Pressemitteilungen

Das Land hat einen Schutzschirm für bestimmte Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen aufgespannt, der Ausgleichszahlungen ermöglicht, , wenn deren Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie einbrechen.

Das Land hat die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass bestimmte Reha-Kliniken leichter erkrankte Patientinnen und Patienten zur Entlastung der Akutkrankenhäuser versorgen können. Außerdem wurde eine vorzeitige Auszahlung von Pauschalfördermitteln beschlossen.

Die Projekte reichen von personalisierter Krebsbehandlung über die Bekämpfung multiresistenter Keime in Krankenhäusern bis hin zu neuen Ansätzen im Pflegebereich.

Um dringend benötigte Kurzzeit-Pflegeplätze zu schaffen, hat das Land mit dem Förderprogramm „Solitäre Kurzzeitpflege“ im vergangenen Jahr insgesamt 7,6 Millionen Euro bereitgestellt. Da diese Fördermittel bereits komplett abgerufen wurden, soll in den kommenden zwei Jahren zusätzliches Geld in Höhe von rund 2 Millionen Euro in den Ausbau der Kurzzeitpflege fließen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die wichtigsten Eckpunkte seines Haushalts für die kommenden beiden Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. „Wir stärken die Menschen im Land – für eine aktive und verantwortungsbewusste Bürgerschaft und gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung“, so der Minister.

Mit dem Förderprogramm „Impulse Inklusion“ fördert das Ministerium für Soziales und Integration in diesem Jahr 28 Projekte, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen im Alltag voranbringen. Dafür stellt das Land rund 410.100 Euro zur Verfügung.

Baden-Württemberg übernimmt zum 1. Januar für ein Jahr den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK). Die Hauptkonferenz findet am 26./27. November 2020 in Mannheim statt. Am Rande der diesjährigen Konferenz in Rostock wurde das Steuerrad der ASMK symbolisch an das Land Baden-Württemberg übergeben.

Zentrales gesundheitspolitisches Ziel der Landesregierung ist es, die sektorenübergreifende Versorgung entschieden voranzubringen und damit die Betreuung und Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg für die Zukunft optimal aufzustellen. Landesgesundheitsminister Manne Lucha ist es nun gelungen, dass sich viele zentrale Akteure des baden-württembergischen Gesundheitswesens in einem gemeinsamen Positionspapier diesem Ziel verpflichten.

In Primärversorgungszentren arbeiten Angehörige unterschiedlichster Gesundheitsberufe eng zusammen und bieten Bürgerinnen und Bürgern eine umfassende Betreuung. Sie entlasten dadurch die Krankenhäuser und dienen der Sicherung der Gesundheitsversorgung gerade in ländlichen Regionen. Ab Ende November dieses Jahres erprobt das Land in vier Projekten, welche Voraussetzungen und Gegebenheiten erfolgreiche Primärversorgungszentren und -netzwerke benötigen.

Für den Ausbau von Angeboten der Kurzzeitpflege stellt das Land Baden-Württemberg mit dem Förderprogramm „Solitäre Kurzzeitpflege“ insgesamt 7,6 Millionen Euro bereit. Drei Standorte in Karlsdorf-Neuthard, Limbach-Heidersbach und Appenweier erhalten 3,1 Millionen Euro und schaffen damit 62 neue Kurzzeitpflegeplätze.