Pressemitteilungen

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat den mit insgesamt 50.000 Euro dotierten „Großen Präventionspreis“ an acht Projekte im Land verliehen. Ausgezeichnet werden in diesem Jahr Projekte, die einen kommunalen Ansatz für ein gesundes und selbstständiges Leben im Alter verfolgen.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt für das Innovationsprogramm Pflege im kommenden Jahr 2018 Mittel in Höhe von rund 2.5 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Schwerpunkt der kommenden Förderrunde liegt auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen, vergleichbar nahestehender Pflegepersonen sowie deren unterstützendem Umfeld.

Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat in Bremen auf Vorschlag Baden-Württembergs und Hamburgs einstimmig das Bundesministerium für Gesundheit gebeten, eine Bund-Länder-Reformkommission „Sektorenübergreifende Versorgung“ einzurichten.

Das Ministerium für Soziales und Integration hat den SLK-Kliniken ein Angebot für eine Förderung in Höhe von 8,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds unterbreitet sowie 6 bis 7 Millionen Euro aus Krankenhausinvestitionsmitteln des Landes in Aussicht gestellt. Mit den Mitteln sollen die beabsichtigten Strukturänderungen in Brackenheim und Möckmühl unterstützt werden.

Als öffentliche Anerkennung für seine langjährigen herausragenden Verdienste für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, die vom Ministerpräsidenten verliehene Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg an Albert Warth aus Baden-Baden überreicht.

Das neue Landesprogramm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten hatten, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Landesregierung stellt hierfür von 2018 bis 2020 insgesamt 19,2 Millionen Euro zur Verfügung.

„Ich begrüße es, dass die nach dem menschenrechtswidrigen Paragraph 175 Verurteilten nun endlich rehabilitiert und entschädigt werden. Der Bundestag sollte aber prüfen, ob auch von Ermittlungen Betroffene in die Entschädigung einbezogen werden können. Der Paragraph schaffte auch jenseits der tatsächlichen Verurteilungen ein gesellschaftliches Klima der Angst und der Ächtung, von dem damals praktisch alle Schwulen betroffen waren“, sagte Sozial- und Integrationsminister Lucha im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai in Stuttgart.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die 16 Pflegeprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr durch das „Innovationsprogramm Pflege“ des Ministeriums gefördert werden. Schwerpunkte sind Projekte, die pflegende Angehörige entlasten sowie der weitere Ausbau von ambulanten Wohngemeinschaften.

Als öffentliche Anerkennung für sein langjähriges herausragendes und vorbildhaftes Wirken für sozial benachteiligte und chronisch kranke Kinder und Jugendliche hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Wangen im Allgäu (Kreis Ravensburg) Alwin Baumann das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.

Sozial- und Integrationsminister Lucha hat alle Wahlberechtigten dazu aufgerufen, an der am Dienstag (25. April) beginnenden Sozialwahl 2017 teilzunehmen. „Mit der Abgabe Ihrer Stimme bestimmen Sie mit, wer in den Parlamenten der Rentenversicherung und der Ersatzkassen sitzt. Dort wird beschlossen, wofür Ihre Beitragsgelder verwendet werden, die Entscheidungen haben unmittelbare Auswirkungen für Sie als Versicherte“, sagte Lucha.