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    1 Jahr Ministerium für Soziales und Integration: Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt

    Minister Manne Lucha sitzt umringt von anderen Teilnehmern lachend an Konferenztisch

    Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha auf der 12. Integrationsministerkonferenz in Friedrichshafen


    Liebe Bürgerinnen und Bürger,

    seit fast einem Jahr gibt es nun ein Ministerium für Soziales und Integration in Baden-Württemberg, das Ministerium für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land. Mit dieser Bilderstrecke wollen wir Ihnen einen Einblick in unsere Arbeit geben und Ihnen zeigen, was wir bislang geschafft haben.

    Ziel unserer Politik ist, dass Sie, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, in sozialer Sicherheit, aber auch in gegenseitiger Achtsamkeit leben können. Wir wollen keinen einzigen Menschen im Stich lassen – das ist unser Grundprinzip, an dem wir unsere Arbeit im Land ebenso wie auf Bundesebene ausrichten.

    So haben wir die höchsten Investitionen aller Zeiten in die baden-württembergische Krankenhauslandschaft beschlossen, damit Sie auch in Zukunft eine passgenaue, verlässliche und qualitativ hochwertige Behandlung erhalten – in den Ballungsräumen ebenso wie auf dem Land.

    Gemeinsam mit den Landkreisen, Städten und Gemeinden haben wir einen Pakt für Integration geschlossen. Wir stellen den zu uns geflüchteten Menschen Integrationsmanager zur Seite, damit aus Untergebrachten Mitbürger werden, die sich in unserer Gesellschaft aktiv einbringen können – auch als künftige Kolleginnen und Kollegen am Arbeitsplatz.

    Ein weiterer Meilenstein des vergangenen Jahres ist unser Aktionsprogramm „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ Wir haben einen Ideenwettbewerb darüber gestartet, wie das Leben und Wohnen in den Dorf- und Stadtquartieren unserer älter werdenden Gesellschaft künftig so organisiert werden kann, dass jede und jeder selbstständig, aber auch mit der nötigen Unterstützung und Pflege möglichst lange zu Hause bleiben kann.

    Aber auch junge Menschen haben wir verstärkt in den Fokus genommen: Mit dem Ausbau des Zukunftsplans Jugend zu einem Masterplan stärken wir die Jugendarbeit in all ihren Facetten.

    Last, but not least unterstützen wir die so wertvollen und wichtigen Inseln des Zusammenhalts bei uns im Land – vom Ehrenamt über die Flüchtlings- und Obdachlosenhilfe, den Kranken- und Pflegebereich bis hin zur Regenbogen-Community. Die Hilfsbereitschaft und das großartige bürgerschaftliche Engagement der Menschen in Baden-Württemberg ist unser stärkstes Pfund. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Das Ministerium für Soziales und Integration wird Ihnen dabei auch weiterhin ein Partner auf Augenhöhe sein.

    Herzliche Grüße
    Ihr Manne Lucha

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    Zusätzliche 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte

    Verschiedene Menschen am Tisch im Gespräch

    23. Juni 2016: Die Landesregierung stellt im Jahr 2016 zusätzlich 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte zur Verfügung. Damit reagiert das Land auf den großen Bedarf der Kommunen an Fachleuten, die vor Ort die Arbeit der haupt- und ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer koordinieren und zentrale Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Themen Integration und Flüchtlinge sind.

    Pressemitteilung

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    Minister Lucha auf Sommertour

    Gruppenfoto der Leitung und Besucherinnen und Besucher des Mehrgenerationenhauses Biberach mit Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha

    Gruppenfoto der Leitung und Besucherinnen und Besucher des Mehrgenerationenhauses Biberach mit Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha


    2.-18. August 2016: Auf einer zweieinhalbwöchigen Sommertour besucht Minister Lucha rund zwei Dutzend Projekte, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen im ganzen Land – darunter ein barrierefreies Online-Nachrichtenportal in Heidelberg, das Mehrgenerationenhaus in Biberach, das Präventionsnetzwerk Kinderarmut – Kinderchancen in Singen sowie die landesweit erste Beratungsstelle für Transsexualität, Transgender und Intersexualität in Ulm.

    Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha auf Sommertour durch Baden-Württemberg

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    Neue Landes-Behindertenbeauftragte bestellt

    Porträt Stephanie Aeffner

    19. September 2016: Personalwechsel: Auf Vorschlag von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wird Stephanie Aeffner von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestellt.

    Die Landes-Behindertenbeauftragte überwacht die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen auf allen staatlichen Ebenen. Sie übernimmt das Amt vom bisherigen Landes-Behindertenbeauftragten Gerd Weimer.

    Pressemitteilung

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    Online-Portal „LSBTTIQ in BW“ vorgestellt

    Screenshot der Internetseite www.lsbttiq-bw.de

    Screenshot des Internetportals www.lsbttiq-bw.de


    4. Oktober 2016: Minister Lucha stellt ein neues Internetportal vor, auf dem wissenschaftliche Forschungsergebnisse zur jahrzehntelangen Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Transgendern in Baden-Württemberg präsentiert werden. Es wurde mit finanzieller Unterstützung des Landes ins Leben gerufen. Ziel des Portals ist es, die Öffentlichkeit über das oft auch durch staatliche Stellen begangene Unrecht zu informieren und aufzuklären.

    Pressemitteilung

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    Schulterschluss für bessere Gesundheitsförderung

    Frauen und Männer machen Übungen mit Gymnastikband

    19. Oktober 2016: Mit einem Schulterschluss zwischen Vertretern der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Renten- und Unfallversicherung treibt das Land Baden-Württemberg die Gesundheitsförderung und Prävention weiter voran. In den kommenden Jahren wollen die Beteiligten dafür bereits bewährte Ansätze und Kooperationen ausbauen, aber auch gemeinsam neue Programme und Projekte insbesondere in Kommunen, Kindertageseinrichtungen, Schulen, Betrieben und Pflegeeinrichtungen realisieren.

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    „Impulse Inklusion“: 43 Modellprojekte

    Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha spielt Tischtennis mit Hartmut Freund von der TSG Reutlingen Inklusiv

    Minister Manne Lucha spielte auf der Veranstaltung „Treffpunkt Inklusion“ am 30. November 2016 in Stuttgart Tischtennis mit Hartmut Freund von der TSG Reutlingen Inklusiv (Quelle: Frank Erber)


    21. Oktober 2016: Wir bringen das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voran. Mit rund 670.000 Euro fördert das Land Baden-Württemberg insgesamt 43 inklusive Maßnahmen im ganzen Land. Darunter sind beispielsweise ein inklusiver Wanderführer für den Zollernalbkreis, ehrenamtliche Krankenhausbegleiter in Münsingen oder eine inklusive Übungsleiterausbildung.

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    Beteiligung an der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“

    Gruppenbild der Vertreter von Bund, Ländern und Kirchen mit Bundessozialministerin Andrea Nahles (Foto: Sonja Paar)

    Gruppenbild der Vertreter von Bund, Ländern und Kirchen mit Bundessozialministerin Andrea Nahles (Foto: Sonja Paar)


    1. Dezember 2016: Baden-Württemberg beteiligt sich an der bundesweiten Stiftung „Anerkennung und Hilfe“, aus der Menschen Hilfen erhalten sollen, die in der Zeit von 1949 bis 1975 (BRD) bzw. bis 1990 (DDR) als Kinder oder Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und stationären Psychiatrien Opfer von Leid und Unrecht waren.

    Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Stiftung bis zum Ende der Stiftungsdauer 2021 mit vorrausichtlich rund 7,8 Millionen Euro.

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    Modellprojekt zur psychiatrischen Versorgung im häuslichen Umfeld

    Therapeutin spricht mit jungem Patienten

    9. Dezember 2016: Startschuss für ein wegweisendes Modellprojekt: Auf Grundlage einer vom Sozial- und Integrationsministerium initiierten und moderierten Arbeitsgruppe erprobt das Klinikum Heidenheim mit dem landesweit ersten Modellprojekt zur psychiatrischen Versorgung im häuslichen Umfeld ein dezentrales und niederschwelliges Angebot, wie die psychiatrische Versorgung in Baden-Württemberg zukünftig gestärkt und ausgebaut werden könnte.

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    Baden-Württemberg erreicht im Bundesrat wichtige Änderungen am neuen Bundesteilhabegesetz

    Mann mit cerebraler Bewegungsstörung bedient Computer

    16. Dezember 2016: Der Bundesrat verabschiedet das neue Bundesteilhabegesetz. Das Gesetz stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und bedeutet eine klare Abkehr vom bisher geltenden Fürsorgeprinzip, bei dem allein der Versorgungsaspekt im Fokus lag.

    Baden-Württemberg ist es gemeinsam mit anderen Bundesländern in harten Verhandlungen mit dem Bund gelungen, wesentliche Verbesserungen an dem ursprünglichen Gesetzentwurf durchzusetzen. Von Behindertenverbänden befürchtete Verschlechterungen gegenüber dem bislang geltenden Recht konnten dadurch erfolgreich abgewendet werden.

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    Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen verbessern

    Obdachloser sitzt mit Hund in einer Fußgängerzone

    22. Dezember 2016: Das Ministerium für Soziales und Integration verbessert die medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen. Im Rahmen eines neu aufgelegten Modellprojekts finden in insgesamt neun Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe im Land regelmäßig ärztliche Sprechstunden statt. Das Land fördert die Grundausstattung der Behandlungszimmer in den Einrichtungen mit über 60.500 Euro.

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    Sektorenübergreifende Versorgung in der Praxis erproben

    Ältere Frau unterhält sich mit jungem Arzt

    2016/2017: Das Land erprobt die sektorenübergreifende Versorgung derzeit sehr erfolgreich in einem landkreisübergreifenden Modellprojekt. Ziel soll es sein, eine möglichst nahtlose, bedarfsgerechte und wirtschaftliche Versorgung herzustellen, die sich am Patienten und seinen Lebenswelten orientiert und die verstärkt von den Kommunen und Regionen mitgestaltet wird.

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    Erstes Treffen des Runden Tisches Geburtshilfe

    Blick auf Tischrunde mit Staatssekretärin Bärbl Mielich (Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg)

    Staatssekretärin Bärbl Mielich traf sich mit den baden-württembergischen Akteuren der Geburtshilfe, um sich auf gemeinsame Maßnahmen für eine gute Geburtshilfe zu verständigen.


    24. Januar 2017: Auf Initiative von Staatssekretärin Bärbl Mielich tagt in Stuttgart erstmals der Runde Tisch Geburtshilfe. Neben dem Sozial- und Integrationsministerium nehmen Hebammenverbände, Krankenkassen, Kommunale Landesverbände, Frauen-, Kinder- und Jugendärzte, die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft sowie Elterninitiativen teil.

    Zu den Aufgaben des Runden Tisches gehören unter anderem die Analyse der aktuellen Versorgungssituation und die Verbesserung der Betreuung von werdenden Müttern sowie der beruflichen Situation der Hebammen.

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    Thaddäus Kunzmann wird Demografiebeauftragter

    Thaddäus Kunzmann, der neue Demografie-Beauftragte des Landes Baden-Württemberg, spricht im Landtag in Stuttgart im Rahmen einer Pressekonferenz zu Journalisten. (Foto: Bernd Weißbrod / dpa)

    31. Januar 2017: Das Kabinett bestellt den ehemaligen Landtagsabgeordneten Thaddäus Kunzmann zum Demografiebeauftragten des Landes. Seine Geschäftsstelle ist beim Sozial- und Integrationsministerium angesiedelt.

    Der Demografiebeauftragte soll als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen, die Wirtschaft und soziale Akteure im Land dienen. Seine Aufgabe besteht unter anderem darin, die mit dem demografischen Wandel einhergehenden Herausforderungen sowie Lösungskonzepte der Öffentlichkeit zugänglich machen.

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    Finanzierung Krebsberatungsstellen gesichert

    Gesprächssituation

    4. Februar 2017: Baden-Württemberg stellt 450.000 Euro bereit, um den Fortbestand der vom Land in den Jahren 2015 und 2016 geförderten acht Krebsberatungsstellen auch für 2017 zu gewährleisten.

    Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha fordert Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe dazu auf, die Finanzierung der psychosozialen Krebsberatungsstellen dauerhaft sicherzustellen.

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    Neue Schlaganfallkonzeption für bessere Versorgung im Ernstfall

    Schneller Krankenwagen

    16. Februar 2017: Bei einem Schlaganfall zählt jede Minute. Entscheidend für einen Behandlungserfolg sind die schnelle Einlieferung in ein geeignetes Krankenhaus, eine differenzierte Diagnostik mit umgehendem Behandlungsbeginn sowie eine früh einsetzende Rehabilitation.

    Wir haben deshalb das Schlaganfallkonzept für Baden-Württemberg verbessert, damit alle Patientinnen und Patienten im Notfall schneller und effektiver behandelt werden können.

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    Digitalisierung in Medizin und Pflege

    Älterer Mann zeigt mit Finger auf Gesundheitsapp auf einem Smartphone

    20. Februar 2017: Gesundheitsminister Manne Lucha will den Einsatz und die Verbreitung digitaler Technologien in Medizin und Pflege in Baden-Württemberg deutlich vorantreiben. Dafür stellt das Land allein in 2017 über vier Millionen Euro bereit. Ein neuer Beirat soll die relevanten Akteure vernetzen und den Prozess begleiten.

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    Gastgeber der 12. Integrationsministerkonferenz

    Gruppenbild der Teilnehmenden der 12. Integrationsministerkonferenz 2017 in Friedrichshafen

    Gruppenbild der Teilnehmenden der 12. Integrationsministerkonferenz 2017 in Friedrichshafen


    16./17. März 2017: Unter dem Vorsitz von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha findet in Friedrichshafen am Bodensee die 12. Integrationsministerkonferenz der Länder statt.

    Ein Schwerpunkt der beschlossenen Anträge lag auf der langfristigen gleichberechtigten Teilhabe und Mitbestimmung der in den letzten Jahren nach Deutschland Geflüchteten. So wurden beispielsweise Beschlüsse wie die Initiative für ein Einwanderungsgesetz und die Ausdehnung der so genannten „3+2-Regelung“ auch auf Helferberufe mit breiter Mehrheit beschlossen.

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    Pakt für Integration mit den Kommunen verhandelt

    Frau hilft jugendlichen Flüchtlingen beim Deutschlernen

    27. März 2017: Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha verständigt sich mit den Spitzen der Kommunalen Landesverbände in Baden-Württemberg über die inhaltliche Ausgestaltung des Pakts für Integration mit den Kommunen. Mit dem Pakt für Integration stellt das Land den Kommunen in diesem und im kommenden Jahr insgesamt 320 Millionen Euro zur Verfügung.

    Mit 180 Millionen Euro werden die Kommunen bei den Kosten für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge entlastet. Weitere 140 Millionen Euro fließen in konkrete Integrationsförderprogramme und -maßnahmen vor Ort. Kernstück dieser Maßnahmen ist die Finanzierung von rund 1.000 Integrationsmanagern in den Städten und Gemeinden.

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    Förderung von Behinderteneinrichtungen: 2017 über 19 Millionen Euro

    Junger Mann mit Behinderung sitzt an Tisch und liest in einem Lernheft

    April 2017: Für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land stehen 2017 Landes- und Ausgleichsabgabemittel in Höhe von rund 19,4 Millionen Euro zur Verfügung. Damit können Maßnahmen verwirklicht werden, durch die das Angebot an gemeindenahen Wohnformen ausgebaut und notwendige Umbauten und Modernisierungen in Wohnheimen und Werkstätten umgesetzt werden können.

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    Massive Investitionen in eine zukunftssichere Krankenhauslandschaft

    Arzt läuft über Krankenhausflur

    4. April 2017: Das Kabinett beschließt das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 sowie den Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg. Insgesamt kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft im Jahr 2017 damit Mittel von über einer halben Milliarde Euro zugute.

    Das ist der höchste Betrag, der in Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhauslandschaft investiert wurde.

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    „Quartier 2020 - Gemeinsam. Gestalten.“

    Junge Frau stützt ältere Frau beim Spazierengehen

    4. April 2017: Das Kabinett beschließt die Vorlage des Ministeriums für Soziales- und Integration, ein Quartierskonzept für das Land umzusetzen.

    Die Quartiersentwicklung zielt darauf ab, allen in einem so genannten Quartier (Sozialraum, Stadtteil, Bezirk, Dorf) lebenden Menschen eine möglichst hohe Teilhabe und Lebensqualität zu bieten. Die demografischen und sozialen Entwicklungen erfordern quartiersbezogene Anpassungen für ältere Menschen.

    Die Quartiersentwicklung gilt als eines der Leuchtturmprojekte der aktuellen Legislaturperiode.

    Strategie „Quartier 2020 - Gemeinsam. Gestalten.“


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