Gesundheitsministerin Katrin Altpeter weist die Kritik der beiden Göppinger Ärzte Dr. Frick und Dr. Genske im Zusammenhang mit der Neuregelung der Notfallpraxis in Göppingen entschieden zurück.
Sie habe sich ganz bewusst und mit guten – auch rechtlichen – Gründen nicht in diesen Konflikt vor Ort in Göppingen eingemischt und verwahre sich deshalb gegen unberechtigte Vorwürfe. Die Ministerin wies daraufhin, dass die Neuorganisation des Notfalldienstes in Göppingen wie überall im Land von der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg im Rahmen ihres Auftrags zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung und des Bereitschaftsdienstes autonom ausgestaltet werden kann. Eine von dieser Körperschaft eigenverantwortlich getroffene Entscheidung sei vom Sozialministerium als Aufsichtsbehörde nur dann angreifbar, wenn sie offensichtlich rechtswidrig wäre. Diese Rechtslage habe sie im übrigen auch schon in einem Brief den beiden CDU-Abgeordneten Razavi und Dr. Birk vom 26.08.2013 mitgeteilt.
Bei Neuregelung der Notfallpraxis „auf gutem Wege“
Vor diesem Hintergrund zeigte sich die Ministerin erfreut darüber, dass die Beteiligten vor Ort in Göppingen entsprechenden ihrem gesetzlichen Auftrag nunmehr offenkundig „das Kriegsbeil zwischen Ärzten und Kassenärztlicher Vereinigung begraben“ hätten und sich sogar nach Einschätzung der beiden Ärzte bei der Neuregelung der Notfallpraxis „auf gutem Wege“ sehen. Es sei deshalb der richtige Weg, diese Situation unter Moderation des Landrats weiter zu entspannen und so zu einer für alle Beteiligten, insbesondere für die Patientinnen und Patienten, guten Lösung zu kommen.
Die Ministerin erinnerte daran, dass die Kassenärztliche Vereinigung auf Landesebene der nun in Umsetzung befindlichen Neukonzeption ausdrücklich zugestimmt hat. Auch aus Göppingen habe es im Vorfeld keine prinzipielle Kritik gegeben. Altpeter: „Es entspricht den Zuständigkeiten in unserem Gesundheitswesen, dass solche Probleme von den Beteiligten vor Ort gelöst werden, ohne gleich nach dem Staat zu rufen“. Die Wortwahl der beiden Mediziner in der Ausgabe der NWZ vom 20. September 2013 in dem Artikel zum Streit um die Notfallpraxis zeige im Übrigen, dass es die richtige Entscheidung war, dass sie hier nicht als Vermittlerin aufgetreten sei, so Ministerin Altpeter.
