Die höchste Krankenhausförderung seit Bestehen des Landes, mehr als 300 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden, ein bundesweit einzigartiges Konzept, um die Kommunen bei den Herausforderungen des demografischen Wandels zu unterstützen und die in Angriff genommene Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend, um die Jugendarbeit zu stärken – ein Jahr nach seinem Amtsantritt zieht Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums.
„Gemeinsam mit Staatssekretärin Bärbl Mielich und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseres Hauses ist es in den vergangenen 12 Monaten gelungen, wichtige Vorhaben für die Menschen in Baden-Württemberg anzustoßen und umzusetzen. Keinen einzigen Menschen im Stich lassen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – das ist das Grundprinzip, an dem wir unsere Arbeit ausrichten. Das war im vergangenen Jahr so und das werden wir konsequent weiterverfolgen“, sagte Lucha in Stuttgart.
Der Minister kündigte an, bestehende Initiativen in einem Aktionsprogramm „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ zu bündeln und weiterzuentwickeln. „Wir Baden-Württemberginnen und Baden-Württemberger haben das große Glück, Teil einer starken, auf Zusammenhalt und Solidarität gegründeten Gesellschaft zu sein. Das soll auch künftig so bleiben. Angesichts der Herausforderungen durch Globalisierung und Migration ist die Frage, was unsere Gesellschaft zusammenhält, aktuell wie lange nicht mehr. Gemeinsam mit den Menschen in unserem Land wollen wir Antworten finden.“
Bundesweit einzigartiger Pakt für Integration mit den Kommunen
Bundesweit einzigartig ist der Pakt für Integration des Landes mit den Kommunen, den Minister Lucha federführend mit den Kommunalen Landesverbänden verhandelt hat. „Wir geben den Kommunen in diesem und im kommenden Jahr mehr als 300 Millionen Euro in die Hand, damit die Menschen, die zu uns geflüchtet sind, bei uns ankommen und erfolgreich in unsere Gesellschaft integriert werden können.“
Kernstück des Pakts ist die Finanzierung von rund 1.000 Integrationsmanagern in den Städten und Gemeinden. Diese sollen die Geflüchteten mit Bleibeperspektive zwei Jahre lang individuell dabei unterstützen, die vorhandenen Integrationsangebote wahrzunehmen. Durch den Pakt ebenfalls finanziert werden Maßnahmen zum Spracherwerb, zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und Ehrenamts sowie für einen besseren Übergang zwischen Schule und Beruf.
Mehr als 500 Millionen Euro für Krankenhäuser
Ein Schwerpunkt des Ministers liegt auf der Neuausrichtung der Krankenhauslandschaft im Land. „Wir stellen den Krankenhäusern in diesem Jahr mehr als 500 Millionen Euro – und damit so viel Geld wie noch nie - zur Verfügung. Das tun wir, weil wir wollen, dass die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger auch in Zukunft die beste medizinische Versorgung in Anspruch nehmen können. Dafür müssen wir die Krankenhausstrukturen zukunftsfest machen. Die Medizin wird immer ausgefeilter und komplexer, auch die Ärztinnen und Ärzte arbeiten immer spezialisierter. Künftig wird es deshalb vor allem größere und leistungsfähigere Kliniken geben, in denen solche leistungsstarken Angebote möglich sind. Bei den dafür erforderlichen Investitionen wird die Landesregierung die Krankenhäuser nach Kräften unterstützen – wo es sinnvoll ist auch mit sehr hohen Fördersummen, trotz enger finanzieller Spielräume.“
Kommunen im Land fit für die Zukunft machen
Das von Minister Lucha und Staatssekretärin Mielich in diesem Jahr aufgelegte Programm „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ ist beiden ein Herzensprojekt. Ziel ist es, den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden in Baden-Württemberg zu stärken. Insbesondere ältere Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf sollen so lange und selbständig wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können – in Ballungsgebieten genauso wie im ländlichen Raum. Durch einen mit 2,5 Millionen Euro ausgestatten Wettbewerb werden Kommunen bei der Entwicklung alters- und generationengerechter Konzepte für Dorf- und Stadtquartiere der Zukunft unterstützt.
„Angesichts der Herausforderungen durch den demografischen Wandel müssen unsere Dörfer und Gemeinden ihre Infrastruktur an die alternde Bevölkerungsstruktur anpassen können. Das ist insbesondere für die Kommunen im ländlichen Raum eine fordernde Aufgabe. Wir unterstützen sie dabei, denn der ländliche Raum soll in Zukunft noch genauso attraktiv sein wie er heute ist.“
Dank an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Abschließend dankte der Minister den Beschäftigten seines Hauses. „Ohne die qualifizierte und engagierte Arbeit der über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums hätte das letzte Jahr nicht so erfolgreich verlaufen können. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich. Neben den genannten Schwerpunktthemen setzen wir uns gemeinsam in vielen anderen Bereichen für die Menschen in Baden-Württemberg ein – vom Ehrenamt über die Flüchtlings- und Obdachlosenhilfe, den Kranken-, Pflege- und Behindertenbereich bis hin zur Regenbogen-Community. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.“
Bilderstrecke zur Ein-Jahres-Bilanz des Ministeriums für Soziales und Integration
