Die Bundesregierung hat die Rehabilitierung Homosexueller auf den Weg gebracht, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas. Der Entwurf sieht neben der Aufhebung der Urteile auch eine finanzielle Entschädigung vor.
Vor diesem Hintergrund sagte der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Ich freue mich sehr darüber, dass das Bundeskabinett heute endlich den Weg für Gerechtigkeit gegenüber den Opfern des früheren Paragraphen 175 freigemacht hat. Auch bei uns im Südwesten wurden über einen langen Zeitraum hinweg viele Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer geschlechtlichen Identität gesellschaftlich ausgegrenzt, kriminalisiert, verfolgt, verurteilt und sogar getötet. Über diese oft auch im Namen des Staates begangenen Taten wurde leider viel zu lange geschwiegen.“
Der baden-württembergischen Landesregierung sei es ein Anliegen, dieses begangene Unrecht breit aufzuarbeiten. Unter anderem beleuchte sie dieses dunkle Kapitel deutscher Rechtsgeschichte mit dem im letzten Jahr begonnenen Forschungsprojekt „LSBTTIQ in Baden und Württemberg – Lebenswelten, Repression und Verfolgung im Nationalsozialismus und der Bundesrepublik Deutschland“. „Das Projekt dient zum einen der geschichtlichen Aufarbeitung, zum anderen setzen wir damit auch ein klares Zeichen gegen Homo- und Transphobie in unserer Gesellschaft“, so Lucha.
Ziel des Portals ist es, die Öffentlichkeit über das oft auch durch staatliche Stellen begangene Unrecht zu informieren und aufzuklären. Zeitzeugen haben über das Onlineportal zudem die Möglichkeit, aktiver Teil des Forschungsprojekts zu werden. Sie können ihre Lebensgeschichte erzählen, Dokumente einreichen oder sich interviewen lassen. Erarbeitet wurden die Forschungsergebnisse von der Universität Stuttgart, der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld (BMH) sowie dem Institut für Zeitgeschichte München-Berlin (IfZ).
Quelle:
Ministerium für Soziales und Integration / dpa