Pressemitteilungen

Rund zehn Jahre nach der Novellierung der Einschulungsuntersuchung (ESU) in Baden-Württemberg haben sich die damals vorgenommenen Änderungen umfassend bewährt. Das hat eine Befragung der Universität Ulm bei 38 Gesundheitsämtern im Land ergeben.

Als Anerkennung für ihr langjähriges herausragendes und vorbildliches Engagement hat die Staatssekretärin im Sozial- und Integrationsministerium Bärbl Mielich in Heidenheim Alexandra Palzer das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.

Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am Samstag (27. Januar) im Zentrum für Psychiatrie Weinsberg eine Gedenktafel eingeweiht. Sie erinnert an die insgesamt 908 Patientinnen und Patienten, die zur Zeit des Nationalsozialismus aus Weinsberg in die Tötungsanstalt Grafeneck deportiert und dort ermordet wurden.

Die Gruppe der zehn bis fünfzehn unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA), die seit einiger Zeit in Mannheim für Aufsehen sorgt, soll schnellstmöglich aufgelöst werden. Dies ist das Ergebnis eines Treffens, das zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums für Soziales und Integration, des Innen- und Justizministeriums, des Mannheimer Polizeipräsidiums, des Kommunalverbands für Jugend und Soziales (KVJS), des Landkreistags, der Staatsanwaltschaft Mannheim sowie Vertretern der Stadt Mannheim stattgefunden hat.

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, die für die Sozialberatung von Geflüchteten in der Anschlussunterbringung Integrationsmanager einstellen möchten, haben jetzt Gewissheit über die Höhe der ihnen vom Land zur Verfügung gestellten Mittel. Das Sozial- und Integrationsministerium und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf eine Verteilung der 116 Millionen Euro verständigt, die das Land den Kommunen während der zweijährigen Laufzeit des Paktes für Integration für das Integrationsmanagement bereitstellt.

Mit scharfer Kritik hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha auf eine Auskunft des Bundesinnenministeriums reagiert, die so genannte 3+2-Regelung für geflüchtete Auszubildende nicht auf pflegerische Helferberufe ausweiten zu wollen.

Der Fortbestand der Krebsberatungsstellen im Land ist auch für das Jahr 2018 gesichert. Das Land werde – genau wie 2017 – erneut 450.000 Euro für eine Übergangslösung bereitstellen, kündigte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha an.

Das Ministerium für Soziales und Integration fördert die Einrichtung einer Koordinierungsstelle „Mannheim gegen Kinderarmut“ mit 200.000 Euro. „Unser Ziel muss es sein, gleiche Chancen für alle Kinder zu schaffen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und der Direktor des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS), Roland Klinger, haben in Stuttgart ein gemeinsames Konzept für die Stärkung des Kinderschutzes im Land unterzeichnet. Ziel ist es, die baden-württembergischen Jugendämter dabei zu unterstützen, ihre Verfahren zum Kinderschutz kontinuierlich weiterzuentwickeln.

Einstimmig haben die Mitglieder der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) in Potsdam einem Antrag aus dem Südwesten zugestimmt, die sogenannte 3+2-Regelung für geflüchtete Auszubildende ohne Schutzstatus auch auf einjährige Helferberufe auszuweiten. Im März dieses Jahres hatte bereits die Integrationsministerkonferenz unter Vorsitz Baden-Württembergs einen entsprechenden Beschluss gefasst, der nun auch von der ASMK ausdrücklich unterstützt wird.