Nach der Brandkatastrophe in einer Behindertenwerkstatt in Titisee-Neustadt, bei der 14 Menschen ums Leben kamen, hat Sozialministerin Katrin Altpeter nun Hilfe zugesagt, um wenigstens die finanziellen Folgen des Unglücks abzumildern.
Die Ministerin stellt aus den Mitteln ihres Ministeriums 70.000 Euro für die Reha-Südwest Südbaden gGmbH zur Verfügung, die durch den Tod von sieben Bewohnerinnen des von ihr betriebenen Wohnheims in Löffingen in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist. „Der Tod dieser Menschen hat genug Leid angerichtet. Wir möchten verhindern, dass eine Einrichtung, die schuldlos von dieser Katastrophe getroffen wurde, deshalb schließen muss“, sagte Altpeter. Die Reha-Südwest Südbaden habe dem Sozialministerium gegenüber glaubhaft versichert, dass sie ohne finanzielle Hilfe des Landes in ihrer Existenz bedroht sei. Vorbehaltlich der Zusage des Landtags im Rahmen der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt Mitte Dezember stehen die Mittel Anfang 2014 zur Verfügung.
Unverschuldet in Not geratene Einrichtungen unterstützen
Der Zusage vorausgegangen war ein Hilfeersuchen der Reha-Südwest Südbaden gGmbH an die Landesregierung. Darin hatte der Träger der freien Wohlfahrtspflege dargelegt, dass die Zimmer der Verstorbenen auf Grund der tragischen Umstände des Vorfalls sowie mit Rücksicht auf die Mitbewohnerinnen und Mitbewohner, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Angehörigen erst ab Februar 2013 nach und nach neu belegt werden konnten. Da die Gesellschaft jedoch lediglich bis zum Todestag der Bewohnerinnen die entsprechenden Pflegesätze erhalten hat, bedeutete dieses Vorgehen einen erheblichen Einnahmeausfall. Die Reha-Südwest Südbaden gGmbH hat dem Sozialministerium gegenüber umfassend schriftlich und überprüfbar dargelegt, dass ein Weiterbestehen der Einrichtung ohne eine finanzielle Hilfe des Landes fraglich gewesen wäre. Nach dem Erhalt des Hilfegesuchs hatte Sozialministerin Altpeter ihr Haus damit beauftragt, nach einer Lösung zu suchen. Und auch wenn die Politik nicht immer alle unverschuldet in Not geratene Einrichtungen unterstützen könne, ist die Ministerin „aufgrund der besonderen Umstände des Falls froh, dass es uns gelungen ist, zu helfen.“