Pressemitteilungen

„Der baden-württembergische Arbeitsmarkt ist auch im August stabil. Die Arbeitslosigkeit ist nur leicht angestiegen, was auf saisonale Gründe zurückzuführen ist“, erklärten Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen.

Zu einem erfreulichen Ergebnis kommt der erste Bericht zur gesundheitlichen Lage von Jungen und Männern in Baden-Württemberg. Der vom Steinbeis-Transferzentrum Gesundheits- und Sozialforschung im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Report enthält umfangreiches Datenmaterial und stellt fest, dass die gesundheitliche Lage in Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich „weit überdurchschnittlich gut“ ist und dass dies „auch für Jungen und Männer gilt“.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat ein Gesundheitsdienstgesetz vorgelegt, mit dem der Öffentliche Gesundheitsdienst neu aufgestellt wird. „Die Aufgabenfelder der Gesundheitsämter und des Landesgesundheitsamtes haben sich in den letzten Jahren sehr verändert“, sagte die Ministerin.

Mit der Förderung in Höhe von über 380.000 Euro jährlich trägt das Land einen ganz wesentlichen Anteil an den Personal- und Sachausgaben, die dem Landesjugendring durch die Wahrnehmung seiner zentralen Führungsaufgaben entstehen. Darauf hat Sozialministerin Katrin Altpeter anlässlich der Bekanntgabe des diesjährigen Förderbescheids an den Landesjugendring hingewiesen.

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter hat Fördermittel in Höhe von 13,8 Millionen Euro für die Klinik Kirchheim freigegeben. Mit dem Geld wird der Bau eines zusätzlichen Gebäudes für die Psychiatrie ermöglicht.

Die Umsetzung des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG) befindet sich in vollem Gange. Wichtige Meilensteine wie beispielsweise die unabhängige Ombudsstelle auf Landesebene und die Besuchskommissionen seien bereits umgesetzt, erklärte Sozialministerin Katrin Altpeter.

Mit der vierten Förderwelle im Bundesprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ starten ab September 80 neue Allianzen. Ziel ist es, Demenzerkrankten und ihren Angehörigen direkt in ihrem Wohnumfeld die bestmögliche Unterstützung zu bieten und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Sozialministerin Katrin Altpeter haben heute in Waiblingen die Förderbescheide an sieben neue Projekte in Baden-Württemberg übergeben.

Das von Arbeitsministerin Katrin Altpeter vor zweieinhalb Jahren aufgelegte Landesprogramm zur beruflichen Wiedereingliederung von langzeitarbeitslosen Menschen funktioniert. Das ist das Ergebnis einer Evaluation durch das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik und das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Durch den in seiner Art bundesweit einzigartigen „Passiv-Aktiv-Tausch“ konnten bislang mehr als 900 langzeitarbeitslose Menschen wieder in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden.

Die Landesregierung stellt 1 Million Euro zur Verfügung, um bürgerschaftliche Initiativen der Flüchtlingshilfe zu unterstützen. Ziel des neuen Programms „Gemeinsam in Vielfalt“ ist es, alle relevanten Akteure der Flüchtlingshilfe vor Ort in lokalen Bündnissen zusammenzubringen. So soll die Umsetzung gemeinsamer Projekte erleichtert werden. Sozialministerin Katrin Altpeter und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, gaben die 67 für die Teilnahme an dem Programm ausgewählten Initiativen bekannt.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat 9,7 Millionen Euro für Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen in Baden-Württemberg freigegeben. Mit dem Geld aus Haushaltsmitteln des Landes und Ausgleichsabgabemitteln können über 20 Maßnahmen verwirklicht werden, um das Angebot an gemeindenahen Wohnformen auszubauen und in Wohnheimen und Werkstätten im Land Modernisierungsmaßnahmen umzusetzen.