Übersicht

Pflegekammer in Baden-Württemberg

Pfleger hält Hand eines älteren Mannes

Die baden-württembergische Landesregierung möchte die Pflege und den Pflegeberuf aufwerten. Eine Möglichkeit, um die Selbstverwaltung der Pflegefachkräfte voranzubringen, ist die Gründung einer Pflegekammer. Um herauszufinden, ob die Pflegefachkräfte in Baden-Württemberg für oder gegen die Gründung einer solchen Kammer sind, hat das Land eine repräsentative Befragung unter ihnen durchgeführt.

In einigen europäischen Ländern gibt es bereits seit vielen Jahrzehnten Pflegekammern, die durch ihre Arbeit Standards und Qualität in der Pflege festlegen und deren Einhaltung überwachen. Sie gestalten die beruflichen Belange mit und bringen dabei ihr Fachwissen zur Zukunft der Pflege ein.

Seit 2013 wurden auch in Deutschland in mehreren Bundesländern Umfragen zur Gründung von Pflegekammern durchgeführt. Bis auf Hamburg haben sich die Pflegefachkräfte in diesen Umfragen für die Gründung ausgesprochen. In Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurde daraufhin jeweils mit der Gründung einer Pflegekammer begonnen. Der Freistaat Bayern hat sich für die Gründung eines Pflegerings entschieden.

Eine Organisation wie eine Pflegekammer lebt vom Engagement und von der Akzeptanz ihrer Mitglieder. Deshalb sollten auch die Pflegefachkräfte in Baden-Württemberg in einer repräsentativen Umfrage entscheiden, ob die Kammer eingerichtet werden soll.

Ergebnis der Pflegekräfte-Befragung zur Einrichtung einer Pflegekammer

Die Befragung der Pflegefachkräfte und Auszubildenden in Baden-Württemberg hatte im Februar 2018 begonnen und wurde Mitte April 2018 beendet. Das Ergebnis der Umfrage: 68 Prozent der Befragten sind Befürworter der Pflegekammer (26 Prozent dagegen, 6 Prozent haben die Frage nicht beantwortet). Detaillierte Ergebnisse der repräsentativen Umfrage von Kantar Public finden sich im Abschlussbericht, der rechts zum Download bereitsteht.

Das Ministerium für Soziales und Integration wird dem Wunsch der Pflegekräfte Rechnung tragen und umgehend die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Pflegekammer schaffen.

Pflegekammer – was ist das?

Pflegekammern sind beitragsfinanzierte Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie verwalten sich selbst und unterstehen der Rechtsaufsicht des Landes. Pflegekammern vertreten die berufsständischen Interessen der Pflegefachkräfte und können eigene Angelegenheiten sowie einige bisher staatliche Aufgaben eigenverantwortlich regeln. Im Unterschied zu anderen Kammern wie zum Beispiel Ärzte- oder Apothekenkammern hätte eine Pflegekammer nicht selbständig tätige, sondern überwiegend angestellte Mitglieder.

Die Pflegekammer finanziert sich über Mitgliedsbeiträge und gegebenenfalls über Gebühren für bestimmte Leistungen, die von der Vertreterversammlung der Kammer festgelegt werden.

Aufgaben einer Pflegekammer

Welche Aufgaben eine Kammer übernimmt, ist Sache des Gesetzgebers und der Organe der Kammer. In Betracht kommen insbesondere die Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren, der Erlass von Fort- und Weiterbildungsordnungen und die Beratung der Mitglieder in ethischen, fachlichen sowie standesrechtlichen Fragen.

Pflegekammern lösen in der Verfassung garantierte oder vertraglich geregelte Strukturen nicht ab, sondern stehen den Pflegefachkräften als zusätzliche Organisation zur Verfügung. Dies bedeutet, dass die bisherigen Berufsverbände und Gewerkschaften durch eine Pflegekammer nicht ersetzt werden. Auch werden Qualitätsprüfungen in den Pflegeeinrichtungen weiterhin von der Heimaufsicht und dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) durchgeführt.

Ausführliche Beschreibung der Aufgaben einer Pflegekammer

Was beinhaltet eine Mitgliedschaft in einer Pflegekammer Baden-Württemberg?

Bei Gründung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg werden alle im Land tätigen Pflegefachkräfte (Gesundheits- und Krankenpfleger/-in, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, Altenpfleger/-in sowie künftig Pflegefachmann/-frau) Pflichtmitglieder. Eine freiwillige Mitgliedschaft kann für bereits aus dem Berufsleben ausgeschiedene Personen und Auszubildende vorgesehen werden. Pflegehilfskräfte können nicht Mitglied der Kammer werden.

Die Befragung

Um herauszufinden, ob die Pflegefachkräfte in Baden-Württemberg für oder gegen die Einrichtung einer Pflegekammer sind, wurde unter ihnen eine repräsentative Befragung durch ein unabhängiges Forschungsinstitut durchgeführt.

In einem ersten Schritt wurde eine Stichprobe unter den Einrichtungen und Unternehmen gezogen, in denen Pflegefachkräfte in Baden-Württemberg arbeiten:

  • stationäre Einrichtungen (Kliniken, Krankenhäuser, Pflegeheime, Hospize, Rehaeinrichtungen)
  • ambulante Pflegedienste
  • Schulen für Gesundheits- und Krankenpflege, Altenpflege und Gesundheits- und Kinderkrankenpflege

In einem zweiten Schritt wurden in den ausgewählten Einrichtungen entweder alle Pflegefachkräfte befragt oder – bei großen Einrichtungen wie etwa Krankenhäusern – eine Stichprobe. Es sollten mindestens 1.000 Pflegefachkräfte befragt werden. Das Umfrageinstitut übergab den Teilnehmenden die Befragungsunterlagen vor Ort in den Einrichtungen.

Der Beirat „Pflegekammer“ – bestehend aus Vertretungen der berührten Fachverbände und der Kommunalen Landesverbände – hat das Ministerium für Soziales und Integration bei diesem Prozess begleitet.

Eine Ansicht des Fragebogens finden Sie rechts im Downloadbereich.

Rechtliches Verfahren zur Gründung einer Pflegekammer

Nach einem positiven Votum der baden-württembergischen Pflegefachkräfte wären zunächst Regelungen notwendig, um die Pflegekammer gesetzlich zu verankern. Anschließend würde ein Gründungsausschuss gebildet, der mit den „Vorarbeiten“ zur Pflegekammer beginnt. Ein Gründungsausschuss führt die erste Registrierung durch und organisiert die erste Wahl zur Vertreterversammlung. Diese konstituiert die Selbstverwaltung und führt beispielsweise die Vorstandswahlen durch. Anschließend werden Satzungen verabschiedet und die Kammerausschüsse besetzt.

Porträt Bärbl Mielich
  • Interview

„Wir möchten den Pflegeberuf aufwerten“

Unter den Pflegefachkräften in Baden-Württemberg wurd eine repräsentative Umfrage über die Gründung einer Pflegekammer durchgeführt. Staatsekretärin Mielich beantwortet im Interview die wichtigsten Fragen rund um die Umfrage.

  • Ablauf

Am 27. September 2017: Sitzung des Beirats „Pflegekammer“

 

November/Dezember 2017: Beauftragung eines Umfrageinstituts mit der Durchführung der repräsentativen Umfrage

 

Im 1. Quartal 2018:
Befragung der Pflegefachkräfte über die jeweiligen Einrichtungen

 

Frühjahr/Sommer 2018:
Auswertung der Ergebnisse der Umfrage