Pressemitteilungen

Sozialministerin Katrin Altpeter zieht ein positives Fazit der vor einem Jahr gestarteten und jetzt auslaufenden Landesinklusionskampagne „DUICHWIR“: „Gemeinsam mit unseren vielen Kampagnenpartnern konnten wir mehr als 120 Aktionen in Städten und Gemeinden durchführen. Die hohen Besucherzahlen und die vielen positiven Rückmeldungen haben gezeigt, dass die Menschen in Baden-Württemberg bereit sind, sich für eine inklusive Gesellschaft einzusetzen.“

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 69,25 Millionen Euro für Stuttgarter Krankenhäuser freigegeben. 36,45 Millionen der Gesamtsumme fließen in Neubau- und Neustrukturierungsmaßnahmen am Klinikum Stuttgart Standort Mitte und 32,8 Millionen Euro in Erweiterungsbaumaßnahmen am Robert-Bosch-Krankenhaus.

Volle Rückendeckung für ihren Antrag zur Stärkung der Kommunen in der Pflege hat Ministerin Altpeter auf der Konferenz der Arbeits- und Sozialminister in Erfurt bekommen. Alle 16 Bundesländer stimmten einem von ihr eingebrachten Beschlussantrag zu, in dem der Bund aufgefordert wird, die in der „Bund-Länder-Arbeitsgruppe Pflege“ beschlossenen Empfehlungen zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege endlich auch gesetzlich umzusetzen.

Baden-Württemberg zählt zu den Bundesländern mit den höchsten Anteilen an ehrenamtlich übernommenen rechtlichen Betreuungen. Rund 66.000 durch die Gerichte bestellte Betreuerinnen und Betreuer kümmern sich ehrenamtlich um die rechtlichen Belange von Mitmenschen, die infolge von Krankheit oder Behinderung ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen können. Justizminister Rainer Stickelberger und Sozialministerin Katrin Altpeter haben dieses Engagement mit dem Tag der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer im Stuttgarter Haus der Wirtschaft gewürdigt.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat der MCC Salz der Erde Gemeinde Stuttgart zum 15-jährigen Bestehen gratuliert. Seit dem Jahr 2000 bietet die Metropolitan Community Church in Stuttgart wöchentliche Gottesdienste an, die sich unter dem Motto „Kirche für alle“ vor allem an lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, transgender, intersexuelle und queere Menschen (LSBTTIQ-Menschen) richten.

Um die Entwicklung und den Ausbau von Telemedizin in Baden-Württemberg voranzubringen, treffen sich auf Einladung von Gesundheitsministerin Katrin Altpeter und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer in dieser Woche Fachleute aus Politik, Praxis und Wissenschaft zu einem Symposium in Stuttgart. Die Experten tauschen sich über aktuelle Entwicklungen aus und diskutieren neue Anwendungen wie Gesundheits-Apps.

Zu einem erfreulichen Ergebnis kommt der erste Bericht zur gesundheitlichen Lage von Jungen und Männern in Baden-Württemberg. Der vom Steinbeis-Transferzentrum Gesundheits- und Sozialforschung im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Report enthält umfangreiches Datenmaterial und stellt fest, dass die gesundheitliche Lage in Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich „weit überdurchschnittlich gut“ ist und dass dies „auch für Jungen und Männer gilt“.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat 9,7 Millionen Euro für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen in Baden-Württemberg freigegeben. Mit dem Geld aus Haushaltsmitteln des Landes und Ausgleichsabgabemitteln können über 20 Maßnahmen verwirklicht werden, um das Angebot an gemeindenahen Wohnformen auszubauen und in Wohnheimen und Werkstätten im Land Modernisierungsmaßnahmen umzusetzen.

Das Sozialministerium hat die Anforderungen für den Personaleinsatz in Pflegeheimen neu geregelt. Die neue Personalverordnung macht auch Vorgaben für die stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die sich um Menschen mit einer nicht nur vorübergehenden geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung kümmern.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat zusammen mit Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, ein neues Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Initiativen in der Flüchtlingshilfe unterstützt wird. Ziel des zunächst mit einer Million Euro ausgestatteten Programms „Gemeinsam in Vielfalt“ ist es, im Land lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe zu gründen beziehungsweise auszubauen.