Die Projekte leisten einen wichtigen Beitrag für die Sichtbarmachung und Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, inter* und queeren Menschen (kurz LSBTIQ*). Eine Projektliste sowie die entsprechenden Fördersummen finden Sie im Anhang.

Eine Organspende ist in Deutschland nur möglich, wenn sich die Spenderinnen und Spender zu Lebzeiten ausdrücklich dafür entschieden haben oder wenn die Angehörigen zustimmen. Die Widerspruchslösung könnte die Wartezeiten auf Spenderorgane deutlich verkürzen. 

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die heute im Bundestag verabschiedete Pflegereform als ersten Schritt in die richtige Richtung. Im Juni stimmt der Bundesrat über die Pläne ab.

Die Einführung einer Kindergrundsicherung ist am heutigen Donnerstag Thema auf der gemeinsamen Konferenz der Jugend- und Familienministerinnen und -minister von Bund und Ländern. Baden-Württemberg setzt sich für eine schnelle Umsetzung ein.

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration fördert Kommunale Pflegekonferenzen und ruft Stadt- und Landkreise sowie kommunale Zusammenschlüsse auf, sich zu bewerben. Bewerbungsunterlagen können bis zum 30. Juni 2023 eingereicht werden.

Der baden-württembergische Landtag hat in zweiter Lesung das Gesetz zur Errichtung einer Landespflegekammer beschlossen. Im nächsten Schritt wird der Gründungsausschuss im Juli seine Arbeit aufnehmen.

Mit der Veranstaltung „Flagge zeigen – für Vielfalt, gegen Diskriminierung“ möchte die LADS am 25. Mai auf der Königstraße in Stuttgart über verschiedene Formen von Diskriminierung informieren und ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung und für Vielfalt setzen.

Gesundheit wird zunehmend digital. Besucherinnen und Besucher der Bundesgartenschau in Mannheim können sich am 24. und 25. Mai am Stand des Gesundheitsministeriums über die Chancen dieser Entwicklung informieren.

Das Kabinett hat den Entwurf des Landespflegekammergesetzes gebilligt. Damit ist eine weitere wichtige Etappe bei der Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg genommen. Die Aufbauarbeiten beginnen voraussichtlich im Sommer 2023.

Mit der geplanten Gründung einer berufsständischen Vertretung aller rund 110.000 Pflegefachkräfte im Land sollen die Pflegekräfte mehr Selbstverantwortung bekommen und sich mit einer starken Stimme für die Interessen ihrer Mitglieder einsetzen.

Das Ministerium für Soziales und Integration hat Pflegefachkräfte in Baden-Württemberg zur Gründung einer Pflegekammer befragt. Das Ergebnis der repräsentativen Umfrage steht inzwischen fest: 68 Prozent der Befragten sind für die Einrichtung einer Pflegekammer.

Mit dem elektronischen Heilberufsausweis erhalten Pflegekräfte, Hebammen und Physiotherapeuten sicheren Zugang zu digitalen Gesundheitsdaten. Anträge sind online über das elektronische Gesundheitsberuferegister zu stellen.

Hebammenkreißsäle in Krankenhäusern sind ein wichtiges zusätzliches Angebot in der geburtshilflichen Versorgung. Für deren Weiterentwicklung und Ausbau stellt das Land Fördergelder in Höhe von insgesamt rund 500.000 Euro zur Verfügung.

Noch immer kommt es in Baden-Württemberg zu Diskriminierungen und Gewalt gegen LSBTIQ*-Menschen. Die Landesregierung geht entschieden dagegen vor und fördert auch eine neue Koordinationsstelle zur Opferberatung bei sexualisierter Gewalt.

Mit einem Auftaktgespräch haben die Verhandlungen des Landes mit der Stadt Mannheim zur Ausgestaltung des Universitätsklinikverbunds Heidelberg-Mannheim begonnen. Das Vorhaben soll Maßstäbe in Forschung und Lehre sowie in der medizinischen Versorgung setzen.

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai hat Sozialminister Manne Lucha die Bedeutung von starken Familien für eine krisenfeste Gesellschaft hervorgehoben. Baden-Württemberg setzt dabei insbesondere auf Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut.

Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die Initiative der Länder im Bundesrat, die Arbeit von Ärztinnen und Ärzten in Notfallpraxen weitgehend von der Sozialversicherungsbeitragspflicht befreien zu wollen.

In den Jahren 2023 und 2024 wird die geburtshilfliche Versorgung in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg mit jeweils rund 15,65 Millionen Euro gefördert. Von der Förderung können 72 Standorte profitieren.

Der heutige (12. Mai) Beschluss des Bundesrats ist eine weitere wichtige Wegmarke zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Aber das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes ist auch für die Fachkräftesicherung wichtig, denn ein inklusiver Arbeitsmarkt nutzt die Potenziale aller Menschen.

Gesundheitsminister Manne Lucha bedankt sich am Tag der Pflegenden (12. Mai) bei allen, die im beruflichen und privaten Umfeld Menschen pflegen. Die Stärkung von Tages- und Kurzzeitpflege als eine quartiersnahe Versorgungsstruktur ist für ihn eines der zentralen Ziele der Pflegepolitik der kommenden Jahre.

Das Förderprogramm „Quartiersimpulse. Beratung und Umsetzung von Quartiersprojekten vor Ort“ ist Teil der Landesstrategie „Quartier 2030 – Gemeinsam.Gestalten.“. Es unterstützt Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure bei einer alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung.

Gesundheitsminister Manne Lucha will, dass das Thema Arzneimittelknappheit und Lieferengpässe beim nächsten Bund-Länder-Treffen mit Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach auf die Agenda kommt. Der GMK-Vorsitzende fordert schnelle Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung mit lebensnotwendigen Medikamenten.

Der Masterplan Jugend ist eine umfassende landespolitische Strategie zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit. Die geförderten Projekte unterstützen Kinder und Jugendliche, in ein selbstbestimmtes Leben hineinzuwachsen und ihren Platz in der Gesellschaft zu finden.

Schul- und Kitaschließungen und Ausgangsbeschränkungen während der Corona-Pandemie haben Kinder, Jugendliche und Eltern auch psychisch sehr gefordert. Das Land unterstützt Expertinnen und Experten unterschiedlicher Disziplinen bei der Entwicklung passgenauer, unkomplizierter Hilfsangebote.

Im Sommer wird eine Ehrenamtskarte in ausgewählten Modellkommunen eingeführt. Die Landesregierung will damit ihre Wertschätzung und Anerkennung für die vielen freiwillig Engagierten im Land zum Ausdruck bringen.