Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat auf Antrag des Universitätsklinikums Heidelberg bestätigt, dass der Zusammenschluss der beiden Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim zur Verbesserung der Krankenhausversorgung für erforderlich gehalten wird und dem Zusammenschluss auch keine anderen wettbewerbsrechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Dies gab Gesundheitsminister Manne Lucha am Mittwoch (7. Mai) in Stuttgart bekannt. Mit der Bestätigung des Sozialministeriums wird die Wettbewerbssituation zwischen den beiden Universitätskliniken aufgehoben. Das Vollzugsverbot, welches das Bundeskartellamt im Juli 2024 ausgesprochen hatte, verliert damit seine Wirkung.
Kartellrechtliche Hürde genommen
„Wir freuen uns, dass wir nun die Voraussetzungen schaffen konnten, damit die beiden Universitätsklinken den nächsten großen Schritt in Richtung Verbund gehen können“, sagte Gesundheitsminister Lucha. „Durch den Verbund können größtmögliche Synergien zwischen den beiden Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim erzielt werden, von denen die Patientinnen und Patienten in der gesamten Region Rhein-Neckar profitieren können. Es können Schwerpunkte gebildet und Leistungsangebote konzentriert werden, um die Qualität der medizinischen Versorgung weiter zu verbessern.“
Auf dieser Basis können die Verbundpartner nun zügig in die Feinabstimmung des Medizinkonzepts, des Businessplans und des Vertragswerks eintreten. Ziel der Klinikträger ist es, den Verbund bereits zum 1. Januar 2026 starten zu lassen.
„Im Rahmen des nun zu finalisierenden Medizinkonzepts für den Verbund müssen alle Möglichkeiten zum Abbau von Doppelstrukturen im Sinne einer effizienten, bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung ausgeschöpft werden. Das Sozialministerium wird hierauf insbesondere im Zusammenhang mit der Krankenhausvergütungsreform des Bundes und der Zuweisung der Leistungsgruppen ein besonderes Augenmerk legen“, betonte Minister Lucha.
Große Chance für weitere Stärkung der Universitätsmedizin in Baden-Württemberg
Wissenschaftsministerin Petra Olschowski sagte: „Ich begrüße die Entscheidung ausdrücklich. Der Klinikverbund ist eine große Chance für den Gesundheitsstandort Deutschland allgemein und für die weitere Stärkung der Universitätsmedizin in Baden-Württemberg. Er ist eine Voraussetzung dafür, unsere internationale Spitzenstellung zu behaupten. Mit dem grünen Licht aus kartellrechtlicher Sicht ist unser Ziel erreichbar, dass der Verbund am 1. Januar 2026 Realität werden kann. Damit kann der Universitätsmedizinstandort Mannheim dauerhaft gesichert werden. Jetzt geht es unter Hochdruck an die Feinabstimmung der Verbundkonzepte.“
Quelle:
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
