Pressemitteilungen

Beim Ideenwettbewerb zur Strategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ hat das Ministerium für Soziales und Integration im vergangenen Jahr 53 Kommunen für ihre herausragenden Ideen einer alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung ausgezeichnet. Vier ausgewählte Preisträger hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha nun besucht und sich vor Ort ein Bild von den erfolgreichen Aktivitäten gemacht.

Als öffentliche Anerkennung für sein vorbildliches Engagement im Bereich der Kinderdiabetologie hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha dem Tübinger Mediziner Prof. Dr. Andreas Neu die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg ausgehändigt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha will sich auf der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, die am Mittwoch und Donnerstag (20./21. Juni) in Düsseldorf stattfindet, für ein bundesweites Verbot von Tabakrauch in Autos stark machen, in denen Kinder oder Schwangere mitfahren.

Die Baumaßnahmen am Diakonie Klinikum in Schwäbisch Hall gehen voran. Für die Vorabmaßnahmen des zweiten Bauabschnitts hat das Land nun Fördermittel in Höhe von 3,35 Millionen Euro freigegeben. Das gab Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich der Einweihung des ersten Bauabschnitts in Schwäbisch Hall bekannt.

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am Mittwoch (20. Juni) hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ausdrücklich auf die Integrationsleistungen sowohl von Geflüchteten als auch von Alteingesessenen hingewiesen. „Wir brauchen endlich ein transparentes und gut aufeinander abgestimmtes Einwanderungsrecht“, sagte Lucha.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha begrüßt die Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, kein Veto gegen den von der Stadt Karlsruhe geplanten landesweit ersten Drogenkonsumraum einzulegen. „Damit können wir die entsprechende Landesverordnung nun zügig fertigstellen und dem Kabinett zuleiten.“

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel in Höhe von 127 Millionen Euro für Projekte zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen freigegeben. Die Mittel fließen an die Krankenhausträger in Biberach, Öhringen, Heilbronn und Mittelbaden, um die dortigen Veränderungsprozesse in den Krankenhausstrukturen finanziell kräftig zu fördern.

Das System zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Baden-Württemberg soll neu geregelt werden. Innenminister Thomas Strobl und Integrationsminister Manne Lucha haben sich auf entsprechende Eckpunkte verständigt. Künftig soll die Altersbestimmung nicht mehr in den Jugendämtern, sondern zentral im Ankunftszentrum in Heidelberg stattfinden.

Einstimmig haben die Mitglieder der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz in Bremerhaven einem Vorstoß aus Baden-Württemberg zugestimmt, wonach es in ganz Deutschland gleich gute Rahmenbedingungen für die Geburtshilfe geben soll. Die Ministerkonferenz appellierte an das Bundesgesundheitsministerium, hier entsprechend tätig zu werden und allgemeinen Mangeltendenzen sowie regional drohenden Versorgungsengpässen frühzeitig entgegen zu wirken.

Der Bundesrat hat heute einen Antrag aus Baden-Württemberg beschlossen, der das Ziel hat, die Ausbildungssituation sowohl für Geflüchtete als auch für ihre Betriebe zu verbessern. Momentan tut sich vor allem für Gestattete aber auch zum Teil für Geduldete mit Voraufenthaltszeiten von mehr als 15 Monaten eine Förderlücke auf. Diese soll nun geschlossen werden.