Informationen zum Coronavirus

Zielorgane von Coronaviren des Menschen sind vor allem die Atemwege. Der wichtigste Übertragungsweg ist eine sogenannte Tröpfchen-Infektion, bei der die Coronaviren von infizierten Menschen oder Tieren über Tröpfchen in die Luft abgegeben und anschließend eingeatmet werden. Weiterhin können verschiedene Atemwegserreger über Schmierinfektionen übertragen werden. Hierbei gelangen Erreger, die sich auf den Händen befinden, an die Schleimhäute der Nase oder des Auges, wo sie zu einer Infektion führen können.

Auch wer sich nicht krank fühlt, kann das Corona-Virus weitergeben. Daher ist es vor allem im häuslichen Umfeld wichtig, auf Infektionsschutz zu achten. Wir haben die wichtigsten Tipps zusammengestellt.

Eine Übertragung über importierte Lebensmittel und andere importierte Waren wie beispielsweise Spielzeug ist bisher nicht dokumentiert. Das für diese Frage zuständige Bundesinstitut für Risikobewertung kommt zu der Auffassung: Nach derzeitigem Wissensstand ist es unwahrscheinlich, dass importierte Waren Quelle einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus sein könnten. Nach aktuellem Stand der Wissenschaft kann das Coronavirus auch nicht von Haustieren auf Menschen oder umgekehrt von Menschen auf Haustieren übertragen werden. Auch für die Übertragung von Coronaviren über Zeitungspapier oder Bargeld ist laut Bundesinstitut für Risikobewertung kein entsprechender Fall bekannt. Trockene Oberflächen würden sich allgemein nicht als Übertragungsweg eignen. Übertragungen über Oberflächen, die kurz zuvor mit Viren kontaminiert wurden, sind allerdings durch Schmierinfektionen denkbar. Aufgrund der relativ geringen Stabilität von Coronaviren in der Umwelt ist dies aber nur in einem kurzen Zeitraum nach der Kontamination wahrscheinlich.

Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat Antworten auf die häufigsten Fragen zu diesem Thema zusammengefasst.

Um sich vor einer Ansteckung zu schützen, sind die allgemeinen Hygienemaßnahmen wie häufiges Händewaschen mit Seife, Abstand halten zu Menschen, die niesen oder husten und nicht ins Gesicht fassen sowie die Hygieneregeln bei der Zubereitung von Lebensmitteln (PDF)  zu beachten. Da die Viren hitzeempfindlich sind, kann das Infektionsrisiko durch das Erhitzen von Lebensmitteln zusätzlich weiter verringert werden.

Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber: Eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus kann – wie bei anderen Atemwegserkrankungen auch – zu diesen Krankheitszeichen führen. Einige Betroffene klagen auch über Durchfall. Bei einem Teil der Patienten geht das Virus mit einem schwereren Verlauf einher und kann zu Atemproblemen und Lungenentzündung führen.

Etwa 14 Tage nach der Infektion. Man sollte erst wieder unter Menschen gehen, nachdem man 48 Stunden symptomfrei und ohne Fieber war.

Es liegen bislang keine publizierten Daten dazu vor, bis zu welchem Zeitpunkt nach Erkrankungsbeginn vermehrungsfähige Viren im oberen Atemwegstrakt gefunden werden. Das Robert Koch-Institut gibt hierzu folgende Empfehlung: 
Nach aktuellem Wissensstand ist eine Aufhebung der Isolierung von COVID-Fällen frühestens 10 Tage nach Symptombeginn und Erfüllung ALLER folgender Kriterien vertretbar:

• Fieberfreiheit seit mindestens 48 Stunden, 
• Symptomfreiheit seit mindestens 24 Stunden bezogen auf die akute COVID-19-Erkrankung 

Sowie

• 2 negative SARS-CoV-2-PCR-Untersuchungen im Abstand von 24 Stunden gewonnen aus oro-/nasopharyngealen Abstrichen

Im Einzelfall kann in enger Absprache von Klinik, Labor und Gesundheitsamt von diesen Kriterien abgewichen werden.

Die meisten Experten gehen davon aus, dass die Betroffenen nach durchgemachter Krankheit immun sind – zumindest für ein paar Jahre.

Hier laufen erste klinische Studien.

Es liegt letztlich im Ermessen des Arztes, ob ein Test durchgeführt wird. Das Robert-Koch-Institut hat eine Falldefinition und ein Flussschema erstellt, die Ärztinnen und Ärzten umfangreiche Hilfestellung geben, bei welchen Patienten eine Laboruntersuchung auf das neuartige Coronavirus durchgeführt werden sollte. Tests bei Personen ohne Symptome werden nicht empfohlen, da ein negativer Test auf COVID-19 in der Inkubationszeit (bis zu 14 Tage) noch nichts darüber aussagt, ob man nicht doch noch krank werden kann. Zudem würden damit die Laborkapazitäten unnötig belastet.

Bei leichten Beschwerden der oberen Atemwege können sich Patienten nun telefonisch bis zu zwei Wochen krankschreiben lassen. Die telefonische, 14-tägige Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit ist möglich, wenn der Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus besteht.

Wenn ein Coronavirus-Test gemacht werden soll, teilt der Arzt dem Patienten mit, wo dieser sich testen lassen kann. In einigen Regionen ist hierfür eine Überweisung nötig, die die Arztpraxis per Post verschickt. Werden die Krankheitssymptome stärker, ruft der Patient den Arzt an, um einen Besuch in der Praxis zu vereinbaren.

Die Möglichkeit zur Zwei-Wochen-Krankschreibung ist zunächst bis zum 23. Juni 2020 befristet.

Wo eine Quarantänemaßnahme auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes durchgeführt wird, hängt wesentlich von der Risikoeinstufung des Krankheitserregers ab.

Bei Ansteckungsverdächtigen auf eine Coronavirus-Infektion erfolgt die Quarantäne grundsätzlich zu Hause. Die Kontaktpersonen der ersten in Deutschland aufgetretenen Fälle wurden aufgrund der noch geringen Kenntnisse über die Übertragbarkeit und Gefährlichkeit des Erregers im Krankenhaus in Quarantäne genommen.

Wenn ein begründeter Verdacht besteht, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, ist die Anordnung einer Quarantäne möglich. Das ist bei Menschen möglich, die engen Kontakt zu einem mit dem Virus Infizierten hatten oder die aus einer Risikoregion zurückkehren. Die Quarantäne anordnen dürfen die Gesundheitsämter für Einzelpersonen oder für Gruppen. 

Auch wenn keine Symptome spürbar sind, muss man bei amtlich angeordneter Quarantäne 14 Tage lang zu Hause bleiben. In dieser Zeit dürfen Betroffene auf keinen Fall die Wohnung verlassen oder Besuch empfangen. Soweit es geht, muss der Kontakt zu anderen im Haushalt lebenden Personen verhindert werden. Das Gesundheitsamt entscheidet im Einzelfall, ob auch diese Personen unter Quarantäne gestellt werden. 

Wer sich nicht an die Auflagen des Gesundheitsamtes hält, kann laut Infektionsschutzgesetz mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder einer Geldbuße belegt werden.

Aufgrund des starken Anstieges der Fallzahlen und der zunehmenden Zahl von COVID Erkrankten in Deutschland ist es sehr wichtig, die sozialen Kontakte deutlich zu reduzieren, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Es wird zu einer gesamtgesellschaftlichen, gemeinsamen Aufgabe, die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2 zu verlangsamen. In der Praxis heißt dies, dass jeder Bürger und jede Bürgerin seine Kontakte zu Mitmenschen, insbesondere zu besonders gefährdeten Personen mit Immunschwäche und Grundleiden, deutlich reduzieren sollte. Daher wurde nun auch die Empfehlung ausgesprochen, dass Reiserückkehrer aus Frankreich, Österreich und Schweiz auch dann freiwillig 14 Tage daheimbleiben sollen, wenn es sich nicht um durch das RKI ausgewiesene Risikogebiete handelt. 

Beschwerdefreie Kontaktpersonen können Tätigkeiten ausüben, bei denen kein oder sehr wenig direkter Personenkontakt zustande kommt. Grundsätzlich wäre auch spazieren gehen möglich, größere Menschengruppen sind jedoch zu meiden, vor allem, in geschlossenen Räumen (Stichwort soziale Distanz). Notwendige Einkäufe sollten, wenn möglich, von Bekannten oder Hilfssystemen übernommen werden. Wenn das nicht möglich ist, sollten allerdings die Kontakte während des Einkaufs minimiert werden.
 
Gesunde Kontaktpersonen, die in Berufen arbeiten, die für die Versorgungssicherheit wichtig sind, können in der Regel mit Auflagen weiterarbeiten, solange keine Symptome auftreten und keine Infektion mit SARS-CoV-2 nachgewiesen ist.
  
Enger Körperkontakt, beispielsweise mit Familienangehörigen, sollte vermieden werden. Wichtig ist es auch, für gute Belüftung der Wohn- und Schlafräume zu sorgen und auf regelmäßige Händehygiene zu achten. Kontaktoberflächen wie Tisch oder Türklinken sollten regelmäßig mit Haushaltsreiniger gereinigt werden.

Die unterschiedlichen Zahlen sind der Meldekette geschuldet: Für Labore besteht nach § 7 Infektionsschutzgesetz die Meldepflicht für den labordiagnostischen Erreger-Nachweis einer SARS-CoV-2-Infektion an die Gesundheitsämter. Nach Prüfung der Falldefinition übermittelt das zuständige Gesundheitsamt die fallbezogenen Daten zum Nachweis mittels elektronischer Meldesoftware an das Landesgesundheitsamt. Hier werden die Daten in eine Datenbank importiert und aufbereitet. Das Landesgesundheitsamt erstellt einen täglichen Lagebericht, in dem die Falldaten nach Land- beziehungsweise Stadtkreis aufgelistet sind. Der Lagebericht wird einmal täglich an das Sozialministerium versandt.
 
Bei Erstellung des Lageberichts zum aktuellen Stand übermittelter SARS-CoV-2-Fälle aus Baden-Württemberg kann es aufgrund des Meldeverzugs zwischen dem Bekanntwerden von Fällen vor Ort und der Übermittlung an das Landesgesundheitsamt zu Abweichungen zu den von den kommunalen Gesundheitsämtern aktuell herausgegebenen Zahlen geben. Die aktuell hohe Arbeitsbelastung der Gesundheitsämter vor Ort führt besonders bei Gesundheitsämtern mit hohen Fallzahlen zu einer Verzögerung der Dateneingabe und der Übermittlung der Fälle. Die Fallzahlen im täglichen Lagebericht beziehen sich auf den Datenstand 14 Uhr. Übermittlungen, die nach 14 Uhr eingehen, werden erst am Folgetag berücksichtigt. Hiervon ausgenommen sind Fälle mit besonderer Bedeutung wie Todesfälle.

Auch in Baden-Württemberg verlaufen die Krankheitsverläufe bislang weit überwiegend mild. Bei einem Teil der Patienten kann das Virus aber zu einem schwereren Verlauf mit Atemproblemen und zu Lungenentzündung führen. Todesfälle traten bisher vor allem bei Patienten auf, die älter waren und/oder zuvor an chronischen Grunderkrankungen litten. Wie groß der Anteil derjenigen ist, die aufgrund des Virus sterben werden, lässt sich derzeit nicht eindeutig prognostizieren.

Eine ausführliche Beschreibung der Risikopersonen finden Sie unter den entsprechenden Fragen dieser FAQ-Liste.

Ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf einer Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) besteht für ältere Menschen mit stetig steigendem Risiko für schweren Verlauf ab etwa 50–60 Jahren. Das Risiko an der Krankheit zu versterben steigt ebenfalls mit dem Alter. Besonders betroffen sind Menschen, die 80 Jahre und älter sind. Hintergrund hierfür ist, dass das Immunsystem mit zunehmendem Alter auf Infektionen weniger gut reagiert als bei Jüngeren.

Unabhängig vom Alter besteht ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bei Menschen mit Grunderkrankungen. 

Dazu zählen vor allem:

• Chronische Atemwegserkrankungen
• Bluthochdruck 
• Herz-Kreislauf-Erkrankungen 
• Diabetes
• Erkrankungen und Therapien, die das Immunsystem schwächen
• Krebs

Die allgemeinen Hygienemaßnahmen gelten für Risikopersonen in besonderem Maße:

• Gute Händehygiene: häufiges Händewaschen mit Seife
• Abstand halten zu Menschen, die niesen oder husten
• Einwegtaschentücher benutzen
• Nicht mit ungewaschenen Händen ins Gesicht fassen
• Auf Händeschütteln und engen Körperkontakt wie Umarmung zur Begrüßung verzichten

Bei Auftreten einer durch Viren verursachten Lungenentzündung können zusätzliche Infektionen durch Bakterien begünstigt werden, daher gilt für Personen die 60 Jahre oder älter sind und für Personen die an bestimmten Grunderkrankungen leiden:

• Sprechen Sie Ihren Arzt auf eine Pneumokokken-Impfung an, sofern Sie nicht schon einen Impfschutz haben. 

Im Alltag sollten soziale Kontakte so weit als möglich reduziert werden. Dabei sollten folgende Tipps beachtet werden:

• Einkäufe außerhalb der Haupteinkaufszeiten erledigen oder Einkäufe vor die Wohnungstür liefern lassen (zum Beispiel von Familienangehörigen, Nachbarn)
• Öffentliche Nahverkehrsmittel möglichst außerhalb der Stoßzeiten nutzen und Handschuhe tragen, um Erregerübertragung über die Hände zu vermeiden
• Geschäftliche und private Treffen meiden, die nicht unbedingt notwendig sind
• Auf Familienfeiern verzichten, Einzelbesuche bevorzugen
• Größere Menschenansammlungen vermeiden 
• Besuche in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern sind nur noch in Ausnahmen gestattet (Kinder, im Notfall oder in der Versorgung von Sterbenden)

Generell gilt, dass selbst genähte Masken als Spuckschutz sinnvoll sein können, um andere zu schützen, beispielsweise, indem eigene Viren beim Husten nicht in die Umgebung geschleudert werden. Wird der Stoff aber nass, bringt die Maske nichts mehr.  Experten sehen zudem die Gefahr, dass viele Menschen glauben, sie seien durch eine solche Maske immun gegen Viren. Dafür sind jedoch nur die FFP2- und FFP3-Masken mit entsprechender Filterleistung geeignet. 

Freizeit- oder Sportaktivitäten an der frischen Luft, sofern man dabei keinen engen Kontakt zu anderen Personen hat (zum Beispiel Spaziergang, Fahrradfahren)

Jüngere Menschen unter 20 Jahren können sich mit SARS-CoV-2 infizieren, entwickeln aber im Vergleich zu Erwachsenen häufig nur schwache Symptome einer milden Erkältungskrankheit. Inwieweit jüngere Menschen als schwach symptomatische Virusausscheider möglicherweise eine besondere Rolle im Infektionsgeschehen spielen, ist noch nicht abschließend geklärt.

Schwangere scheinen der WHO und deren Daten aus China zufolge kein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf zu haben. Es gibt bislang keine Hinweise darauf, dass COVID-19 auf das Kind im Mutterleib übertragbar ist. Eine Übertragung auf das neugeborene Kind ist über den engen Kontakt und eine Tröpfcheninfektion möglich, bisher gibt es jedoch keine Nachweise von SARS-CoV-2 in der Muttermilch. Die Datenlage ist derzeit aber noch nicht ausreichend, um diese und andere Fragen zu COVID-19 in der Schwangerschaft sicher zu beantworten. Allerdings sind die Möglichkeiten einer Behandlung im Falle eines schweren Verlaufs bei Schwangeren gegenüber der Allgemeinbevölkerung eingeschränkt. So können beispielsweise geeignete Medikamente und Behandlungsmaßnahmen nicht genutzt werden, ohne dabei das ungeborene Kind zu gefährden. 

Aufgrund der aktuell stark ansteigenden Infektionszahlen besteht derzeit ein erhöhtes Infektionsrisiko für Schwangere, die einem vermehrten Personenkontakt ausgesetzt sind. Das betrifft insbesondere zum Beispiel die Kassenarbeitsplätze im Lebensmittel-Einzelhandel, in Drogeriemärkten, Bäckereien oder auch in vielen Apotheken. Das Wirtschaftsministerium hat daher besondere Regelungen zur Beschäftigung von Schwangeren an Kassenarbeitsplätzen während der Corona-Pandemie veröffentlicht.

Grundsätzlich sind Vertragsärzte im Rahmen der Sicherstellung dazu verpflichtet, Patienten mit Verdacht auf eine COVID-19-Infektion zu untersuchen. Die niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sind hier gefordert, Infektions- und Verdachtsfälle schnell zu erkennen.

Sollten Ärztinnen und Ärzte Ihre Patientinnen und Patienten in Einzelfällen nicht direkt selbst versorgen können, weil zum Beispiel die entsprechende Schutzkleidung  fehlt, sind die Patientinnen und Patienten an die jeweiligen regionalen Anlaufstellen (zum Beispiel Testzentren) weiterzuvermitteln.
 
Hygienemaßnahmen bei Verdachtsfällen in der Arztpraxis:

• möglichst Patienten in einem separaten Raum unterbringen und einen Mund-Nasen-Schutz anlegen
• Schutzkleidung gemäß Risikoabwägung (Mund-Nasen-Schutz oder FFP-Maske, Handschuhe, Schutzkittel-und brille) 
• Desinfektion der Kontaktflächen

 Antworten auf häufige Fragen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg zum SARS-CoV-2

Für Fachärzte gelten grundsätzlich die gleichen Schutzmaßnahmen wie für die Arztpraxen.
 
Informationen der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg zum Coronavirus

Alle Besuche in Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Dialyse-Einrichtungen und Tageskliniken sind ab sofort bis auf Weiteres verboten. Ausnahmen sind nur bei erkrankten Kindern, in Teilen der Psychiatrie und zur Sterbebegleitung unter Auflagen erlaubt.

In Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sind Besuche nur mit Erlaubnis der Einrichtungsleitung und unter Schutzvorkehrungen möglich. 

Personen mit Anzeichen von Atemwegserkrankungen sowie Kontaktpersonen von Corona-Erkrankten ist der Zutritt zu all diesen Einrichtungen komplett untersagt.

Auf der Grundlage einer Empfehlung des Robert Koch-Institutes wird Personen, die sich innerhalb der vergangenen 14 Tage in einem internationalen Risikogebiet aufgehalten haben, unabhängig von Symptomen empfohlen, unnötige Kontakte zu vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben. Bei akuten respiratorischen Symptomen soll nach telefonischer Anmeldung ein Arzt aufgesucht werden.

Zusätzlich hat der Bund eine Anordnung nach dem Durchführungsgesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften erlassen, wonach Direktflüge aus Risikogebieten bestimmte Anforderungen zu erfüllen haben.
 
Für Reisende, die nicht aus Risikogebieten kommen, bestehen keine Beschränkungen.

(1) Fahrten und Reisen aus einem Risikogebiet im Ausland nach Klassifizierung des Robert Koch-Instituts in das Gebiet oder durch das Gebiet des Landes Baden-Württemberg sind mit Ausnahme der Fahrten zur Arbeitsstelle, zum Tätigkeits- oder Beschäftigungsort, zum Wohnsitz oder zum Bestimmungs- oder Ausgangsort einer Warenlieferung sowie in besonders begründeten Härtefällen aus privaten Gründen (zum Beispiel familiärer Todesfall) verboten.

(2) Es sind nur solche Fahrten gestattet, die bei vernünftiger Betrachtung geeignet sind, die Arbeitsstelle, den Tätigkeits- oder Beschäftigungsort, den Wohnsitz oder den Bestimmungs- oder Ausgangsort einer Warenlieferung möglichst schnell und sicher zu erreichen. Unterbrechungen der Fahrten, insbesondere zu Einkaufs- oder Freizeitzwecken, sind untersagt.

(3) Bei Fahrten zur Arbeitsstelle, zum Tätigkeits- oder Beschäftigungsort ist die ausgefüllte und unterschriebene Pendlerbescheinigung der Bundespolizei oder der ausgefüllte Berechtigungsschein des Landes Baden-Württemberg zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland zum Zwecke der Berufsausübung mitzuführen, bei Fahrten mit einem Kraftfahrzeug ist die Pendlerbescheinigung oder der Berechtigungsschein gut sichtbar hinter der Frontscheibe auszulegen.

Wer jetzt zwingend ins Ausland reisen muss, sollte sich unbedingt vorab informieren, ob wegen der Ausbreitung des Coronavirus Einreisesperren oder Sonderkontrollen für das Reiseziel gelten. Das Auswärtige Amt hat eine eigene Webseite zum Coronavirus eingerichtet, auf der sich alle wichtigen Informationen finden lassen. Kundig machen kann man sich vor Reiseantritt bei der Botschaft oder dem Konsulat des Reiselandes in Deutschland. Das Auswärtige Amt hat auf seiner Website Reise- und Sicherheitshinweise zu allen Ländern. Wer verreisen muss, kann hier aktuelle und zuverlässige Informationen zur Situation im Zielland finden – Länderinfos genauso wie beispielsweise Sicherheitshinweise, Zollbestimmungen oder Impfempfehlungen.

Informationen darüber, welche Rechte Urlauber haben, die ihre Reise nicht antreten oder abbrechen wollen, finden sich auf den Seiten der Verbraucherzentrale und des Europäisches Verbraucherszentrums Deutschland.

Außerhalb des öffentlichen Raums sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von jeweils mehr als fünf Personen verboten. Die Untersagung gilt insbesondere für

• Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie
• Zusammenkünfte zur Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich.

Ausgenommen von dem Verbot sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen, wenn deren teilnehmende Personen

• in gerader Linie verwandt sind, wie beispielsweise Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder, oder
• in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben,
• sowie deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner.

Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind grundsätzlich untersagt. Das Kultusministerium kann Ausnahmen unter Auflagen zum Infektionsschutz zulassen.

Auch alle sonstigen Veranstaltungen sind untersagt.

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Hinweise dazu finden Sie auf der Website des Verkehrsministeriums: Verhalten bei Fahrten mit Bussen und Bahnen zur Verringerung des Infektionsrisikos

(1) Der Betrieb folgender Einrichtungen wird bis zum 19. April 2020 untersagt:

• Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater,
• Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Akademien, Fortbildungseinrichtungen, Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendkunstschulen,
• Kinos,
• Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen,
• alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios sowie Tanzschulen, und ähnliche Einrichtungen,
• Jugendhäuser,
• öffentliche Bibliotheken,
• Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
• Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
• Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen,
• Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen,
• alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht zu den in Absatz 3 genannten Einrichtungen gehören, insbesondere Outlet-Center,
• öffentliche Spiel- und Bolzplätze
• Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios,
• Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze; eine Beherbergung darf ausnahmsweise zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu privaten Zwecken erfolgen und
• Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr.

Das Sozialministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, den Betrieb weiterer Einrichtungen zu untersagen oder den Betrieb von der Einhaltung von Auflagen abhängig zu machen.

Von der Untersagung sind ausgenommen:

• der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Bäckereien, Metzgereien, Hofläden, mit Ausnahme von reinen Wein- und Spirituosenhandlungen,
• Wochenmärkte,
• Abhol- und Lieferdienste einschließlich solche des Online-Handels,
• Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten,
• Kantinen für Betriebsangehörige oder Angehörige öffentlicher Einrichtungen, wenn die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen und Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Personen gewährleistet ist,
• Ausgabestellen der Tafeln,
• Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker, Optiker und Praxen für die medizinische Fußpflege,
• Tankstellen,
• Poststellen, Banken und Sparkassen sowie Servicestellen von Telekommunikationsunternehmen,
• Reinigungen und Waschsalons,
• der Zeitschriften- und Zeitungsverkauf,
• Raiffeisenmärkte,
• Verkaufsstätten für Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf und
• der Großhandel.

Die Öffnung ist an allen Sonn- und Feiertagen beschränkt auf den Zeitraum von 12 bis 18 Uhr zulässig, sofern eine Öffnung der jeweiligen Einrichtungen an Sonn- und Feiertagen nicht ohnehin schon nach sonstigen Vorschriften zulässig ist.

Dienstleister, Handwerker und Werkstätten können in vollem Umfang ihrer Tätigkeit nachgehen, soweit sie nicht in Absatz 1 genannt sind.

Beabsichtigt ist, dass für Altenpflege-, Krankenpflege- und Kinderkrankenpflegeschulen sowie Schulen zur Ausbildung von medizinisch-technischen Assistenten und pharmazeutisch-technischen Assistenten eine Ausnahme von der Schließung erfolgt, soweit dort Schülerinnen und Schüler geprüft und unterrichtet werden, deren Abschluss bis spätestens 30. Mai 2020 erfolgen soll. Das bedeutet, dass die anstehenden entsprechenden Prüfungen grundsätzlich stattfinden könnten. Entsprechenden Infektionsschutzmaßnahmen müssen dabei eingehalten werden.

Der Betrieb von Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen wird grundsätzlich untersagt.  Vom diesem Verbot ausgenommen sind

• Abhol- und Lieferdienste einschließlich solche des Online-Handels,
• Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten,
• Kantinen für Betriebsangehörige oder Angehörige öffentlicher Einrichtungen, wenn die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen und Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Personen gewährleistet ist,

Das Wirtschaftsministerium hat eine Übersicht aller Geschäfte veröffentlicht, die gemäß der Corona-Verordnung geöffnet bleiben oder geschlossen werden müssen: Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung

Auch wenn in dem ein oder anderen Fall ein Produkt in den Lebensmittelgeschäften vergriffen ist: Die Handelsketten versichern, dass dies an noch nicht angepassten logistischen Abläufen liegt. Es liegen explizit keine Versorgungsprobleme vor, die Versorgung mit Lebensmitteln ist weiterhin gesichert. Der Handel hat zugesichert, auf die verstärkte Nachfrage zu reagieren und das Sortiment aufzustocken.

Das ist bislang keine Überlegung der Bundesregierung. Bisher werden die Infizierten in Deutschland isoliert und behandelt. Ihre Kontaktpersonen werden so weit möglich identifiziert und in häuslicher Quarantäne betreut. Dieses Vorgehen bleibt weiterhin das Ziel der Bundesregierung.

In Baden-Württemberg stehen 54.526 Krankenhausbetten, davon 3.246 Intensivbetten zur Verfügung. 2.208 Betten mit Beatmungsmöglichkeit verteilen sich auf 107 Standorte im Land (Stand: 19.03.2020). Zusätzlich greift das Land auf die 193 Rehakliniken mit mehr als 25.000 Betten und rund 1.400 Ärzten zurück, die Patienten für Pflege und Kurzzeitpflege aufnehmen könnten, um Platz in den Kliniken zu schaffen.

In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 54.526 Krankenhausbetten (Statistisches Landesamt 2017). Davon sind 3.246 Betten Intensiv- beziehungsweise sogenannte Intensivüberwachungsbetten. Darüber hinaus sind Betten in reaktivierbaren ehemaligen Krankenhausliegenschaften, im Krankenhaus „Daimler Ulm“ und im „Campus.guest-Haus“ der Uni Stuttgart vorhanden. Auch Rehabilitationskliniken verfügen über insgesamt mehr als 25.000 Betten. Erfreulich ist, dass sich zahlreiche Kliniken auch spontan hinsichtlich freier Ressourcen melden. Auch viele Hotels oder Bildungszentren stellen ihre Kapazitäten zur Verfügung.

Die Beatmungskapazitäten haben die Krankenhäuser im Land bereits aufgestockt, zum Teil durch Reaktivierung von Reservegeräten, durch Nutzung von Narkosegeräten oder auch Leasing und eigenständige Beschaffung von Geräten. Zudem arbeiten Bund und Länder weiterhin mit Hochdruck daran, zusätzliche Beatmungsgeräte zu beschaffen. Der Bund verfügt über zahlreiche Beatmungsgeräte (derzeit 10.000), weitere wurden bestellt. Sie werden größtenteils an die Länder ausgeliefert. 

Erfreulich ist, dass sich in Baden-Württemberg rund 1.000 Ärztinnen und Ärzte freiwillig zum Einsatz gemeldet haben. Zudem startet die Ärztekammer eine Umfrage beziehungsweise Appell an Medizinische Fachangestellte. Darüber hinaus ist auch die personelle Unterstützung durch die Bundeswehr denkbar.

Das Ministerium für Soziales und Integration schöpft derzeit in Abstimmung mit dem Bund sämtliche Möglichkeiten aus, persönliche Schutzausstattungen, vor allem Atemschutzmasken, zu beschaffen und damit die größte Not zu lindern, bis die normalen Beschaffungswege wieder funktionieren. Die Landkreise übernehmen dann die Verteilung an alle Versorger im Kreis, einschließlich der Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Zahnärzte. Die Stadt- und Landkreise kennen die Einrichtungen vor Ort am besten – unter anderem Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste und Zahnärzte – und können diese nach deren akutem Bedarf beliefern. Diese dezentrale Steuerung erlaubt einen zielgenauen Einsatz des Materials, welcher angesichts der Knappheit von Schutzausrüstung auf dem Weltmarkt das Gebot der Stunde ist. 

Eine Lieferung des Bundes mit Schutzausrüstung wurde bereits über die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg an niedergelassene Ärztinnen und Ärzte im Land verteilt. 

Das Umweltministerium Baden-Württemberg hat den für die Abfallentsorgung zuständigen Stadt- und Landkreisen wichtige Hinweise für eine sichere Abfallentsorgung gegeben. Denn während sich für „normale“ Haushalte durch die aktuelle Pandemie keine Änderungen bei der Abfallentsorgung ergeben, ist besondere Sorgfalt überall da geboten, wo virenbelastete Abfälle anfallen oder anfallen können – zum Beispiel in Quarantäne-Haushalten, Arztpraxen und Kliniken.

Das Robert Koch-Institut hat eine Empfehlung mit Hinweisen zum Umgang mit COVID-19-Verstorbenen veröffentlicht. 

In allen Einrichtungen nach § 111a des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V) ist die Durchführung von Mutter-Kind-Maßnahmen und Vater-Kind-Kuren, auch soweit sie räumlich außerhalb der Einrichtung stattfinden, untersagt. Kinder dürfen diese Einrichtungen nicht betreten. Dies gilt ab dem 25. März bis einschließlich den 19. April 2020: Corona-Verordnung § 111a SGB V (PDF)

Nein. Für sie gelten die Regelungen des allgemeinen Arbeitsmarktes. Die Fürsorgepflicht wird vom jeweiligen Arbeitgeber ausgeübt. Die Integrationsfachdienste (IFD) stehen den Beschäftigten und den Arbeitgebern weiterhin – unter Beachtung der Regelungen zum vorbeugenden Gesundheitsschutz – in ganzen Land wie gewohnt zur Verfügung. Die Erreichbarkeit der IFD ist insbesondere telefonisch oder per E-Mail weiterhin gewährleistet. 

... einen einzelauslagerten Arbeitsplatz in einem Betrieb des allgemeinen Arbeitsmarkts haben (im Sinne des § 7 SGB IV), unter den Schutz der CoronaVO WfbM?

Ja, sie fallen unter den Schutz von § 1 CoronaVO WfbM. Solange der Betrieb jedoch ganz normal arbeitet und der oder die Beschäftigte kein gesundheitlichen Risiken hat, wird dieser Schutz faktisch nicht aktiv. Die wesentlich behinderten Menschen, die auf einem ausgelagerten Einzelarbeitsplatz am allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt sind, können in der Regel den Betrieb eigenständig erreichen. Sie sind im Sinne des § 7 SGB IV in die Struktur des Betriebes eingegliedert und stehen unter dem Weisungsrecht des Betriebes. Die für sie zuständige WfbM steht weiterhin dem Beschäftigungsbetrieb und dem wesentlich behinderten Menschen – unter Beachtung der Regelungen zum vorbeugenden Gesundheitsschutz – zur Verfügung.

Erst wenn gesundheitliche Risiken für den Beschäftigten oder die Beschäftigte bestehen oder wenn die Einzelauslagerung (oder das Praktikum) vom Beschäftigungsbetrieb nicht mehr leistbar ist, wird der Schutz des § 1 benötigt und der WfbM-Träger hat nach den Vorgaben der CoronaVO WfbM zu handeln.

Nein, diese Maßnahmen gehören nicht zur Tätigkeit der WfbM. Auch wenn sich der Träger einer WfbM hier als Bildungsträger betätigt, so sind die Teilnehmenden dieser Rehabilitationsmaßnahmen nicht in eine WfbM eingegliedert. Auch dann nicht, wenn die Träger der WfbM laut Leistungsvereinbarung mit dem zuständigen Rehabilitationsträger die Räume der WfbM für Schulungs- und Erprobungszwecke nutzen. Kann der Betrieb das Praktikum oder die Qualifizierungsmaßnahme nicht mehr gewährleisten, so kehren die meist jüngeren Teilnehmenden ins familiäre Umfeld zurück. Ist dies nur bedingt möglich, greifen die üblichen Unterstützungsleistungen zur sozialen Teilhabe.

Grundsätzlich gilt: Kurzarbeitergeld ist kein Arbeitsentgelt. Erhält die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer neben Kurzarbeitergeld auch Arbeitsentgelt, ist die Gewährung eines EGZ nicht ausgeschlossen. Bemessungsgrundlage des EGZ ist das tatsächlich gezahlte Arbeitsentgelt.

Beispiel: Ein geförderter Arbeitnehmer oder eine geförderte Arbeitnehmerin wird für zwei Tage pro Woche freigestellt (dafür kann Kurzarbeitergeld beantragt werden), an drei Tagen kann er oder sie weiterbeschäftigt werden und bezieht für diesen Zeitraum Arbeitsentgelt. Die EGZ-Förderung wird für diese drei Tage anteilig fortgesetzt.