Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 mit einem Volumen von über 222 Millionen Euro beschlossen. Bereits am vergangenen Donnerstag hatte sich der Landeskrankenhausausschuss für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen. Gefördert werden 15 Baumaßnahmen und drei Planungsraten. Insgesamt investiert das Land im kommenden Jahr über 450 Millionen Euro in die Krankenhäuser in Baden-Württemberg.
„Dass die Landesförderung der Krankenhäuser weiterhin stabil und auf einem hohen Niveau bleibt, ist eine gute Nachricht für alle Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg und gleichzeitig ein Eckpfeiler für eine gesicherte medizinische Versorgung“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der Sitzung des Ministerrats. Der neu aufgelegte und mittlerweile verabschiedete milliardenschwere Strukturfonds des Bundes bringe zudem künftig weiteres Geld für die Krankenhäuser nach Baden-Württemberg.
Krankenhausfinanzierung weiterhin auf hohem Niveau
„Wir werden die Ko-Finanzierung dafür zusätzlich stemmen, um unseren Anteil an den Geldern komplett für die Krankenhäuser im Land einzusetzen“, so der Ministerpräsident weiter. 60 Millionen Euro Landesmittel sollen jährlich für die nächsten vier Jahre von 2019 bis 2022 zur Ko-Finanzierung des neuen Strukturfonds bereitgestellt werden. Aus Landessicht gebe es ausreichend passende Projekte und Maßnahmen, um erstens die Vorgaben des neuen Strukturfonds zu erfüllen und zweitens die Bundesmittel auch voll ausschöpfen zu können.
„Ich freue mich, dass das Land weiterhin ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um die Krankenhauslandschaft in Baden-Württemberg zielgerichtet und an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten“, sagte der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha. „Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, bei der Umsetzung die spezifischen regionalen Besonderheiten in die Krankenhausplanung und -förderung einfließen zu lassen, so dass für jede Bürgerin und jeden Bürger zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort das passgenaue Angebot zur Verfügung steht.“ Im Nachtragshaushalt wurden aktuell zusätzlich 10 Millionen Euro für investive Digitalisierungsmaßnahmen an Krankenhäusern verabschiedet.
Versorgung in der Fläche und im ländlichen Raum
Trotz der sich abzeichnenden Konzentrationsprozesse in der Kliniklandschaft dürfe auch der ländliche Raum nicht zu kurz kommen, so der Minister: „Mit diesem Bauprogramm zeigen wir deutlich, dass Baden-Württemberg nicht nur aus großen Ballungszentren besteht, sondern nehmen auch die medizinische Versorgung im ländlichen Raum in den Blick. Auch die Förderung von kleineren und bedarfsgerechten Häusern in der Fläche darf bei allen Großprojekten, die derzeit im Fokus stehen, nicht unter den Tisch fallen.“
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 sieht die Förderung von insgesamt 15 Baumaßnahmen und drei Planungsraten vor. Die Standorte in Eberbach, Elzach, Emmendingen, Esslingen, Freudenstadt, Göppingen, Karlsruhe, Lörrach, Nagold, Ludwigsburg, Schwäbisch Hall, Sigmaringen, Sindelfingen-Böblingen, Stuttgart, Waldshut und Winnenden sind mit ihren Projekten im Jahreskrankenhausbauprogramm verankert. Als Alternativvorhaben können noch Projekte in Crailsheim und Nürtingen zum Zug kommen.
Weitere Informationen
2019 steht für Krankenhausinvestitionen in Baden-Württemberg eine Gesamtsumme von 451,309 Millionen Euro bereit (plus 60 Millionen Euro zur Kofinanzierung des Strukturfonds). Diese setzt sich wie folgt zusammen:
- 71,309 Millionen Euro stammen aus den Investitionsprogrammen 2019
- 10 Millionen Euro werden in Digitalisierungsmaßnahmen investiert
- 206 Millionen Euro kommen aus den Investitionsprogrammen der letzten Jahre, die in diesem Jahr abgerufen werden.
- 164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere für die Pauschalförderung.
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 hat ein Volumen von 222,693 Millionen Euro.
Quelle:
Staatsministerium Baden-Württemberg