Die Landesregierung Baden-Württemberg setzt sich weiter für nachhaltige Verbesserungen in der Pflege ein. Dies reicht von einer Aufwertung des Pflegeberufs über die Entlastung pflegender Angehöriger bis hin zu einer Reform der Pflegeversicherung.
„Die Corona-Pandemie hat seit Anfang 2020 das gesellschaftliche Leben massiv geprägt und eingeschränkt. Vor allem Frauen und Männer, die in der Pflege arbeiten, waren in dieser Zeit weit über die Grenzen der Erschöpfung hinaus gefordert. Wir sind froh und dankbar, dass wir in dieser schweren Zeit auf so viel Engagement und Durchhaltevermögen bei den Pflegekräften gestoßen sind. Dafür möchte ich mich bei Ihnen nochmals herzlich bedanken. Aber auch den pflegenden Angehörigen gebührt mein Respekt und meine Anerkennung“, sagte Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha im Vorfeld des Tags der Pflege am Mittwoch (11. Mai) in Stuttgart.
Nachhaltige Verbesserungen in der Pflege
„Mit Sonntagsreden über Pflege und tätige Nächstenliebe ist es freilich nicht getan – wir müssen uns an jedem einzelnen Tag im Jahr bewusst sein, was in der Pflege tagtäglich durch Pflegekräfte und pflegende Angehörige geschuftet und geackert wird“, so der Minister. Die Landesregierung setzt sich deshalb mit ganzer Kraft für nachhaltige Verbesserungen in der Pflege ein. Die Bandbreite der nötigen Änderungen reiche dabei von einer deutlichen Aufwertung des Pflegeberufs bis hin zu einer grundlegenden Reform der Pflegeversicherung. Das Land Baden-Württemberg werde weiter auf Bundesebene für eine Gesetzesnovelle kämpfen, die im Sinne eines Sockel-Spitze-Tausches die Eigenanteile begrenzt, sodass Mehrausgaben bei der stationären Pflege nicht automatisch zu Lasten von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen gehen. „Für uns gilt die Devise: Gute Pflege muss bezahlbar bleiben, aber auch anständig entlohnt werden“, sagte Lucha.
Das Personal in Pflegeeinrichtungen ist während der Corona-Pandemie besonderen physischen und psychischen Belastungen sowie einem erhöhten Risiko, selbst zu erkranken, ausgesetzt. Der Minister ergänzte: „Ihr Arbeitsalltag war geprägt von verschärften Hygieneregeln, wie zum Beispiel dem Arbeiten mit FFP2-Masken, Lieferengpässen bei Schutzkleidung und einer durch die Pandemie zusätzlich verschärften Arbeitsverdichtung aufgrund Personalmangels.“
Aber nicht nur in der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass es wichtig ist, die Stimme der Pflege zu stärken. „Ich freue mich daher besonders, dass der Landespflegerat künftig als Mitglied im Landeskrankenhausausschuss, einem zentralen Gremium der Gesundheitspolitik, vertreten ist. Dies ist ein starkes Signal und Wertschätzung in Richtung aller in der Pflege Tätigen“, sagte Lucha.
Die Corona-Pandemie hat die Pflegekräfte über die Maßen be- und überansprucht. Dem Pflegepersonal in den baden-württembergischen Krankenhäusern wurde daher im Laufe der Pandemie verschiedene Anerkennungen ihrer außergewöhnlichen Leistungen bei der Bewältigung der Pandemie gewährt. Hierfür wurden mehrfach Prämien ausgezahlt (Pflegeprämie I (2020): Bundesmittel circa 20 Millionen Euro, Landesmittel circa 10 Millionen Euro; Pflegeprämie II (2021) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Intensivstationen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg: Landesmittel circa 12 Millionen Euro).
Entlastung pflegender Angehöriger weiterer Schwerpunkt der Politik der Landesregierung
„Aber wir sollten die Perspektive auch auf die große Zahl der pflegenden Angehörigen mit ihrem unermüdlichen Einsatz für die pflegebedürftigen Nächsten richten“, so Lucha. Nach aktuellen Erhebungen sind in Baden-Württemberg derzeit rund 471.000 Menschen auf Pflege angewiesen. Diese Zahl wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen. 80 Prozent davon werden momentan zu Hause versorgt (rund 377.000 Menschen). Minister Lucha betonte deshalb: „Die Stärkung der ambulanten und häuslichen Pflege ist aufgrund dieser Entwicklungen unabdingbar. Wichtige sowie zielgerichtete Maßnahmen und Impulse müssen bereits im Vor- und Umfeld von Pflege ansetzen.“ Unterstützungsangebote im Alltag sind überwiegend Betreuungsangebote, in denen ehrenamtliche Helferinnen und Helfer unter pflegefachlicher Anleitung die Betreuung von Pflegebedürftigen übernehmen. Darüber hinaus entlasten die Angebote durch Beratung und Unterstützung pflegende Angehörige sowie vergleichbar nahestehende Pflegepersonen in den oft schwierigen Situationen des Pflegealltags.
Das Land fördert darüber hinaus ehrenamtlich getragene Angebote zur Unterstützung im Alltag, Initiativen des Ehrenamts und Selbsthilfe im Vor- und Umfeld von Pflege mit jährlich drei Millionen Euro, die durch die Pflegekassen in derselben Höhe mitfinanziert werden. Ziel der Landesförderung ist es, bedarfsgerechte Unterstützungs- und Versorgungsstrukturen zu ermöglichen. Insgesamt werden diese Angebote mit Landes- und Kommunalmitteln sowie durch die Pflegeversicherung jährlich mit über acht Millionen Euro gefördert.
Ein zentrales Thema der Pflegepolitik der kommenden Jahre ist für Lucha die Kurzzeitpflege. „Im Fokus stehen nicht nur pflegebedürftige Menschen, sondern auch die pflegenden Angehörigen, die dringend einer temporären Entlastung bedürfen“, erläuterte er. „Mir ist wichtig, dass ausreichende und qualitativ hochwertige Plätze zur Verfügung stehen, gerade auch an Wochenenden. Mit der Ausrichtung des Förderschwerpunkts auf diesen Aspekt wollen wir neue Akzente setzen und Verbesserungen erreichen.“
