Sozialhilfe

Sozialhilfe

Trotz Notlage ein menschenwürdiges Leben führen können

  • Mehrere Kassenzettel und Taschenrechner

Im System der sozialen Sicherung bildet die Sozialhilfe das letzte Auffangnetz. Sie greift immer dann ein, wenn jemand keine oder keine ausreichenden Ansprüche aus dem vorgelagerten Sicherungssystem hat, sich selbst nicht helfen und auch von Dritten keine Unterstützung erwarten kann. Mit der Bereitstellung der notwendigen Hilfen zum Lebensunterhalt ist die Sozialhilfe das zentrale Instrument, Armut zu bekämpfen und zu verhindern.

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, dem Empfänger ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ihr Ziel ist es dabei, die Selbsthilfekräfte des Empfängers zu stärken und ihn soweit wie möglich zu befähigen, unabhängig von der Sozialhilfe zu werden; hierbei muss er nach seinen Kräften mitwirken. Die Sozialhilfe beschränkt sich deshalb nicht nur auf materielle Hilfen, sondern umfasst auch persönliche Hilfen und Beratungsangebote.

Das bisherige Sozialhilferecht wurde zum 1. Januar 2005 grundlegend reformiert. Für hilfebedürftige Erwerbsfähige im Alter von 15 bis 64 Jahren und ihre Angehörigen wurde ein neues Leistungssystem, die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (Arbeitslosengeld II) geschaffen. Die reformierte Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung - erhalten ab dem 1. Januar 2005 erwerbsgeminderte, behinderte und über 65-jährige Personen. Das Leistungsniveau entspricht im Wesentlichen dem Arbeitslosengeld II.

Leistungen der Sozialhilfe

Die Hilfe zum Lebensunterhalt umfasst die Regelsätze, etwaige Mehrbedarfszuschläge und die Unterkunftskosten, soweit sie angemessen sind. Mit den Regelsätzen sind die laufenden Kosten für Ernährung, Haushaltsenergie, Kleidung, Reparaturen und sonstige Bedürfnisse des täglichen Lebens zu bestreiten. Für Kinder und Jugendliche werden Leistungen für Bildung und Teilhabe gewährt (z. B. für Schulmaterial, Schulausflüge, Klassenfahrten). Für bestimmte Sonderbedarfe, z. B. Erstausstattung bei Schwangerschaft oder der Geburt eines Kindes, können zusätzliche Leistungen gewährt werden.

Der Hilfeanspruch ergibt sich aus einer Gegenüberstellung des Bedarfs und des Einkommens. Zum anrechenbaren Einkommen zählen grundsätzlich Einkünfte aller Art, also z.B. Renten, Unterhaltsleistungen, Kindergeld.

Hilfe in besonderen Lebenssituationen

Hilfe zur Gesundheit
Seit dem 1. Januar 2004 sind grundsätzlich alle nicht krankenversicherten Sozialhilfeempfänger leistungsrechtlich den gesetzlich Krankenversicherten gleichgestellt und werden wie Kassenpatienten behandelt. Alle Sozialhilfeempfänger werden im Rahmen ihrer Belastungsgrenze zu Zuzahlungen herangezogen.

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Eingliederungshilfe wird in Form von stationären, teilstationären (z. B. Werkstätten für be-hinderte Menschen) und ambulanten Hilfen (z.B. Betreutes Wohnen, Hilfen zu Schulbesuch) gewährt. Hier gelten spezielle Regelungen zum Einkommens- und Vermögenseinsatz.

Hilfe zur Pflege
Hilfen zur Pflege werden ergänzend zu den Leistungen der Pflegesicherung sowie für nicht pflegeversicherte Personen erbracht. Der Leistungsumfang ist abhängig vom individuellen Grad der Pflegebedürftigkeit.

Mehr zur Sozialhilfe erfahren Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Link siehe rechts).


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