Pressemitteilungen

Auch in diesem Jahr ist Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, wieder auf einer Sommertour durch ganz Baden-Württemberg unterwegs und besucht Projekte und Einrichtungen im ganzen Land.

Das Land Baden-Württemberg stellt im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Förderschwerpunkt liegt auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen.

Angesichts der globalen Corona-Pandemie sind innovative Kommunikationsformate und -konzepte für das Zusammenleben von Jung und Alt von großer Bedeutung. Um Mehrgenerationenhäuser bei dieser Herausforderung zu unterstützen, stellt das Land Baden-Württemberg noch einmal 28.500 Euro für zwei solcher Projekte zur Verfügung.

Private Pflegeschulen, die keine anderweitige gesetzliche Finanzierungsquelle für ihre Unterrichtsräume haben, können ab sofort einen entsprechenden Zuschuss des Landes beantragen.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt zusätzliche 120.000 Euro für die Einrichtung von öffentlichen Toiletten im Land bereit, die speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit besonders schweren Behinderungen ausgerichtet sind. Inzwischen gibt es in Baden-Württemberg rund 50 solcher vom Land geförderten Toiletten.

Ab dem morgigen Freitag (28. August) können sich Reiserückkehrer aus Risikogebieten auch an der Autobahn A8 (Rastplatz Kemmental-Ost) kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Es ist die zweite Teststation an einer Autobahn in Baden-Württemberg.

Da sich ein wachsender Teil der Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht an die Maskenpflicht hält, hat das Land die Untergrenze für Bußgelder bei Verstößen angehoben. Künftig werden mindestens 100 Euro fällig.

Ab sofort können sich Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Personal der Kindertagespflege sowie das nicht-pädagogische Personal an Schulen und Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg auf das Coronavirus testen lassen.

Die kommunalen Landesverbände, der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS), die Liga der freien Wohlfahrtspflege und die Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen haben sich nach langwierigen Verhandlungen auf einen Landesrahmenvertrag geeinigt, der die Grundlage für die künftigen Leistungen für Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz bildet.

Auch in diesem Jahr ist Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wieder auf einer Sommertour durch ganz Baden-Württemberg unterwegs.