Pressemitteilungen

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 5,75 Millionen Euro für Baumaßnahmen an der PP.rt Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik in Reutlingen freigegeben. Mit der Summe wird der Neubau einer Tagesklinik mit 108 Plätzen ermöglicht.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat Fördergelder in Höhe von insgesamt 5,7 Millionen Euro für Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen an der Parkinson-Klinik Ortenau sowie am Ortenau Klinikum Offenburg freigegeben.

Das Ministerium für Soziales und Integration fördert die Einrichtung einer Koordinierungsstelle „Mannheim gegen Kinderarmut“ mit 200.000 Euro. „Unser Ziel muss es sein, gleiche Chancen für alle Kinder zu schaffen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und der Direktor des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS), Roland Klinger, haben in Stuttgart ein gemeinsames Konzept für die Stärkung des Kinderschutzes im Land unterzeichnet. Ziel ist es, die baden-württembergischen Jugendämter dabei zu unterstützen, ihre Verfahren zum Kinderschutz kontinuierlich weiterzuentwickeln.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Eberhard Stilz, Präsident der Stiftung Weltethos, haben den Startschuss für das gemeinsame Projekt „Lokale Räte der Religionen“ gegeben. Ziel ist es, die baden-württembergischen Kommunen dabei zu unterstützen, eigene Räte der Religionen auf lokaler Ebene aufzubauen. Das Ministerium unterstützt das dreijährige Modellprojekt mit insgesamt 100.000 Euro.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die Besetzung des Landesbeirats für Integration bekanntgegeben, der die Landesregierung ab dem kommenden Jahr in allen wesentlichen Fragen der Integrationspolitik unterstützen und beraten wird. Das Gremium setzt sich aus Persönlichkeiten aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Kirchen oder öffentlich-rechtliche Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Verbände der Liga der freien Wohlfahrtspflege, Verwaltung und Gesellschaft zusammen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die 33 Modellprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr über das Förderprogramm „Impulse Inklusion“ finanziell unterstützt werden. Gefördert werden Projekte, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen. Dafür stehen 2017 rund 500.000 Euro zur Verfügung.

Einstimmig haben die Mitglieder der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) in Potsdam einem Antrag aus dem Südwesten zugestimmt, die sogenannte 3+2-Regelung für geflüchtete Auszubildende ohne Schutzstatus auch auf einjährige Helferberufe auszuweiten. Im März dieses Jahres hatte bereits die Integrationsministerkonferenz unter Vorsitz Baden-Württembergs einen entsprechenden Beschluss gefasst, der nun auch von der ASMK ausdrücklich unterstützt wird.

Die Landesregierung hat ihren zweiten Bericht über die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ innerhalb der Landesverwaltung veröffentlicht und die Förderung von Vielfalt als zentrale Leitlinie ihres Handelns bekräftigt. Vor fünf Jahren ist das Land der Charta beigetreten und hat sich damit selbst zu einem Engagement gegen Diskriminierung und für Chancengleichheit in der Landesverwaltung verpflichtet.