Das Kabinett hat dem von Sozialministerin Katrin Altpeter eingebrachten Landesgesundheitsgesetz (LGG) zugestimmt. Das Gesetz bildet die gesetzliche Grundlage für die Schaffung von zukunftsweisenden Strukturen im Gesundheitswesen in Baden-Württemberg. Das Land nimmt mit dem Gesetz bundesweit eine Vorreiterrolle ein.
Krankenhaus
Mehr als 43 Millionen Euro für Städtisches Krankenhaus Karlsruhe
Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 43,7 Millionen Euro für das Städtische Krankenhaus Karlsruhe freigeben. Mit dem Geld wird der Klinik der Neubau des Institutszentrums und der Küche sowie der Erneuerung der Energieversorgung ermöglicht.
Medizinethik
Gemeinsame Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) nimmt Arbeit auf
Die gemeinsame PID-Ethikkommission der Länder Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen zur Durchführung der Präimplantationsdiagnostik kann mit ihrer Arbeit beginnen. Die konstituierende Sitzung des Gremiums findet am kommenden Mittwoch (15. Juli) statt.
Pflege
Personaleinsatz in Heimen neu geregelt
Das Sozialministerium hat die Anforderungen für den Personaleinsatz in Pflegeheimen neu geregelt. Die neue Personalverordnung macht auch Vorgaben für die stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die sich um Menschen mit einer nicht nur vorübergehenden geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung kümmern.
Gesundheit
Gewinner des Schüler-Nichtraucherwettbewerbs „Be smart – Don’t start“ ausgezeichnet
Mit einer feierlichen Abschlussveranstaltung im Regierungspräsidium Stuttgart ist am Donnerstag (9. Juli) der diesjährige Schüler-Nichtraucherwettbewerb „Be smart – Don’t start“ in Baden-Württemberg zu Ende gegangen. Bundesweit beteiligten sich 7.560 Schulklassen an dem Präventivprogramm, darunter 790 Klassen aus Baden-Württemberg.
Krankenhausreform
Baden-Württemberg verlangt im Bundesrat Korrekturen an der Krankenhausreform des Bundes
Die baden-württembergische Gesundheitsministerin Katrin Altpeter verlangt Korrekturen an der geplanten Krankenhausreform des Bundes und hat deshalb für die Bundesratssitzung an diesem Freitag (10.7.) eine Reihe von Anträgen eingebracht. Einige davon seien im Gesundheitsausschuss bereits mehrheitlich auf Zustimmung gestoßen.
Gesundheitsschutz
Hitzewelle in Baden-Württemberg: Gesundheitsministerin warnt vor Gesundheitsrisiken
Gesundheitsministerin Katrin Altpeter warnt angesichts der Sommerhitze in Baden-Württemberg vor möglichen gesundheitlichen Risiken und ruft die Bevölkerung zu vorbeugenden Maßnahmen auf.
Gesundheit
Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung gesichert
Die Finanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Baden-Württemberg ist gesichert. Wie Jürgen Lämmle, der Amtschef des Sozialministeriums, nach einem Spitzengespräch mitteilte, haben Krankenkassen und Rettungsdienstorganisationen unter der Moderation des Sozialministeriums jetzt eine Einigung darüber erzielt.
Krankenhäuser
Gesundheitsministerin fordert Änderungen bei der Krankenhausreform von Bundesminister Gröhe
Ministerin Altpeter: „Der vorliegende Gesetzentwurf ist unausgewogen und führt zu weiterem Personalabbau“
Gewalt gegen Frauen
Landeskoordinierungsstelle zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen nimmt Arbeit auf
Sozialministerin Katrin Altpeter hat die Arbeitsaufnahme der neuen Landeskoordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen bekannt gegeben. Damit wird eine wichtige Maßnahme des 2014 erarbeiteten Landesaktionsplans gegen Gewalt an Frauen umgesetzt.
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
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