Pressemitteilungen

Als öffentliche Anerkennung für sein langjähriges herausragendes und vorbildhaftes Wirken für sozial benachteiligte und chronisch kranke Kinder und Jugendliche hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Wangen im Allgäu (Kreis Ravensburg) Alwin Baumann das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha setzt sich dafür ein, geduldeten Flüchtlingen den Zugang zum Arbeitsmarkt künftig deutlich zu erleichtern. „Wer im Land gebraucht wird, hier arbeitet oder eine Ausbildung macht und sich nichts zuschulden kommen lässt, der sollte auch bleiben dürfen“, sagte der Minister bei einem Besuch des Unternehmens VAUDE in Tettnang. Gemeinsam mit Christian Rauch, Chef der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit, informierte sich Lucha über das Engagement des Unternehmens für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.

Zusätzlich zum Pakt für Integration mit den Kommunen stellt die Landesregierung in diesem Jahr über sechs Millionen Euro für weitere Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Laut Integrationsminister Manne Lucha werden 2017 mit dem Förderprogramm VwV-Integration landesweit 153 Projekte gefördert.

„Die Integration der Flüchtlinge, die bei uns bleiben werden, soll – für alle sichtbar – gelingen. Dies ist sehr wichtig für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft als Ganzes“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart anlässlich der Unterzeichnung des Pakts für Integration mit den kommunalen Landesverbänden. Die inhaltliche Ausgestaltung des Pakts hatte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha federführend verhandelt.

Die Landesregierung will den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden in Baden-Württemberg stärken. Um dieses Ziel zu erreichen, haben Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Staatssekretärin Bärbl Mielich jetzt den Startschuss für die Erarbeitung einer landesweiten Strategie zur Quartiersentwicklung für Baden-Württemberg gegeben. Mit einem Ideenwettbewerb sollen Kommunen dabei unterstützt werden, alters- und generationengerechte Konzepte für Dorf- und Stadtquartiere der Zukunft zu entwickeln.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat über 6 Millionen Euro für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Mit den aus dem Landeshaushalt und der Ausgleichsabgabe stammenden Mitteln können 12 Maßnahmen verwirklicht werden, durch die das Angebot an gemeindenahen Wohnformen ausgebaut und notwendige Umbauten und Modernisierungen in Wohnheimen und Werkstätten umgesetzt werden können.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bei seinem Besuch im Kreis Tuttlingen einen symbolischen Scheck in Höhe von 9,25 Millionen Euro an das Klinikum Landkreis Tuttlingen überreicht. Mit dem Geld ermöglicht das Land die Sanierung des Bettenhauses C, das durch Umbau- und Erweiterungsarbeiten an moderne Standards angepasst werden soll.

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 sowie den Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg beschlossen. Insgesamt kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft im Jahr 2017 Mittel von über einer halben Milliarde Euro zugute. „Die Krankenhauslandschaft steht vor einem Strukturwandel – bei den erforderlichen Investitionen unterstützen wir die Krankenhäuser nach Kräften“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Die Landesregierung geht bei der Prävention von riskantem Alkoholkonsum bei jungen Menschen auch neue Wege – und bekommt dabei von der Wissenschaft den Rücken gestärkt. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart auf einer Fachtagung mitteilte, bestätigt eine wissenschaftliche Evaluation den Erfolg des vor zwei Jahren auf den Weg gebrachten Landesförderprogramms „Junge Menschen im öffentlichen Raum – Prävention von riskantem Alkoholkonsum“.

Die baden-württembergische Anlauf- und Beratungsstelle der bundesweiten Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ nimmt zum 3. April ihren Betrieb auf. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Alle Betroffenen aus dem Südwesten können sich hier ab sofort individuell beraten lassen und sich für die Leistungen der Stiftung Anerkennung und Hilfe anmelden. Ich hoffe, dass die Stiftung einen Beitrag dazu leisten kann, dass die Betroffenen mit ihrer schwierigen Lebensgeschichte Frieden schließen können.“