Pressemitteilungen

Sozialministerin Katrin Altpeter hat 9,7 Millionen Euro für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen in Baden-Württemberg freigegeben. Mit dem Geld aus Haushaltsmitteln des Landes und Ausgleichsabgabemitteln können über 20 Maßnahmen verwirklicht werden, um das Angebot an gemeindenahen Wohnformen auszubauen und in Wohnheimen und Werkstätten im Land Modernisierungsmaßnahmen umzusetzen.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat Roland Sing, Vizepräsident des Sozialverbands VdK Deutschland und VdK-Landesverbandsvorsitzender von Baden-Württemberg sowie Vorsitzender des Landesseniorenrats, das Bundesverdienstkreuz überreicht.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 14,3 Millionen Euro für das Ortenauklinikum Lahr-Ettenheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Klinik der Neubau des Bettenhauses Süd ermöglicht.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat im Haus der Katholischen Kirche in Stuttgart den Großen Präventionspreis 2015 verliehen. Ausgezeichnet wurden in diesem Jahr Projekte, die den Kindern im Land ein gesundheitsförderliches Aufwachsen von Geburt an ermöglichen.

Das Kabinett hat dem von Sozialministerin Katrin Altpeter eingebrachten Landesgesundheitsgesetz (LGG) zugestimmt. Das Gesetz bildet die gesetzliche Grundlage für die Schaffung von zukunftsweisenden Strukturen im Gesundheitswesen in Baden-Württemberg. Das Land nimmt mit dem Gesetz bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 43,7 Millionen Euro für das Städtische Krankenhaus Karlsruhe freigeben. Mit dem Geld wird der Klinik der Neubau des Institutszentrums und der Küche sowie der Erneuerung der Energieversorgung ermöglicht.

Die gemeinsame PID-Ethikkommission der Länder Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen zur Durchführung der Präimplantationsdiagnostik kann mit ihrer Arbeit beginnen. Die konstituierende Sitzung des Gremiums findet am kommenden Mittwoch (15. Juli) statt.

Das Sozialministerium hat die Anforderungen für den Personaleinsatz in Pflegeheimen neu geregelt. Die neue Personalverordnung macht auch Vorgaben für die stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die sich um Menschen mit einer nicht nur vorübergehenden geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung kümmern.

Mit einer feierlichen Abschlussveranstaltung im Regierungspräsidium Stuttgart ist am Donnerstag (9. Juli) der diesjährige Schüler-Nichtraucherwettbewerb „Be smart – Don’t start“ in Baden-Württemberg zu Ende gegangen. Bundesweit beteiligten sich 7.560 Schulklassen an dem Präventivprogramm, darunter 790 Klassen aus Baden-Württemberg.

Die baden-württembergische Gesundheitsministerin Katrin Altpeter verlangt Korrekturen an der geplanten Krankenhausreform des Bundes und hat deshalb für die Bundesratssitzung an diesem Freitag (10.7.) eine Reihe von Anträgen eingebracht. Einige davon seien im Gesundheitsausschuss bereits mehrheitlich auf Zustimmung gestoßen.