In ihrer öffentlichen Sitzung am Freitag, den 16. Juni 2023 befassten sich die Mitglieder der Enquetekommission mit dem Thema „Kommunikation und Resilienz der Bürgerinnen und Bürger“.
Dazu hörten die Mitglieder des Gremiums mehrere Sachverständige an, darunter die Beauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer.
Rechte müssen auch in Krisensituationen gewahrt bleiben
Simone Fischer sagte: „Die individuelle Situation von Menschen mit Behinderungen müssen in Krisensituationen berücksichtigt sein. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Rechte gewahrt sind - ob sie in einer eigenen Wohnung leben oder in einer besonderen Wohnform, unabhängig davon, wo sie zur Schule gehen, ob sie beim Handwerker vor Ort arbeiten oder in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen (WfbM).“ Dies sei in der Corona-Pandemie nicht immer und allerorts ausreichend bedacht worden. Und weiter: „Die Grund- und Freiheitsrechte sowie das Recht auf Teilhabe eines jeden Menschen sind von großer Bedeutung. Es ist notwendig, bei allen Strategien die Lage von Menschen mit Behinderungen systematisch zu berücksichtigen, im Sinne eines Disability Mainstreaming.“
Jeder Mensch müsse sich darauf verlassen können, dass er insbesondere auch in Notsituationen eine gleichberechtigte, gerechte und humane Versorgung erhält. Informationen, Kommunikation und Warnsysteme müssen barrierefrei ausgerichtet sein. Sie müssen künftig und gerade bei eilig zu treffenden Maßnahmen von Beginn an selbstverständlich barrierefrei mitgedacht und den Menschen zur Verfügung gestellt werden. In den Bereichen der Bildung, Wohn- und Arbeitswelten sowie die Repräsentanz von Menschen mit Behinderungen müssen weiter im Sinne der Inklusion und einer krisenfesten Gesellschaft dringend vorankommen.“, so Simone Fischer.
