Bundesrat

Gesundheitsminister Lucha: „Unser Ziel ist eine qualitativ hochwertige Pflege in Würde“

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha spricht sich angesichts des Fachkräftemangels in den Kliniken grundsätzlich für Personaluntergrenzen in der Pflege aus. „Unser Ziel ist aber nicht das Minimum, sondern eine qualitativ hochwertige Pflege, in der die Würde von pflegebedürftigen Menschen und Pflegenden gewahrt wird“, sagte Lucha heute im Bundesrat in Berlin.

Personaluntergrenzen könnten ein sinnvolles Instrument sein, um unzureichende Personalausstattungen zu verhindern und die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern. Gut gemeinte Pflegepersonaluntergrenzen dürften allerdings nicht faktisch zu Pflegepersonalhöchstgrenzen werden.

Wirklicher Personalbedarf

„Wie immer bei solchen Vorhaben kommt es ganz entscheidend auf die konkrete Ausgestaltung an“, sagte Lucha. Gerade im Bereich der Krankenversorgung bestehe die Gefahr, dass Untergrenzen als Maß für eine möglichst wirtschaftliche Personalausstattung herangezogen werden. Zudem sei das Verhältnis Pflegekraft zu Patient ein nur bedingt geeigneter Schlüssel. „Abhängig von der Art und Schwere der Erkrankung sowie weiteren begleitenden Umständen gibt es große Unterschiede im Pflegebedarf“, so der Minister.

Für eine an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten ausgerichtete Pflege könnten mögliche Personaluntergrenzen jedenfalls nur ein erster Ansatz für Verbesserungen sein, bei dem man nicht stehenbleiben dürfe, mahnte Lucha: „Wir brauchen schnellstmöglich Personalbemessungsverfahren, um den wirklichen Personalbedarf in jeder einzelnen Einrichtung ermitteln und umsetzen zu können. Das kostet natürlich Geld. Wir brauchen deshalb unbedingt neue Ansätze in der Finanzierung der Pflege. Die Pflegeversicherung sollte deshalb mit Steuerzuschüssen bei ihrer Aufgabe unterstützt werden, um die betroffenen Menschen nachhaltig zu entlasten.“

Neue Personalkonzepte und Akademisierung

Vorgaben zu Pflegepersonalschlüsseln machten zudem nur Sinn, wenn die entsprechenden Pflegekräfte auch auf dem Markt verfügbar seien. Dies sei beim Mangelberuf Pflege ein großes Problem, so Lucha: „Wir brauchen angesichts der Engpässe bei den Pflegefachkräften neue Personalkonzepte mit einem breiteren fachlichen Personalmix und interprofessioneller Zusammenarbeit. Wir brauchen eine breitere Streuung der Qualifikationsniveaus und müssen die Aufgaben daraufhin neu ausrichten und verteilen.“

Um mehr Menschen für Pflegeberufe zu gewinnen, spiele die Akademisierung der Ausbildung eine wichtige Rolle: „Neben der Vergütung und den Arbeitsbedingungen müssen Stufenausbildung und Aufstiegschancen die Wege sein, um die Attraktivität der Jobs für alle Zielgruppen zu steigern. Wir brauchen die motivierten Auszubildenden mit Hauptschulabschluss ebenso wie die Abiturienten und natürlich die Menschen, die einen mittleren Bildungsabschluss vorweisen.“

„Wir reden heute über nichts Geringeres als die Würde. Über die Würde von pflegebedürftigen Menschen, über die Würde von Patienten und über die Würde von Pflegenden, die einen ethisch anspruchsvollen Beruf gewählt haben. Und wir reden nicht zuletzt über unsere eigene Würde. Wir wissen um all das und sind gesellschaftlich gefordert, an diesen Zuständen etwas zu ändern“, so Minister Lucha abschließend.

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