Pflegeheimförderung

Landesregierung beschließt Pflegeheimförderprogramm 2007: Rund 49 Millionen Landeszuschuss für 40 Einzelprojekte

Das Pflegeheimförderprogramm 2007 ist beschlossen, vorbehaltlich des endgültigen Beschlusses des Haushaltsplans 2007/2008 durch den baden-württembergischen Landtag am Mittwoch, 14. Februar 2007. Im laufenden Jahr stellt das Land für den Neubau, die Sanierung und die Modernisierung von Pflegeheimen rund 48,9 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir haben in Baden-Württemberg eine gut ausgebaute und weitestgehend der Nachfrage entsprechende Pflegeinfrastruktur. Es besteht aber noch weiterer Investitionsbedarf, um der künftigen Entwicklung gerecht zu werden. Mit den Fördergeldern unterstützen wir gezielt die Weiterentwicklung einer modernen, leistungsfähigen und bedarfsgerechten Infrastruktur. Wir halten außerdem Kurs, indem wir besonderen Wert darauf legen, solche Heime zu fördern, die in das Gemeindeleben integriert sind. Auch bei einer stationären Betreuung sollen die Menschen so weit wie möglich in ihrem vertrauten Umfeld bleiben und wohnortnah versorgt werden können“, erklärte Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats am 13. Februar 2007 in Stuttgart.

Ein weiterer Förderschwerpunkt sei die Modernisierung bestehender Pflegeeinrichtungen im Land. Dabei gehe es insbesondere um die Situation der demenzkranken Pflegebedürftigen. „Vor allem durch die Bildung von Wohngruppen soll eine Verbesserung der Lebensqualität in den stationären Pflegeeinrichtungen erreicht werden2, sagte die Ministerin weiter.

Landesweit sollen 40 Bauprojekte unterstützt werden. Rund 40 Prozent des Fördervolumens entfällt auf Neubauprojekte, 35 Prozent auf Ersatzbau- und 25 Prozent auf Sanierungsmaßnahmen. Insgesamt werden mit dem Förderprogramm rund 700 zusätzliche teil- und vollstationäre Pflegeplätze geschaffen. Rund 1.600 Plätze werden grundlegend saniert oder dort, wo eine Sanierung der bestehenden Einrichtung nicht mehr möglich ist, im Rahmen von Ersatzbaumaßnahmen neu errichtet. „Bei einem Investitionsvolumen von 160 Millionen Euro gehen von dem Förderprogramm auch wichtige wirtschaftspolitische Impulse aus. Die Investitionen verteilen sich auf 39 Städte und Gemeinden. Mit den Maßnahmen werden gleichzeitig auch rund 420 neue Arbeitsplätze geschaffen“, erläuterte Monika Stolz.

Die Landesregierung habe sich zum Ziel gesetzt, die Pflegeheimförderung des Landes noch bis zum Jahr 2010 mit vier Förderprogrammen von jeweils etwa 49 Millionen Euro fortzuführen. „Damit soll eine bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung in allen Landesteilen sichergestellt werden. Ebenso wichtig ist uns, die bestehenden Pflegeheime zukunftssicher zu machen. Dazu gehört insbesondere, die Bedürfnisse demenzkranker Pflegebedürftiger, die bereits heute die Mehrzahl der Heimbewohner stellen, noch besser zu berücksichtigen“, sagte die Ministerin.

Nach einer Prognose des statistischen Landesamtes wird die Zahl der pflegebedürftigen Menschen im Land von derzeit 225.000 auf etwa 255.000 im Jahr 2010 ansteigen. Etwa jeder dritte Pflegebedürftige wird in einem Pflegeheim betreut.

Ergänzende Informationen für die Redaktionen

Land und Kommunen fördern Neubau und Sanierung von Pflegeheimen nach den Bestimmungen des Landespflegegesetzes und den fachlich-konzeptionellen Grundsätzen des Landespflegeplans. Die Landesförderung liegt bei 30 Prozent; die öffentliche Förderquote (Landes- und kommunale Fördermittel) liegt insgesamt bei 45 Prozent. Eine Bewilligung der Fördermittel setzt immer voraus, dass der Landeshaushalt zur Bewirtschaftung frei gegeben wurde. Die Entscheidung hierüber wird in diesem Jahr voraussichtlich Ende Februar fallen.

Nach dem Landespflegegesetz erstellt das Land eine Rahmenplanung für die Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur. Die Stadt- und Landkreise erstellen auf dieser Grundlage ihre Kreispflegepläne. Gefördert werden nur Einrichtungen, die den Zielen und Grundsätzen der Landes- und Kreispflegeplanung entsprechen. Über die Aufnahme in die Pflegeheimförderung berät der so genannte Ständige Ausschuss des Landespflegeausschusses, in dem die kommunalen Landesverbände sowie die Verbände der Einrichtungs- und Kostenträger vertreten sind. Das Ministerium für Arbeit und Soziales priorisiert die einzelnen Vorhaben und bereitet die Vorlage für den Ministerrat vor, der jährlich ein Pflegeheimförderprogramm beschließt.

Eine Liste der geplanten Einzelprojekte ist angehängt.

Quelle:

Ministerium für Arbeit und Soziales