Pressemitteilungen

Bei ihrer jüngsten Sitzung haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Runden Tischs zur Situation der Geburtshilfe in Baden-Württemberg“ entscheidende Maßnahmen beschlossen, die die Situation von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen im Land verbessern sollen.

Staatssekretärin Bärbl Mielich begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Akademisierung des Hebammenberufs, den das Bundeskabinett nun auf den Weg gebracht hat.

Die Digitalisierung bietet für viele Krankenhäuser großes Potenzial: Interne Abläufe lassen sich effizienter gestalten, Krankheiten können früher erkannt und Patientinnen und Patienten besser versorgt werden. Neben der regulären Krankenhausförderung stellt das Land deshalb zusätzlich 10 Millionen Euro für die Krankenhäuser in Baden-Württemberg zur Verfügung.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 54 Millionen Euro für den Teilneubau am Klinikum Freudenstadt freigegeben. Große Teile der Klinik werden zukünftig in einem Neubau betrieben.

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz wird gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 angepasst, wonach längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen dürfen. Damit sollen die Rechte psychisch kranker Menschen erheblich gestärkt werden.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Zum Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht sagt Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Wir brauchen verbindliche Regeln, um den notwendigen Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.“

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Stuttgart haben in Kooperation mit der Landesstelle für Suchtfragen und dem Kommunalverband für Jugend und Soziales eine Plakataktion gestartet, die Eltern anregen soll, über ihr eigenes Verhalten mit dem Handy beziehungsweise Smartphone in Gegenwart ihrer Kinder nachzudenken.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels und in Erwartung eines wirksamen Einwanderungsgesetzes sollte Baden-Württemberg alle Potenziale ausschöpfen“

Lärmschutzbeauftragter Marwein: Lärmgrenzwerte im Verkehrsbereich müssen abgesenkt werden