Pressemitteilungen

Minister Manne Lucha und Ministerin Dr. Susanne Eisenmann haben sich in einem konstruktiven und zielorientierten Gespräch auf erste Eckpunkte einer erweiterten Teststrategie für Kitas und Schulen geeinigt.

Erste Terminvergaben für Covid-19-Impfungen für über 80-Jährige sind ab sofort möglich. Die Verfügbarkeit des Impfstoff zu Beginn ist sehr begrenzt

Über die bereits Ende vergangener Woche beschlossenen Ausgangsbeschränkungen hinaus haben sich Bund und Länder auf einen Lockdown ab dem 16. Dezember geeinigt. Wichtig für Bewohner der Grenzregionen: Grenzübertritte sind weiterhin möglich.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder unter anderem die Einführung einer Kindergrundsicherung und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung beschlossen.

Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Staatssekretärin Bärbl Mielich betont, dass die Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg auch in der Corona-Zeit Hilfe und Unterstützung bieten.

Die Landesregierung will die Situation von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen im Land verbessern und fördert weitere Gesundheitszentren mit dem Schwerpunkt Geburt.

Die Landesregierung hat ihre Verordnung zu Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit angepasst. Unter Auflagen sind bestimmte Angebote auch während der Pandemie möglich. Die Änderungen gelten ab 7. November.

Die Landesregierung hat ihr Corona-Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen verlängert. Diese können fünf weitere Monate lang Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches Geburtshilfe unter Leitung von Staatssekretärin Bärbl Mielich haben in ihrer letzten Sitzung am Freitag (9. Oktober) eine abschließende Bilanz gezogen.

Als öffentliche Anerkennung für ihr langjähriges Engagement als Gründerin und Präsidentin der Stuttgarter Olgäle-Stiftung für das kranke Kind e.V. hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am Mittwoch (16. September) die vom Ministerpräsidenten verliehene Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg an Dr. Stefanie Schuster überreicht.