Pressemitteilungen

Vor rund 800 Gästen haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Stuttgart den ersten Integrationspreis des Landes Baden-Württemberg in vier verschiedenen Kategorien vergeben.

Bei ihrer jüngsten Sitzung haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Runden Tischs zur Situation der Geburtshilfe in Baden-Württemberg“ entscheidende Maßnahmen beschlossen, die die Situation von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen im Land verbessern sollen.

Für sein außergewöhnliches Engagement für Vielfalt und Akzeptanz, für Offenheit und Chancengleichheit, für gegenseitigen Respekt und Wertschätzung hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha dem Stuttgarter Jama Maqsudi die vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt.

Staatssekretärin Bärbl Mielich begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Akademisierung des Hebammenberufs, den das Bundeskabinett nun auf den Weg gebracht hat.

Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege, der weltweit am 12. Mai begangen wird, bedankte sich Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bei allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Land. „Pflegende verdienen unsere Anerkennung und tragen zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei“, sagte Lucha.

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz wird gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2018 angepasst, wonach längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen dürfen. Damit sollen die Rechte psychisch kranker Menschen erheblich gestärkt werden.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Zum Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht sagt Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha: „Wir brauchen verbindliche Regeln, um den notwendigen Impfschutz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.“

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Stuttgart haben in Kooperation mit der Landesstelle für Suchtfragen und dem Kommunalverband für Jugend und Soziales eine Plakataktion gestartet, die Eltern anregen soll, über ihr eigenes Verhalten mit dem Handy beziehungsweise Smartphone in Gegenwart ihrer Kinder nachzudenken.

Generationenübergreifende Wohnformen, die Einrichtung von Bürgertreffs und Quartiersläden oder die Stärkung von Selbsthilfestrukturen sind nur einige der vielen Projekte von Städten und Gemeinden, die das Land mit dem „Sonderprogramm Quartier“ fördert.