Pressemitteilungen

Nachdem in Pforzheim seit drei Tagen ein 7-Tage-Inzidenzwert von über 300 vorliegt, ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nun auch tagsüber nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet.

Die Bundesregierung hat das Kreditprogramm zur Unterstützung gemeinnütziger Organisationen um 6 Monate bis 30. Juni 2021 verlängert. Die Landesregierung, die das Programm in Baden-Württemberg unter dem Titel „Liquiditätskredit für gemeinnützige Organisationen“, kurz Li GO umsetzt, hat einer entsprechenden Verlängerung der Landesförderung zugestimmt.

Ab Anfang Dezember dieses Jahres erproben vier Projekte in Baden-Württemberg neue und zukunftsweisende Wege der Gesundheitsversorgung. Das Ministerium für Soziales und Integration stellt dafür jeweils bis zu 300.000 Euro an Fördermitteln bereit. 

Die Standorte für die Impfzentren in Baden-Württemberg stehen fest. Neben den neun Zentralen Impfzentren kann ab Mitte Januar auch an rund 50 dezentralen Standorten gegen das Coronavirus geimpft werden.

Mit insgesamt rund 623.000 Euro unterstützt das Ministerium für Soziales und Integration neun Projekte im Land bei der Prävention gegen Kinderarmut. Die Förderung ist Teil der Strategie „Starke Kinder – chancenreich“ und des dazu gehörenden Schwerpunktjahres 2020 gegen Kinderarmut in Baden-Württemberg. 

Mit rund 355.000 Euro unterstützt das Land 23 Modellprojekte von Selbsthilfeorganisationen, Behinderteneinrichtungen, Kommunen und Vereinen, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen.

In Baden-Württemberg müssen sich Personen, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder sein könnten, ab Samstag, 28. November 2020, sofort und ohne weitere Anordnung der Behörden selbständig in Quarantäne begeben.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder unter anderem die Einführung einer Kindergrundsicherung und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung beschlossen.

Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Staatssekretärin Bärbl Mielich betont, dass die Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg auch in der Corona-Zeit Hilfe und Unterstützung bieten.

Das Ministerium für Soziales und Integration weist die von unterschiedlicher Seite erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.