Pressemitteilungen

Für sein außergewöhnliches Engagement für Vielfalt und Akzeptanz, für Offenheit und Chancengleichheit, für gegenseitigen Respekt und Wertschätzung hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha dem Stuttgarter Jama Maqsudi die vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt.

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz wird gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 angepasst, wonach längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen dürfen. Damit sollen die Rechte psychisch kranker Menschen erheblich gestärkt werden.

Lärmschutzbeauftragter Marwein: Lärmgrenzwerte im Verkehrsbereich müssen abgesenkt werden

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat allen Beteiligten Dank und Anerkennung ausgesprochen, die mitgeholfen haben, die vier gestern aus dem Zentrum für Psychiatrie in Calw geflohenen Straftäter so schnell zu fassen und zurück in den Maßregelvollzug zu bringen. Er appelliert erneut an die Justiz, den Paragraphen 64 Strafgesetzbuch zu streichen.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat anlässlich 25 Jahre AOK Baden-Württemberg den Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ kritisiert. ,,Wir brauchen den fairen Wettbewerb um die beste Versorgung vor Ort und keinen Zentralismus“, sagte der Minister.

Bereits zum zehnten Mal würdigt das Ministerium für Soziales und Integration gemeinsam mit der Jugendstiftung Baden-Württemberg das Engagement junger Menschen sowie ehren- und hauptamtlicher Betreuer mit dem Jugendbildungspreis „Dein Ding“. Die Gewinner wurden bei einer feierlichen Preisverleihung im Jugendhaus „Cann“ in Stuttgart vorgestellt und prämiert.

Als öffentliche Anerkennung für seine langjährigen herausragenden Verdienste um die Gemeinde Friedenweiler hat Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, am Freitag (15. März) die vom Ministerpräsidenten verliehene Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg an Clemens Hensler überreicht.

Wie entwickelt sich die Zahl der von Armut bedrohten Kinder im Land, und wie steht es um die Erwerbsbeteiligung von Zuwanderern? Wie nehmen die Menschen im Land das Miteinander in ihrem Wohnumfeld wahr? Und wie schätzen sie die Unterstützung für ältere Menschen ein? Diese und viele weitere Fragen sollen das neue Gesellschaftsmonitoring Baden-Württemberg und eine repräsentative Bevölkerungsumfrage durch die Bertelsmann Stiftung beantworten.

Anlässlich der aktuellen Debatte um die Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide hat sich Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha in Stuttgart geäußert. „Aus Sorge um die Gesundheit der Menschen und auch rechtlich ist es unsere Pflicht, Grenzwerte einzuhalten“, sagte Lucha.

Erstmals vergibt das Ministerium für Soziales und Integration einen Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg. Ausgezeichnet werden Initiativen und Projekte, die sich um die Integration und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte in Baden-Württemberg verdient machen. Die Bewerbung ist ab sofort möglich.