Pressemitteilungen

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat rund 5,7 Millionen Euro für Bauvorhaben für Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Mit den aus dem Landeshaushalt und der sogenannten Ausgleichsabgabe stammenden Mitteln unterstützt das Land insgesamt sieben Projekte, um das Angebot an gemeindenahen Wohnformen weiter auszubauen und in Wohnheimen und Werkstätten notwendige Umbauten und Modernisierungen umzusetzen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat eine positive Bilanz der Gesundheitsministerkonferenz der Länder gezogen, die am Mittwoch und Donnerstag (5. und 6. Juni) in Leipzig getagt hat. Lucha hatte das Treffen genutzt, um seinen Vorstoß gegen die zentralistischen Regulierungspläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu bekräftigen.

Seit Jahresbeginn 2019 wurden bislang 29 FSME-Erkrankungen an das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Stuttgart übermittelt, hiervon 20 Fälle im Monat Mai. In Baden-Württemberg sind unverändert außer dem Stadtkreis Heilbronn alle Stadt- und Landkreise FSME-Risikogebiete.

Zum Tag der Organspende am 1. Juni (Samstag) hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha seine Unterstützung für die Einführung der Widerspruchslösung bekräftigt. Die Zahl der Organspenden in Baden-Württemberg sei im vergangenen Jahr zwar gestiegen, doch warten im Land immer noch zu viele Menschen auf ein lebenswichtiges Spenderorgan, so der Minister.

Zur heutigen Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe über das Verbot des Apothekenautomats von Docmorris sagte Gesundheitsminister Manne Lucha: „Damit sehe ich die Versorgung der Menschen durch Präsenzapotheken gerade auch im ländlichen Raum grundsätzlich gestärkt“.

In ganz Deutschland findet traditionell am ersten Samstag im Juni der Tag der Organspende statt. In Baden-Württemberg sind zahlreiche Aktionen, Kino-Events und Sportwettkämpfe geplant – darunter auch die 40. Deutschen Meisterschaften der Transplantierten und Dialysepatienten in Murr im Landkreis Ludwigsburg. Der Wettkampf wird mit Mitteln des Landes Baden-Württemberg gefördert.

Vor rund 800 Gästen haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart den ersten Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg in vier verschiedenen Kategorien vergeben.

Zwei Tage lang diskutierten die Jugend- und Familienminister aller deutschen Bundesländer in Weimar aktuelle Themen der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Einstimmig wurde die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz gefordert.

Die Digitalisierung bietet für viele Krankenhäuser großes Potenzial: Interne Abläufe lassen sich effizienter gestalten, Krankheiten können früher erkannt und Patientinnen und Patienten besser versorgt werden. Neben der regulären Krankenhausförderung stellt das Land deshalb zusätzlich 10 Millionen Euro für die Krankenhäuser in Baden-Württemberg zur Verfügung.

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Stuttgart haben in Kooperation mit der Landesstelle für Suchtfragen und dem Kommunalverband für Jugend und Soziales eine Plakataktion gestartet, die Eltern anregen soll, über ihr eigenes Verhalten mit dem Handy beziehungsweise Smartphone in Gegenwart ihrer Kinder nachzudenken.