Pressemitteilungen

Anlässlich des Weltkrebstags am kommenden Samstag (4. Februar) hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe aufgefordert, die Finanzierung der psychosozialen Krebsberatungsstellen dauerhaft sicherzustellen.

Das Kabinett hat den ehemaligen Landtagsabgeordneten Thaddäus Kunzmann zum Demografiebeauftragten des Landes bestellt. Das teilte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha nach der Sitzung des Ministerrats mit. Der Demografiebeauftragte soll als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen, die Wirtschaft und soziale Akteure im Land dienen und die mit dem demografischen Wandel einhergehenden Herausforderungen sowie Lösungskonzepte der Öffentlichkeit zugänglich machen.

„Es ist unsere historische Verpflichtung, dass wir uns an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bei der zentralen Gedenkfeier der Zentren für Psychiatrie für die Opfer des Nationalsozialismus in Ravensburg. „Indem wir die Erinnerungskultur an dieses dunkelste Kapitel der Psychiatrie-Geschichte pflegen, stärken wir auch unser Bewusstsein für Vielfalt, Toleranz und eine offene Gesellschaft.“

Auf Initiative von Staatssekretärin Bärbl Mielich sind in Stuttgart erstmals die baden-württembergischen Akteure der Geburtshilfe zu einem Runden Tisch zusammengekommen, um sich auf gemeinsame Maßnahmen für eine gute Geburtshilfe zu verständigen. Mit dem Runden Tisch reagiert das Land darauf, dass immer mehr Hebammen ihren Beruf aufgeben und Berichte über regionale Versorgungsengpässe zunehmen.

Baden-Württemberg hat im Bundesrat dem Dritten Pflegestärkungsgesetz zugestimmt, das Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit sich bringt. Zuvor war es Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha gemeinsam mit anderen Bundesländern gelungen, der Bundesregierung die Zusage abzuringen, aus Sicht der Länder bestehende gravierende Mängel des Gesetzes – insbesondere bei der Rolle der Kommunen in der Pflege – nachträglich zu beheben.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat das heute vom Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz als wichtigen Schritt für mehr gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gewürdigt. „Das Bundesteilhabegesetz stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und bedeutet eine klare Abkehr vom bisher geltenden Fürsorgeprinzip, bei dem allein der Versorgungsaspekt im Fokus lag. Für diesen Paradigmenwechsel haben Betroffenenverbände, Experten und Fachpolitiker lange gekämpft“, sagte der Minister in Berlin.

Anlässlich der Fertigstellung des ersten Bauabschnitts zur Erneuerung des Heilbronner Klinikums am Gesundbrunnen sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Mit der neuen hochmodernen Infrastruktur für gute Medizin und Pflege ist die Klinik am Gesundbrunnen in Heilbronn für diese Herausforderungen der Zukunft bestens gewappnet. Ganz besonders freue ich mich, dass das Land 93 Millionen Euro zum Gelingen des Gesamtvorhabens beitragen konnte.“ Auch für den zweiten und letzten Abschnitt des Neubaus hat das Ministerium für Soziales und Integration bereits eine Planungsrate in Höhe von sechs Millionen Euro bewilligt.

Auch 2015 hat die Landesverwaltung die gesetzliche Pflichtquote für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen erfüllt. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha mitteilte, waren 11.728 der insgesamt 233.814 Arbeitsplätze in der Landesverwaltung mit schwerbehinderten Menschen besetzt. Das entspricht einer Beschäftigungsquote von 5,02 Prozent.

„Mit dem landesweit ersten Modellprojekt zur psychiatrischen Versorgung im häuslichen Umfeld erprobt das Klinikum Heidenheim nun ein dezentrales und niederschwelliges Angebot, wie die psychiatrische Versorgung in Baden-Württemberg zukünftig gestärkt und ausgebaut werden könnte“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich des Startschusses für das Modellprojekt zum so genannten „Home treatment“.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von rund 40,9 Millionen Euro für Neu-, Erweiterungs- und Umbauten am Diakonie Klinikum Stuttgart sowie am Klinikum Stuttgart freigegeben.