Pressemitteilung

Akzeptanz & gleiche Rechte
  • 27.06.2017

Sozial- und Integrationsminister Lucha begrüßt Debatte über Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

  • Sozial- und Integrationsminister spricht mit der CAVEQUEEN aus Hamburg auf der Bühne des CSD-Empfangs 2017

    CSD-Empfang der Landesregierung am 28. Juni 2017: Minister Manne Lucha mit der CAVEQUEEN aus Hamburg auf der Bühne, die die Veranstaltung künstlerisch begleitete.
    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

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  • Minister Lucha spricht an Redepult auf Bühne

    CSD-Empfang der Landesregierung am 28. Juni 2017: Minister Lucha begrüßte die Gäste in der Staatsgalerie in Stuttgart.
    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

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  • Gespräch mit Helmut Kress, Zeitzeuge und Opfer der Strafverfolgung unter dem § 175 StGB

    CSD-Empfang der Landesregierung am 28. Juni 2017: Moderatorin Adrienne Braun im Gespräch mit Helmut Kress, Zeitzeuge und Opfer der Strafverfolgung unter dem § 175 StGB
    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

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  • Podiumsdiskussion mit Minister Manne Lucha, Zeitzeuge Helmut Kress aus Tübingen, Karl Moehl von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christoph Michl vom CSD Stuttgart und Michael Frech vom CSD Ulm/Neu-Ulm e. V.

    CSD-Empfang der Landesregierung am 28. Juni 2017: Podiumsdiskussion mit (v. l.) Karl Moehl von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Michael Frech vom CSD Ulm/Neu-Ulm e. V., Moderatorin Adrienne Braun (Stuttgarter Zeitung | Stuttgarter Nachrichten), Christoph Michl vom CSD Stuttgart und Minister Manne Lucha
    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

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  • Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha im Interview mit dem SWR in der Staatsgalerie Stuttgart

    CSD-Empfang der Landesregierung am 28. Juni 2017: Minister Manne Lucha (Mitte) im Interview mit dem SWR
    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

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Baden-Württembergs Sozial- und Integrationsminister begrüßt, dass auf Bundesebene endlich Bewegung in die lange festgefahrene Debatte um die „Ehe für alle“ gekommen ist. „Es ist lange überfällig, dass gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland endlich heiraten dürfen. Baden-Württemberg setzt sich seit langem für die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare ein und hat im Bundesrat bereits mehrere Gesetzentwürfe eingebracht – bislang leider ohne Erfolg“, sagte der Minister am Vortag des Empfangs der Landesregierung anlässlich des Christopher-Street-Days. Dieser findet am Mittwoch (28. Juni) in der Staatsgalerie in Stuttgart statt.

Minister Lucha: „Die Tatsache, dass wir im Jahr 2017 immer noch darüber diskutieren müssen, ob gleichgeschlechtliche Ehen in Deutschland erlaubt sein sollen, zeigt, dass der Einsatz für die Rechte für LSBTTIQ-Menschen heute nach wie vor erforderlich ist.“

Lucha verwies auf eine Umfrage von 2013, wonach drei von vier Bürgern und Bürgerinnen die völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der traditionellen Ehe begrüßen würden. „Es kann nicht das Selbstverständnis von Politik sein, dass sie die vorhandene und längst gelebte Vielfalt der Lebensformen einschränkt. Vielmehr können wir es doch nur begrüßen, wenn Menschen unabhängig davon, welcher sexueller Orientierung sie sind, Verantwortung füreinander übernehmen wollen.“

Gleichstellungsmaßnahmen auf Landesebene seit 2011

Der Minister verwies auf zahlreiche Maßnahmen auf Landesebene seit 2011, durch die die grün geführte Landesregierung die Gleichstellung von Lesben und Schwulen weiter vorangebracht habe.

  • 2012 hat die Landesregierung gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglicht, dass deren Verpartnerung in einem würdigen Rahmen geschlossen werden kann – nämlich auf dem Standesamt und nicht in anonymen Büroräumen auf dem Landratsamt wie zuvor.
  • Die Landesregierung hat zudem für Gleichstellung von verpartnerten lesbischen Beamtinnen oder schwulen Beamten im Beamtenrecht gesorgt. Diese werden in Versorgung und Besoldung inzwischen gleich behandelt wie verheiratete Heterosexuelle.
  • Mit dem 2015 verabschiedeten Aktionsplan „Für Akzeptanz & gleiche Rechte Baden-Württemberg“ hat die Landesregierung wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um bestehende strukturelle Benachteiligungen von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Menschen gezielt abzubauen. Dazu gehören der Aufbau einer Geschäftsstelle des Netzwerks LSBTTIQ, der Aufbau und die Weiterentwicklung eines landesweiten Beratungsnetzwerks, eine bessere und nachhaltige Einbindung von LSBTTIQ-Jugendlichen in die Jugendarbeit, die Sensibilisierung der Akteure in Pflege und Behinderteneinrichtungen sowie die Schaffung einer diskriminierungsfreien Arbeitswelt.

Kontakt

Ansicht des Gebäudes des Ministeriums für Soziales und Integration im Dorotheenquartier

Ministerium für Soziales und Integration

Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart

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