Aktuell diskutierte Gesetzesentwürfe

Überblick

Aktuell diskutierte Gesetzesentwürfe

  • Blick in den Plenarsaal des Landtags von Baden-Württemberg. (© Landtag Baden-Württemberg)

Hier finden Sie aktuelle Gesetzesentwürfe und Gesetze aus dem Bereich des Ministeriums für Soziales und Integration zum Download.

Landespflegestrukturgesetz (LPSG)

Der Landesregierung ist es ein zentrales Anliegen, die Pflegeversorgung im Land zukunftsfest auszubauen. Neben der Strategie „Quartier 2020“ und der konsequenten Förderung von Unterstützungsangeboten im Alltag ist die umfassende Novellierung des Landespflegegesetzes der dritte wichtige Baustein einer modernen Pflegepolitik für Baden-Württemberg.

Ziel ist es, dass jeder Pflegebedürftige wohnortnah ein passendes Angebot finden und so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben kann. Beruf und Pflege von Angehörigen sollen besser miteinander vereinbart werden können. Das Gesetz soll die Beratung verbessern und Pflege- und Gesundheitsdienste vor Ort stärker vernetzen.

Die Neuausrichtung des Landesgesetzes auf Pflege und Unterstützung im vertrauten Umfeld mit sozialräumlicher Orientierung soll mit einem neuen Namen verdeutlicht werden. Der Name soll kurz und prägnant bleiben: „Gesetz zur sozialräumlichen Gestaltung von Pflege- und Unterstützungsstrukturen“. Kurz: „Landespflegestrukturgesetz (LPSG)“.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat am 6. Februar 2018 gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann Eckpunkte zu einem neuen Landespflegegesetz vorgestellt. Diese stehen rechts zum Download bereit.


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