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Integrationsministerkonferenz
  • 15.03.2018

Lucha: Bleibeperspektive für Geflüchtete schaffen

  • Gruppenfoto der teilnehmenden Ministerinnen und Minister auf der 13. Integrationsministerkonferenz am 15. März 2018 in Nürnberg

    Von links: Minister Dieter Lauinger (Thueringen), Staatssekretaerin Dr. Christiane Rohleder (Rheinland-Pfalz), Minister Dr. Joachim Stamp (Nordrhein-Westfalen), Ministerin Stefanie Drese (Mecklenburg-Vorpommern), Staatssekretaer Torsten Geerdts (Schleswig-Holstein), Senatorin Dr. Melanie Leonhard (Hamburg), Minister Manne Lucha (Baden-Wuerttemberg), Ministerin Petra Grimm-Benne (Sachsen-Anhalt), Senatorin Elke Breitenbach (Berlin), Annette Widmann-Mauz (Integrationsbeauftragte des Bundes), Staatssekretaer Kai Klose (Hessen), Ministerin Emilia Mueller (Bayern - Vorsitzland), Senatorin Anja Stahmann (Bremen), Ministerin Monika Bachmann (Saarland), Staatssekretaer Heiger Scholz (Niedersachsen)
    Quelle: © Gert Krautbauer/StMAS

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha will die Duldung von Geflüchteten ausweiten, die ihre im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen anerkennen lassen wollen. Auch soll eine Förderlücke geschlossen werden, die Geflüchtete an der Aufnahme einer Ausbildung oder eines Studiums hemmt. Entsprechende Anträge bringt Lucha in die Integrationsministerkonferenz ein, die heute und morgen (15./16. März) in Nürnberg stattfindet.

Geflüchtete im Berufsanerkennungsverfahren sollen laut dem Vorstoß aus Baden-Württemberg künftig bis zu dessen Abschluss geduldet werden sowie ein anschließendes zweijähriges Aufenthaltsrecht im anerkannten Beruf erhalten. Mit diesem Antrag will Minister Lucha Rechtssicherheit für die Betroffenen und die Betriebe schaffen. „Es ist nicht zielführend, qualifizierte Geflüchtete schlechter zu stellen als solche, die erst eine Ausbildung beginnen möchten. Wir fordern deshalb auf der Integrationsministerkonferenz auch für bereits qualifizierte Geflüchtete, die auf dem Weg zur Berufsanerkennung sind, eine Bleibeperspektive. Statt talentierte junge Menschen abzuschieben, geben wir ihnen eine Chance und tragen so gleichzeitig zur Fachkräftesicherung bei.“

Darüber hinaus will Lucha eine Förderlücke für ausbildungs- und studienwillige Geflüchtete schließen. In bestimmten Fällen erhalten diese bei Aufnahme einer Ausbildung oder eines Studiums trotz Bedarf weder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz noch BAföG. „Nach der derzeitigen Rechtslage kann es zu der absurden Situation kommen, dass sich ein ausbildungswilliger junger Mensch schlechter stellt, wenn er eine Ausbildung oder ein Studium aufnimmt als wenn er es sein lässt. Das macht weder integrations- noch arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitisch Sinn. Hier muss der Bund nachbessern.“

Die 13. Integrationsministerkonferenz 2018 findet am 15. und 16. März in Nürnberg statt.


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