Pressemitteilungen

Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen sind weitergehende Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben aktuell nicht angebracht. Das Ministerium für Soziales und Integration hat entsprechende Projektanträge vorerst auf Eis gelegt.

Die Landesregierung genehmigt die Verlängerung des Modells „Öffnen mit Sicherheit“ in Tübingen bis 18. April 2021.

Der Bund hat Frankreich heute als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Ab Sonntag, 28. März, 0 Uhr, gelten damit verschärfte Einreiseregelungen für alle Personen, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in Frankreich aufgehalten haben.

Bei einer stabilen Sieben-Tages-Inzidenz von unter 100 sind Angebote der Jugendarbeit auf lokaler Ebene wieder erlaubt. Mit der Änderung der entsprechenden Corona-Verordnung will das Land Baden-Württemberg Kindern und Jugendlichen ein Stück mehr Normalität ermöglichen.

Die Bundesregierung hat das französische Departement Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Ab Dienstag, 2. März 2021, gelten damit verschärfte Einreiseregelungen für alle Personen, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise im Departement Moselle aufgehalten haben.

Das Land übernimmt künftig die Kosten für Testangebote in Baden-Württemberg für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler, wenn das betreffende Nachbarland zum sogenannten Hochinzidenzgebiet oder zum Virusvarianten-Gebiet erklärt wird.

Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Gesundheitsminister Manne Lucha fordert, dass der Bund zu Beginn des neuen Jahres eine rechtliche Vorgabe für die Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten macht.

Nachdem in Pforzheim seit drei Tagen ein 7-Tage-Inzidenzwert von über 300 vorliegt, ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nun auch tagsüber nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet.

Die Landesregierung hat verschärfende Regelungen für Hotspots beschlossen. Bei einem 7-Tages-Inzidenz-Wert von über 200 müssen Kommunen unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen und ein Veranstaltungsverbot und das Schließen von Friseurbetrieben anordnen.