Verwaltungsvorschrift des Sozialministeriums zur Änderung der VwV-Freistellungsjahr Sozialministerium
Das Sozialministerium hat die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung von Teilzeitbeschäftigung in Form des Freistellungsjahres (VwV-Freistellungsjahr Sozialministerium) vom 16. Dezember 2015 – Az.: 1-0301.6/10 (GABl. S. 5), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift Sozialministerium vom 22. November 2022 (GABl. S. 1180) geändert worden ist, geändert.
Die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung von Teilzeitbeschäftigung in Form des Freistellungsjahres vom 19. Dezember 2024 wurde auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration am 23. Dezember 2024 veröffentlicht.
Nach Nummer 5.5.1 der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung und der Ministerien zur Erarbeitung von Regelungen vom 26. September 2023 (GABl. 2023, 444) ersetzt diese Veröffentlichung durch Bereitstellung im Internet die Veröffentlichung im amtlichen Bekanntmachungsblatt.
Bekanntmachung des Sozialministeriums über die Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift Schulraumförderung
Das Sozialministerium hat die Verwaltungsvorschrift Schulraumförderung vom 2. Juli 2020 – Az.: 34-5418.2-100/27 (GABl. S. 546), die durch die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift Schulraumförderung vom 11. Februar 2021 (GABl. S. 155) geändert worden ist, geändert.
Die Verwaltungsvorschrift des Sozialministeriums zur Änderung der Verwaltungsvorschrift Schulraumförderung vom 4. Dezember 2024 wurde auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration am 19. Dezember 2024 veröffentlicht.
Nach Nummer 5.5.1 der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung und der Ministerien zur Erarbeitung von Regelungen vom 26. September 2023 (GABl. 2023, 444) ersetzt diese Veröffentlichung durch Bereitstellung im Internet die Veröffentlichung im amtlichen Bekanntmachungsblatt.
Betreuungsrechtsausführungsverordnung (AGBtGAVO)
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Ausführung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsrechts (Betreuungsrechtsausführungsverordnung - AGBtGAVO) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab dem 1. Januar 2023.
Begründung zur Betreuungsrechtsausführungsverordnung (AGBtGAVO) vom 30. Dezember 2022 (PDF)