In Baden-Württemberg werden die stationären Pflegeeinrichtungen ab dieser Woche für vorerst drei Wochen durch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei der Umsetzung der Testpflicht unterstützt. Die Testpflicht gilt für Besucherinnen und Besucher, externe Personen wie Seelsorger, Handwerker, Physiotherapeuten sowie für Mitarbeitende der Pflegeeinrichtungen.
Nach der aktuellen Corona-Verordnung ist der Zutritt von Besuchern und externen Personen zu stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf nur nach vorherigem negativem Antigentest und mit einer FFP2 Maske zulässig. Die Einrichtungen müssen den Besucherinnen und Besuchern sowie externen Personen die Testungen seit dem 18. Januar 2021 anbieten. Außerdem muss sich das Personal der stationären Pflegeeinrichtungen seither drei Mal wöchentlich testen lassen. „Damit sollen die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeeinrichtungen als die besonders gefährdete Bevölkerungsgruppe noch besser vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus geschützt werden“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Montag (25. Januar) in Stuttgart.
Das Ministerium für Integration und Soziales arbeitet seit Tagen mit Hochdruck daran, externe Unterstützung für die Einrichtungen bereitzustellen, damit diese den mit den Testungen verbundenen Aufwand stemmen können. Die Unterstützung der Einrichtungen wird in erster Linie durch einen vorübergehenden Einsatz von Personal der Bundeswehr und anschließend durch die Einstellung von Freiwilligen erfolgen, die über einen öffentlichen Aufruf der Bundesagentur für Arbeit erreicht werden sollen. „Dieses Personal soll den Einrichtungen zur Verfügung stehen, bis sich durch die angelaufene Impfkampagne die Situation entspannt hat“, so Lucha weiter.
Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen von höchster Bedeutung
Das Ministerium misst dem Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen höchste Bedeutung bei. Bereits am 12. Januar 2021 hat die eigens hierfür eingerichtete „Task Force Schnelltests“ die Weichen für den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten gestellt. „Heute kann ich sagen, dass bereits mehr als die Hälfte der Kreise Anträge auf Hilfe durch die Bundeswehr gestellt haben und schon ab dieser Woche Soldatinnen und Soldaten die Einrichtungen unterstützen werden“, so der Minister. Damit setzt das Land Baden-Württemberg um, was das Bundeskanzleramt in einem Schreiben vom 15. Januar 2021 angeboten hat, nämlich die Möglichkeit eines Bundeswehreinsatzes in den Pflegeeinrichtungen zur Bewältigung der Pandemie.
Im Anschluss an den Bundeswehreinsatz sollen die Soldatinnen und Soldaten durch Personal abgelöst werden, das durch einen öffentlichen Aufruf des Bundes zur Gewinnung von Testpersonal gewonnen werden soll.
„Ich danke allen, die den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten in den Pflegeheimen ermöglicht haben und damit den Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeheimen durch regelmäßige Testungen mit Antigentests verbessern“, sagte Minister Lucha abschließend.
