Pressemitteilungen

Mit der Familie ohne Eintritt bezahlen zu müssen ins Porschemuseum und ins Mercedes-Benz-Museum in Stuttgart oder zu einem deutlich reduzierten Preis in den Europa-Park in Rust und in den Erlebnispark Trippsdrill in Cleebronn – das sind nur einige der attraktiven Angebote, die Inhaber des Landesfamilienpasses in diesem Jahr mit ihren Familien wahrnehmen können.

Die Umsetzung des vor einem Jahr verabschiedeten Maßnahmenplans der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen kommt in großen Schritten voran. Frauenministerin Katrin Altpeter wies insbesondere auf die am Sozialministerium angesiedelte Landeskoordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen hin, die ihre Arbeit bereits aufgenommen habe.

Die neue Verordnung des Sozialministeriums zum Personaleinsatz in Pflegeheimen tritt zum 1. Februar 2016 in Kraft. Sie regelt auch die Vorgaben für die stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die sich um Menschen mit einer nicht nur vorübergehenden geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung kümmern.

Landesregierung will Anstöße zur Armutsbekämpfung geben. Dafür stellt das Sozialministerium Fördermittel in Höhe von insgesamt 350.000 Euro zur Verfügung. für Projekte und neue Ansätze zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Das Kabinett hat heute das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro beschlossen. Im Vergleich zum vorigen Bauprogramm (2015) hat die Landesregierung nochmals fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt und ermöglicht damit die Verwirklichung von 21 dringlichen Bauvorhaben.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat den Gesetzentwurf zur Neufassung des Chancengleichheitsgesetzes im Landtag zur Ersten Beratung vorgestellt.

Der Landtag hat das Landesgesundheitsgesetz und das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in Zweiter Lesung beraten. Gesundheitsministerin Katrin Altpeter betonte noch einmal die Bedeutung der beiden Gesetzesinitiativen für die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg.

Sozialministerin Katrin Altpeter zieht ein positives Fazit der vor einem Jahr gestarteten und jetzt auslaufenden Landesinklusionskampagne „DUICHWIR“: „Gemeinsam mit unseren vielen Kampagnenpartnern konnten wir mehr als 120 Aktionen in Städten und Gemeinden durchführen. Die hohen Besucherzahlen und die vielen positiven Rückmeldungen haben gezeigt, dass die Menschen in Baden-Württemberg bereit sind, sich für eine inklusive Gesellschaft einzusetzen.“

Gesundheitsministerin Katrin Altpeter verstärkt den Druck auf Bundesminister Gröhe, um einen drohenden Versorgungsengpass in der Substitutionstherapie zu verhindern. Auf ihren Vorschlag hin bringt Baden-Württemberg in der nächsten Sitzung des Bundesrats einen Entschließungsantrag ein, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, die Vorgaben für die Substitutionsbehandlung in der Betäubungsmittelverordnung (BtMVV) endlich zu vereinfachen und dadurch wieder mehr Ärztinnen und Ärzte für die Arbeit in der Substitution zu gewinnen.

Sozialministerin Katrin Altpeter hat die Gewinnerinnen und Gewinner eines im Rahmen der Öffentlichkeitskampagne „DUICHWIR – alle inklusive“ ausgelobten Kurzfilmwettbewerbs ausgezeichnet.