Pressemitteilungen

Für Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen und deren Angehörigen wird es ab 1. Juli weitere Lockerungen geben. Zugleich gibt es wesentliche Erleichterungen für den Regelbetrieb von Tagespflegeeinrichtungen sowie für Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege.

Für sein jahrzehntelanges außergewöhnliches Engagement für Menschen mit psychischen Erkrankungen hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha Professor Dr. Paul-Otto Schmidt-Michel das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs haben die für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder per Video-Konferenz unter anderem den Kinderschutz in der Corona-Krise und die anstehende Reform der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert.

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben im Zuge der Corona-Pandemie die Zuständigkeit für die Bearbeitung von Entschädigungsanträgen nach dem Infektionsschutzgesetz übernommen. Anträge können ab sofort über ein Online-Portal eingereicht werden.

Ab dem 18. Mai sollen in Baden-Württemberg wieder regelmäßige Besuche in Krankenhäusern und Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf möglich sein.

Auch für viele Beschäftigte in den Werkstädten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) ist mit der Corona-Pandemie ein geregelter und strukturierter Tagesablauf weggebrochen. Nun beginnt das Land mit deren schrittweisen Öffnung.

Vor den Osterfeiertagen hat die Landesregierung die aktuelle Corona-Verordnung des Landes ein weiteres Mal aktualisiert.

Seit dem 18. März 2020 sind in Baden-Württemberg Werkstätten für behinderte Menschen geschlossen. Auf Initiative der Landesregierung fordern die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Länder den Bund auf, die Werkstattlöhne der WfbM-Beschäftigten auch in diesen schwierigen Zeiten zu sichern.

Im Rahmen eines zweijährigen Projekts sollen Menschen im Land dabei unterstützt werden, Quartiere genossenschaftlich zu entwickeln. Kern des Projekts ist ein Wettbewerb, bei dem die innovativsten Ideen und Projekte gesucht werden. Das Projekt wird über die Landesstrategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ gefördert.

Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben ist ein wichtiger Schwerpunkt der politischen Agenda der Landesregierung. Allein im Jahr 2019 investierte das Land insgesamt rund 18,6 Millionen Euro in den Bau von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen.