Pressemitteilungen

Eine intensive Bürgerbeteiligung trägt zur erfolgreichen Integration bei. Das zeigt eine Untersuchung der kommunalen Flüchtlingsdialoge durch die Uni Hohenheim. Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Kommunale Flüchtlingsdialoge sind Vorbild für weitere Formate der Bürgerbeteiligung.“ Für Gisela Erler, Staatsrätin für Bürgerbeteiligung, ist Partizipation ein guter Weg, um komplexen Aufgaben in unserer Gesellschaft zu begegnen. „Die Flüchtlingsdialoge sind getragen von der starken Beteiligung Ehrenamtlicher“, freut sich Integrationsminister Manne Lucha.

Menschen, die im Ausland einen Berufsabschluss erworben haben und in Baden-Württemberg arbeiten möchten, stehen vor der Frage, wie ihre Qualifikation hierzulande anerkannt werden kann. Gemeinsam mit dem Netzwerk „Integration durch Qualifizierung“ (IQ), der Liga der freien Wohlfahrtspflege und ausgewählten Jobcentern hat das Land deshalb seine Beratungsstrukturen weiter ausgebaut. Baden-Württemberg ist eines der wenigen Länder, das diese Beratung durch einen gesetzlichen Anspruch garantiert.

Beim Ideenwettbewerb zur Strategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ hat das Ministerium für Soziales und Integration im vergangenen Jahr 53 Kommunen für ihre herausragenden Ideen einer alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung ausgezeichnet. Vier ausgewählte Preisträger hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha nun besucht und sich vor Ort ein Bild von den erfolgreichen Aktivitäten gemacht.

Als öffentliche Anerkennung für sein vorbildliches Engagement im Bereich der Kinderdiabetologie hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha dem Tübinger Mediziner Prof. Dr. Andreas Neu die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg ausgehändigt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha will sich auf der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, die am Mittwoch und Donnerstag (20./21. Juni) in Düsseldorf stattfindet, für ein bundesweites Verbot von Tabakrauch in Autos stark machen, in denen Kinder oder Schwangere mitfahren.

Die Baumaßnahmen am Diakonie Klinikum in Schwäbisch Hall gehen voran. Für die Vorabmaßnahmen des zweiten Bauabschnitts hat das Land nun Fördermittel in Höhe von 3,35 Millionen Euro freigegeben. Das gab Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich der Einweihung des ersten Bauabschnitts in Schwäbisch Hall bekannt.

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am Mittwoch (20. Juni) hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ausdrücklich auf die Integrationsleistungen sowohl von Geflüchteten als auch von Alteingesessenen hingewiesen. „Wir brauchen endlich ein transparentes und gut aufeinander abgestimmtes Einwanderungsrecht“, sagte Lucha.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha begrüßt die Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, kein Veto gegen den von der Stadt Karlsruhe geplanten landesweit ersten Drogenkonsumraum einzulegen. „Damit können wir die entsprechende Landesverordnung nun zügig fertigstellen und dem Kabinett zuleiten.“

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel in Höhe von 127 Millionen Euro für Projekte zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen freigegeben. Die Mittel fließen an die Krankenhausträger in Biberach, Öhringen, Heilbronn und Mittelbaden, um die dortigen Veränderungsprozesse in den Krankenhausstrukturen finanziell kräftig zu fördern.

Das System zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Baden-Württemberg soll neu geregelt werden. Innenminister Thomas Strobl und Integrationsminister Manne Lucha haben sich auf entsprechende Eckpunkte verständigt. Künftig soll die Altersbestimmung nicht mehr in den Jugendämtern, sondern zentral im Ankunftszentrum in Heidelberg stattfinden.