Pressemitteilungen

Zur Pressemitteilung der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) zum Krankenhaus-Rating-Report sagte Gesundheitsminister Manne Lucha: „Ich teile ausdrücklich die Auffassung von BWKG-Chef Detlef Piepenburg. Die unfaire und nicht sachgerechte Betriebskostenfinanzierung durch den Bund muss ein Ende haben.“

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat einen symbolischen Scheck in Höhe von rund 28,5 Millionen Euro an die medius Klinik Ostfildern-Ruit übergeben. Mit der Fördersumme unterstützt das Land die Klinik insbesondere beim Neubau von Patientenzimmern sowie der Sanierung der Funktionsbereiche.

Vor rund 800 Gästen haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart den ersten Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg in vier verschiedenen Kategorien vergeben.

Bei ihrer jüngsten Sitzung haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Runden Tischs zur Situation der Geburtshilfe in Baden-Württemberg“ entscheidende Maßnahmen beschlossen, die die Situation von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen im Land verbessern sollen.

Staatssekretärin Bärbl Mielich begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Akademisierung des Hebammenberufs, den das Bundeskabinett nun auf den Weg gebracht hat.

Die Digitalisierung bietet für viele Krankenhäuser großes Potenzial: Interne Abläufe lassen sich effizienter gestalten, Krankheiten können früher erkannt und Patientinnen und Patienten besser versorgt werden. Neben der regulären Krankenhausförderung stellt das Land deshalb zusätzlich 10 Millionen Euro für die Krankenhäuser in Baden-Württemberg zur Verfügung.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 54 Millionen Euro für den Teilneubau am Klinikum Freudenstadt freigegeben. Große Teile der Klinik werden zukünftig in einem Neubau betrieben.

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz wird gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 angepasst, wonach längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen dürfen. Damit sollen die Rechte psychisch kranker Menschen erheblich gestärkt werden.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Zum Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht sagt Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Wir brauchen verbindliche Regeln, um den notwendigen Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.“