Pressemitteilungen

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs haben die für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder per Video-Konferenz unter anderem den Kinderschutz in der Corona-Krise und die anstehende Reform der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert.

Damit Frauen- und Kinderschutzhäuser auch in der Corona-Zeit sichere Schutzräume bieten können, wird das Ministerium für Soziales und Integration die Anmietung von Ausweichquartieren und zusätzlichen Schutzplätzen mit einer Nothilfe unterstützen.

Derzeit ist es Pendlern aus dem Ausland nicht gestattet, ihren Arbeitsweg zu unterbrechen, um Einkäufe zu erledigen. Diese Einschränkung soll durch eine Änderung der Corona-Verordnung Quarantäne-Einreise entfallen.

Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen ab sofort empfindliche Bußgelder. Das Land Baden-Württemberg hat einen entsprechenden Bußgeldkatalog veröffentlicht.

Seit über 100 Jahren demonstrieren Frauen am 8. März weltweit für gleiche Rechte und gegen Diskriminierung. Frauen seien besonders häufig im Fokus von digitaler Gewalt wie Stalking und Hate Speech, sagte Staatssekretärin Bärbl Mielich und rief dazu auf, entschieden gegen alle Formen der Diskriminierung von Frauen und Mädchen vorzugehen.

Die Projekte reichen von personalisierter Krebsbehandlung über die Bekämpfung multiresistenter Keime in Krankenhäusern bis hin zu neuen Ansätzen im Pflegebereich.

Der Runde Tisch Geburtshilfe hat die Erprobung lokaler Gesundheitszentren beschlossen. Durch die Vernetzung von Ärztinnen und Ärzten mit anderen Gesundheitsberufen, beispielsweise mit Hebammen oder Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern, soll die Betreuung Schwangerer, Gebärender und Wöchnerinnen bedarfsgerecht weiterentwickelt werden.

Erstmals 1 Milliarde Euro Elterngeld in Baden-Württemberg bewilligt / Väterquote erneut gestiegen

Baden-Württemberg übernimmt zum 1. Januar für ein Jahr den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK). Die Hauptkonferenz findet am 26./27. November 2020 in Mannheim statt. Am Rande der diesjährigen Konferenz in Rostock wurde das Steuerrad der ASMK symbolisch an das Land Baden-Württemberg übergeben.

Zentrales gesundheitspolitisches Ziel der Landesregierung ist es, die sektorenübergreifende Versorgung entschieden voranzubringen und damit die Betreuung und Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg für die Zukunft optimal aufzustellen. Landesgesundheitsminister Manne Lucha ist es nun gelungen, dass sich viele zentrale Akteure des baden-württembergischen Gesundheitswesens in einem gemeinsamen Positionspapier diesem Ziel verpflichten.