Pressemitteilungen

Gefördert werden Projekte, die die digitale Teilhabe, die Begegnung und den Austausch von Menschen mit Migrationsgeschichte verbessern. Bei der Förderentscheidung wurde das Ministerium von einem plural besetzten, unabhängigen Expertengremium beraten.

Staatssekretärin Dr. Ute Leidig besucht ab 28. August zahlreiche Projekte und Einrichtungen um sich ein umfassendes Bild über die vielfältigen Angebote aus den Medizin, Pflege, Integration, Inklusion, Gleichstellung und Soziales zu machen.

Durch die verfahrensunabhängige Spurensicherung können Betroffene von Gewalt Beweise sichern lassen, ohne sich unmittelbar nach einer Tat für oder gegen eine Strafanzeige entscheiden zu müssen. Eine Anzeige auch später noch möglich.

Die Fördersätze für Schulsozialarbeit in Baden-Württemberg bleiben stabil. Entgegengesetzte Behauptungen seien falsch, das hat Sozialminister Manne Lucha in einem Schreiben an die Kommunen klargestellt.

Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben. Sie wollen prüfen lassen, ob die Mindestmengen- und Personalvorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses rechtmäßig sind.

Mit der Förderung unterstützt die Landesregierung die Landkreise Esslingen und Ludwigsburg sowie die Stadt Ravensburg dabei, Schutzplätze für insgesamt bis zu 43 Frauen und Kinder einzurichten. Dabei übernimmt das Land 75 Prozent der Baukosten.

Mit einer hohen Beteiligung sind die landesweiten Aktionstage Kinder- und Jugendschutz 2025 in dieser Woche erfolgreich zu Ende gegangen.

Mit dem Landesfamilienpass können Familien kostenlos oder ermäßigt Freizeit- und Kulturangebote sowie Ausflugsziele im Land besuchen. Sozialminister Manne Lucha hat die diesjährigen Highlights vorgestellt.

Der Ministerrat hat weitere Einzelheiten zur zukünftigen Zusammenarbeit und Beteiligung der beiden Uniklinika beschlossen. Zum 1. Januar 2026 soll er offiziell seine Arbeit aufnehmen.

Das Bürgerforum zum Landesnichtraucherschutzgesetz hat seine Empfehlungen an die Landesregierung übergeben. Gesundheitsminister Manne Lucha und Staatsrätin Barbara Bosch nahmen die Stellungnahme entgegen.