Wichtiger Schutz vor ansteckenden Krankheiten

Die Impfpflicht gegen Masern gilt seit dem 1. März 2020. Sie gilt für alle nach 1970 geborenen Personen, die in einer Gemeinschaftseinrichtung, also insbesondere einer Kita, einem Hort, einer Kindertagespflege-Einrichtung, einer Schule, betreut werden. Vor Aufnahme in eine solche Einrichtung müssen Eltern nachweisen, dass ihre Kinder die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Masern-Impfungen erhalten haben (§ 20 Abs. 9 Satz 1 Nummer 1 IfSG) oder durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nachweisen, dass bei ihren Kindern eine Immunität gegen Masern vorliegt oder sie aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden können (§ 20 Abs. 9 Satz 1 Nummer 2 IfSG). Für Kinder, die bereits vor dem 1. März 2020 in der entsprechenden Einrichtung betreut wurden, muss der Nachweis nach § 20 Absatz 10 IfSG bis spätestens 31. Dezember 2021 erfolgen. Dieser Übergangszeitraum wurde durch das Gesetz zur Fortgeltung der die epidemischen Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen, welches in Bezug auf § 20 Absatz 10 IfSG am 31. März 2021 in Kraft trat vom 31. Juli 2021 auf den 31. Dezember verlängert. Die Impfpflicht sowie die Nachweispflicht gelten ferner für alle nach 1970 geborenen Personen, die bereits vier Wochen in einem Kinderheim betreut werden oder bereits vier Wochen in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge untergebracht sind. Darüber hinaus gilt die Impf- und Nachweispflicht für alle nach 1970 geborenen Personen, die in einer der aufgezählten Einrichtungen arbeiten, beispielsweise Erzieherinnen und Erzieher in Kitas,  Lehrerinnen und Lehrer, Tagesmütter, sowie für alle nach 1970 geborenen Personen, die in einer medizinischen Einrichtung tätig sind.

Der Nachweis über einen ausreichenden Impfschutz kann über den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder ein ärztliches Attest erfolgen. In der Regel muss der Nachweis gegenüber der Leitung der Einrichtung erbracht werden.

Ja, es gibt folgende Ausnahmen von der Impfpflicht:

• Personen, die vor 1970 geboren wurden, sind von der Impfpflicht befreit, da sie die Masern mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits durchgemacht haben und dadurch immun sind.
• Personen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden können, sind von der Impfpflicht befreit. Sie trifft die Pflicht zum Nachweis der Kontraindikation durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses. 

Wer keinen Nachweis vorgelegt, darf weder in den betroffenen Einrichtungen betreut, noch in diesen tätig werden. Ausgenommen sind Personen, die einer gesetzlichen Schul- oder Unterbringungspflicht unterliegen. Hier muss die Leitung der jeweiligen Einrichtung unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt informieren. Kinder, die unter zwei Jahre alt sind, müssen mindestens eine Masernschutzimpfung (oder eine Immunität gegen Masern) nachweisen und können dann aufgenommen werden. Kinder unter einem Jahr können ohne Nachweis aufgenommen werden.

Bei Personen, die bereits in den betroffenen Einrichtungen betreut werden oder tätig sind, und bei Personen in Kinderheimen und Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge muss das Gesundheitsamt informiert werden und im Einzelfall entscheiden, ob Tätigkeits- oder Betretensverbote ausgesprochen werden. 

Es liegt im Ermessen der zuständigen Behörde, ob sie ein Bußgeld verhängt. Die Leitung einer Einrichtung, die entgegen der gesetzlichen Verbote eine Person betreut oder beschäftigt oder im Falle einer Benachrichtigungspflicht die Gesundheitsämter nicht informiert, muss mit einem Bußgeld bis zu 2.500 Euro rechnen. Das gilt auch für Personen, die den Nachweis trotz Anforderung des Gesundheitsamtes nicht innerhalb einer angemessenen Frist vorlegen. 

Nach § 20 Absatz 4 Satz 1 und 2 IfSG ist jeder Arzt zur Durchführung von Schutzimpfungen berechtigt.

Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten und bringen häufig Komplikationen wie Mittelohr- und Lungenentzündungen sowie Folgeerkrankungen mit sich. Dazu gehört im schlimmsten Fall eine tödlich verlaufende Gehirnentzündung. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) gibt es bei 1.000 Erkrankten einen Todesfall. Manchmal führt die Krankheit erst nach Jahren zum Tod, etwa bei der Gehirnentzündung SSPE (subakute sklerosierende Panenzephalitis). Laut RKI kommt es durchschnittlich zu 4 bis 11 SSPE-Fällen pro 100.000 Masernerkrankungen. Ein deutlich höheres Risiko besteht bei Kindern unter 5 Jahren. Dieses wird auf etwa 20 bis 60 SSPE-Fälle pro 100.000 Masernerkrankungen geschätzt.

Ausführliche Informationen zum Masernschutzgesetz hat das Bundesgesundheitsministerium zusammengestellt:

Zur Impfpflicht gegen Masern (Gesetz und allgemeine Informationen)

Fragen und Antworten zum Masernschutzgesetz

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg: Masernschutzgesetz

Die Influenza, auch „echte“ Grippe oder Virusgrippe genannt, gehört zu den weltweit unterschätzten Erkrankungen. Bei gewöhnlichen Grippewellen ist in Deutschland mit etwa 5.000 bis 8.000 Todesfällen zu rechnen; bei heftigen Verläufen kann die Zahl um ein mehrfaches steigen. Menschen mit chronischen Grundkrankheiten wie Herz-Kreislauferkrankungen haben ein erhöhtes Risiko für Komplikationen und schwere Krankheitsverläufe.

Die Impfung gegen die saisonale Influenza ist eine präventive Maßnahme, die sowohl die Erkrankungs- als auch die Sterblichkeitsrate in allen Altersgruppen reduziert. So kann beispielsweise eine Grippeschutzimpfung bei Älteren bis zu 80 Prozent der Todesfälle verhindern, die durch die Komplikation einer Grippe-Erkrankung verursacht werden.

Grippeschutzimpfungen sind sinnvoll ab dem vollendeten 5. Lebensmonat. Vorbeugend impfen sollten sich vor allem diejenigen, die beruflich und privat mit anderen Menschen in Berührung kommen. Besonders wichtig ist die Impfung von medizinischem und pflegendem Personal in stationären und ambulanten Einrichtungen. Sie dient nicht nur dem Eigenschutz, sondern auch dem Schutz der Patienten bzw. den betreuten Personen.

Pandemieplan Baden-Württemberg

Die Influenzaviren zeichnen sich dadurch aus, dass jederzeit ein neuartiges Virus entstehen kann, das sich durch sein hohes Ansteckungsvermögen rasch weltweit ausbreitet. Ein solches Virus kann eine weltweite Influenzaepidemie, eine so genannte Pandemie auslösen.

Entsprechend einer Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation wurde ein Nationaler Pandemieplan zur Vorbereitung auf das Eintreten einer Influenzaepidemie erstellt. Mit dem vorliegenden Pandemieplan Baden-Württemberg werden die für unser Bundesland vorgesehenen Maßnahmen konkretisiert. Er stellt die Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes dar und unterstützt die Planungen auf kommunaler Ebene. Der Influenzapandemieplan Baden-Württemberg wird laufend fortgeschrieben.

Zahlreiche Influenzaviren befallen bevorzugt Vögel, insbesondere Wildenten, die selbst oft nicht erkranken. Im Gegensatz dazu führen bestimmte Influenzaviren, sogenannte hochpathogene aviäre Influenzaviren, bei Zuchtgeflügel zu einem massenweisen Sterben (Vogelgrippe). Seit Ende 2003 wurden zunächst in Südostasien, später auch in Europa und Asien Ausbrüche von Vogelgrippe des Subtyps A(H5N1) beobachtet.

Gefahren für Menschen gab es bisher nur in fernen Regionen und in relativ seltenen Fällen, nämlich dort, wo Menschen - für uns ungewohnt - in engem Kontakt mit Hausgeflügel leben und wo zudem mangelhafte hygienische Verhältnisse herrschen. Mensch-zu-Mensch Übertragungen sind bisher nur sehr vereinzelt vorgekommen, da dem Virus spezielle Eigenschaften fehlen, die die Ansteckung des Menschen erleichtern. Theoretisch ist es jedoch möglich, dass der Erreger der Vogelgrippe sich mit dem der menschlichen Grippe vermischt und so ein "Supervirus" entsteht, das eine weltweite Influenzapandemie auslösen könnte.

Nachdem der Erreger A (H5N1) im Jahr 2006 bei Vögeln auch in Deutschland aufgetreten ist, wurden Schutzmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung erarbeitet. In der rechten Spalte finden häufig gestellte Fragen und die aktuellen Antworten zum Thema Vogelgrippe sowie Informationen zum Vorgehen beim Fund toter Vögel und zum Vorgehen bei Ausbruch der Erkrankung in Geflügelbeständen. Weitere Informationen finden sich auf den Internetseiten des Robert-Koch-Instituts (RKI).