Anlässlich der aktuellen Debatte um die Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide hat sich Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha in Stuttgart geäußert. „Aus Sorge um die Gesundheit der Menschen und auch rechtlich ist es unsere Pflicht, Grenzwerte einzuhalten“, sagte Lucha.
Statement von Minister Manne Lucha zur Feinstaubdebatte:
„Als Gesundheitsminister steht es für mich außer Frage, dass wir die Feinstaub- und Stickstoffdioxidgrenzwerte einhalten müssen. Die EU hat diese aufgrund von Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation festgelegt. Sie dienen dem Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger und sind außerdem geltendes Recht. Auch wenn es neben der Luftbelastung unstreitig weitere Krankheitsrisiken gibt, ist die Einhaltung dieser Grenzwerte ein wichtiger Beitrag zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung. Wir sind als Land gefordert, genau diesen Beitrag auch zu erbringen. Es ist in der Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung und auch rechtlich unsere Aufgabe und Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, mit denen wir dieses Ziel erreichen können. Und genau das tun wir auch. Zu den gesundheitlichen Wirkungen von Stickstoffdioxid und Feinstaub existieren zahlreiche epidemiologische, tier- und humanexperimentelle Untersuchungen. Sie ergeben eine ausreichende wissenschaftliche Evidenz für die schädigenden Einflüsse dieser Substanzen auf die Gesundheit des Menschen und das erhöhte Risiko, Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu erleiden und vorzeitig hieran zu versterben. Ich rate dringend dazu, diese Debatte nüchtern zu führen. Die Sorge um die Gesundheit ist die Triebfeder für die Zukunftsfähigkeit einer modernen und sozial gerechten Gesellschaft. Es wäre fahrlässig, die Feinstaubgrenzwerte nun einfach auszusetzen.“
