Pressemitteilungen

Die Wasserqualität nahezu aller Badegewässer in Baden-Württemberg ist „ausgezeichnet“ oder „gut“. Zu diesem Ergebnis kommt eine Badegewässeranalyse, für die insgesamt 315 Badeseen im Land überprüft wurden. Lediglich an vier Plätzen hatten Proben im letzten Jahr zeitweilige hygienische Belastungen ergeben.

Sozialministerin Katrin Altpeter ist mit den Empfehlungen der Bund-Länder-AG zur Stärkung der Kommunen in der Pflege sehr zufrieden. Mit den nun beschlossenen über vierzig Empfehlungen könnten die Kommunen sehr viel stärker als bisher in die Pflegestrukturen vor Ort eingebunden werden.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 15,8 Mio. Euro für die GRN-Klinik Sinsheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Klinik der Um- und Ausbau ihres dringend sanierungsbedürftigen Bettenhauses C ermöglicht.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat zusammen mit Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, ein neues Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Initiativen in der Flüchtlingshilfe unterstützt wird. Ziel des zunächst mit einer Million Euro ausgestatteten Programms „Gemeinsam in Vielfalt“ ist es, im Land lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe zu gründen beziehungsweise auszubauen.

Im Vorfeld des bundesweiten Tags gegen den Schlaganfall an diesem Sonntag hat Gesundheitsministerin Katrin Altpeter die Bürgerinnen und Bürger im Land dazu aufgerufen, sich über die Symptome eines Schlaganfalls zu informieren, um im Notfall schnell reagieren und ärztliche Hilfe anfordern zu können.

Sozialministerin Katrin Altpeter will in Baden-Württemberg mehr Möglichkeiten dafür schaffen, dass jüngere und ältere Menschen sich treffen und austauschen. Sie sollen Beziehungen zueinander aufbauen und ihr Lebensumfeld gemeinsam und generationengerecht gestalten können. Deshalb hat sie das mit 65.000 Euro ausgestattete Förderprogramm „GenerationenDialog in Baden-Württemberg“ auf den Weg gebracht, das sich gezielt an Mehrgenerationenhäuser und Mütter- und Familienzentren mit entsprechenden Angeboten richtet.

Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid haben sich im Vorfeld des 1. Mai klar für den Mindestlohn und gegen grundlegende Änderungen des Mindestlohngesetzes ausgesprochen. Angesichts der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Baden-Württemberg erklärten sie: „Der Mindestlohn ist eine echte Erfolgsgeschichte für die Menschen in unserem Land.“

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2015 mit einem Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro beschlossen. Damit können 20 dringliche Bauvorhaben mit einem Antragsvolumen von rund 500 Millionen Euro verwirklicht werden.

Mit dem neuen Förderprogramm „LoBiN“ will Sozialministerin Katrin Altpeter die Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen, Schulen und Trägern der außerschulischen Jugendbildung in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg verbessern. An neun Standorten im Land sollen die Akteure dazu langfristig angelegte Bildungsnetzwerke aufbauen bzw. bereits bestehende Bildungspartnerschaften ausbauen.

Gaststättenbetreiber und Ordnungsämter in Baden-Württemberg haben künftig mehr Klarheit, wenn es um die Einhaltung bzw. Kontrolle des Nichtraucherschutzes geht. Das Sozialministerium hat die Ausführungshinweise zur Umsetzung des Landesnichtraucherschutzgesetzes (LNRSchG) überarbeitet und viele Formulierungen präzisiert, ergänzt oder vereinfacht.