Landesplanung, Ländliche Räume, Breitbandversorgung, Daseinsvorsorge

Handlungsfeld

Landesplanung, Ländliche Räume, Breitbandversorgung, Daseinsvorsorge

  • Landschaft rund um Neidlingen in Baden-Württemberg

Damit unser Land im internationalen Wettbewerb mithalten kann, benötigt es eine leistungsfähige Infrastruktur – im ländlichen Raum genauso wie in den urbanen Zentren. Wir sorgen für ein attraktiveres Angebot von Bussen und Bahnen und bringen den Erhalt und Ausbau der Straßen voran, so steht es im Koalitionsvertrag 2016-2021 geschrieben.

Ein funktionierendes Ortszentrum ist die Voraussetzung zur Sicherstellung der Nahversorgung. Dazu gehören unter anderem das Ladengeschäft zum Einkauf von Dingen des täglichen Bedarfs, die Bäckerei, der Bankautomat, das Gasthaus, das Rathaus, der Kindergarten, die Grundschule, das Bürgerhaus und die Bushaltestelle.
Generell muss gelten, dass die Versorgung zu den Menschen kommen muss und nicht die Menschen der Versorgung hinterherziehen müssen.
Die Stadt der kurzen Wege, in der Wohnen, Arbeiten und Einkaufen in einem Viertel möglich ist, ist in einer mobilen, vernetzten Gesellschaft und Wirtschaft ein immer neu zu gestaltendes Leitbild. Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität, Kinderbetreuung und Schule, die Infrastrukturen der Daseinsvorsorge und ein aktives Vereinsleben müssen daher zusammen in einem Gesamtkonzept bedacht werden.

Neben einem guten Nahversorgungsangebot gehören zur Daseinsvorsorge unter anderem der Ausbau der breitbandigen Internetversorgung sowie die Verbesserung des Mobilitätsangebotes. Zur Sicherung der Zukunft des Mittelstands- und Innovationsstandortes Baden-Württemberg gehört zwingend die richtige Infrastruktur. Schnelles Internet ist für Unternehmen im Ländlichen Raum ein entscheidender Standortfaktor. Der flächendeckende Ausbau der Breitbandverkabelung soll daher intensiv vorangetrieben und finanziell weiter gestärkt werden. Das Land Baden-Württemberg will daher mit einem Breitbandprogramm erhebliche Mittel bereitstellen, um die flächendeckende Verfügbarkeit von Bandbreiten ab 50 Mbit/s im ganzen Land zügig voranzutreiben (s. Koalitionsvertrag ebd. S. 17). Bis 2021 investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro in die Digitalisierung. Baden-Württemberg soll so zur digitalen Leitregion werden. Die Digitalisierung betrifft nahezu alle Lebensbereiche der Menschen und der Wirtschaft. Die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung deckt ressortübergreifend von der Mobilität über Bildung und Gesundheitswesen bis hin zur Sicherheit, Wirtschaft sowie Infrastruktur alle Themenbereiche ab.
Broschüre „Digitalisierungsstrategie der Landesregierung Baden-Württemberg - digital@bw“

Ältere Menschen, mobilitätseingeschränkte Personen sowie Mütter oder Väter mit Kinderwagen profitieren vielerorts von der Barrierefreiheit. Mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ermöglicht Mobilität für alle. Maßnahmen sollen sich an den Bedürfnissen von Behinderten, aber auch der großen Gruppe älterer Menschen mit Geh-, Seh- und sonstigen Schwächen orientieren (Homepage Verkehrsministerium Baden-Württemberg).

Im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung das Ziel verankert, dass Baden-Württemberg fußgängerfreundlicher werden soll. Auf dem Weg zu einem fußgängerfreundlichen Land bestehen allerdings noch sehr viele Herausforderungen, die in erster Linie auf Ebene der Kommunen gelöst werden können. Die Aktivitäten des Landes wurden daher darauf ausgerichtet, die Kommunen bei der Förderung des Fußverkehrs zu unterstützen.
Nach dem Personenbeförderungsgesetz muss der ÖPNV zudem bis 2022 barrierefrei ausgestaltet sein. Da die Investitionen hierfür bei den Kommunen erforderlich sind, werden diese durch gezielten Einsatz von Landesgeldern unterstützt.

In Baden-Württemberg nahm der Gesetzgeber bereits 1984 in die Landesbauordnung die Forderung auf „in die Planung von Gebäuden… die Belange von Behinderten, alten Menschen und Müttern mit Kleinkinder nach Möglichkeit einzubeziehen“. Diese Regelungen wurden in der nachfolgenden Zeit stets ausgeweitet. Die Barrierefreiheit nimmt seither bei Neubauvorhaben sowie bei Sanierungsmaßnahmen einen hohen Stellenwert ein.


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