Im Jahr 2019 kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft Mittel von insgesamt rund 573 Millionen Euro zugute. Das ist der höchste Betrag, den Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhauslandschaft investiert.
Die zur Verfügung stehenden Mittel verteilen sich auf vier Säulen:
1) Jahreskrankenhausbauprogramm
Rund 222,7 Millionen Euro fließen in das Krankenhausbauprogramm 2019. Das Programm sieht die Förderung von insgesamt 15 dringlichen Bauprojekten vor. Außerdem wurden 3 Planungsraten beschlossen. Falls sich bei der Abwicklung des Bauprogramms noch finanzielle Spielräume eröffnen, könnten auch noch Alternativvorhaben zum Zug kommen (siehe Downloads).
2) Krankenhausstrukturfonds
Um den notwendigen Strukturwandel der Krankenhauslandschaft und die Qualität der stationären Versorgung weiter zu befördern, hat der Bundestag im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) darüberhinaus die Fortführung des erfolgreichen ersten Krankenhausstrukturfonds beschlossen. Für Baden-Württemberg stehen damit in den Jahren 2019 bis 2022 pro Jahr rund 61,7 Millionen Euro aus Mitteln des Gesundheitsfonds zur Verfügung. Voraussetzung für eine entsprechende Förderung ist, dass das jeweilige Bundesland diesen Strukturfonds mit eigenen Mitteln mitfinanziert.
Der Landtag von Baden-Württemberg hat mit dem Nachtragshaushalt 2019 die erforderlichen finanziellen Landesmittel in Höhe von 60 Millionen Euro als Kofinanzierung für 2019 bereitgestellt. Damit stehen den Krankenhäusern in den Jahren 2019 bis 2022 für die Zwecke des Krankenhausstrukturfonds Investitionsfördermittel von jährlich über 121,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Die betroffenen Krankenhausträger wurden mit Schreiben vom 19. März 2019 über die Fördermöglichkeiten und das Förderverfahren informiert (siehe Downloads).
3) Pauschalförderung
Zudem werden derzeit rund 160 Millionen Euro jährlich Fördermittel für die Krankenhäuser in Baden-Württemberg gewährt, um die Investitionskosten im Bereich von Anlagegüter mit kurzen Abschreibungszeiten (Gerätebeschaffungen) und von kleineren Investitionsmaßnahmen abzudecken.
4) Digitalisierungsprogramm
Die Digitalisierungsoffensive der Landesregierung spiegelt sich auch in der Krankenhausfinanzierung wider. Ein wichtiger Baustein ist das Digitalisierungsprogramm, das speziell für Krankenhäuser im Jahr 2019 mit einem Volumen von 10 Millionen Euro zusätzlich zu den laufenden Programmen aufgesetzt werden wird. Mit diesem Programm wird die bedarfsnotwendige Digitalisierung an Krankenhäusern vorangetrieben.
Landesregierung steht zu Verantwortung für Krankenhäuser im Land
Das Land hat die Mittel für Krankenhausinvestitionen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. 2011 waren erstmals deutlich mehr Mittel gegenüber den Vorjahren bereitgestellt worden. Dieser Weg wurde und wird fortgesetzt. Im Doppelhaushalt 2018/2019 hat die Landesregierung die Mittel auf 966,54 Millionen Euro aufgestockt. Zusammen mit den Mitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds stehen für die Krankenhäuser im Land insgesamt rund 1,02824 Milliarden Euro zur Verfügung.